10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2023
- 3Digitalität, Diversität und Nachhaltigkeit - Perspektiven des NRW KULTURsekretariats im Ruhrgebiet
- 425 Jahre Route Industriekultur
- 5Weiterentwicklung Regionale KulturförderungZur Vorlage · 14/1052 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt berät über die Überarbeitung der Förderkriterien für die Regionale Kulturförderung. Die Neugestaltung folgt einem Auftrag zur Konzeptentwicklung sowie den Ergebnissen eines im November 2022 einberufenen „Runden Tisches“, an dem Vertreter der regionalen Kulturszene teilnahmen, um Bedarfe zu identifizieren und die Profilierung der Förderung zu beraten.
Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, den grundsätzlichen Förderansatz beizubehalten, um den künstlerischen Gestaltungsspielraum nicht einzuschränken. Gleichzeitig soll die Profilierung des Förderstrangs durch eine deutlichere Hervorhebung des regionalen Bezugs erfolgen. In diesem Sinne werden künftig Projekte und Netzwerke gefördert, die städte- und gemeindeübergreifend von Akteuren gemeinsam entwickelt und umgesetzt werden.
Zur Vereinheitlichung und besseren Vergleichbarkeit wurde zudem ein neues Antragsformular entwickelt. Diese Maßnahme folgt den Empfehlungen der gpaNRW hinsichtlich einheitlicher Standards bei der Organisation der Fördermittelvergabe und soll die Überprüfbarkeit der Mittelverwendung im Sinne der Zielerreichung unterstützen. Aus der Vorlage ergeben sich keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt oder klimarelevante Auswirkungen.
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- 6Regionale Kulturförderung - weiterer Antrag für 2023Zur Vorlage · 14/1021 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt berät über eine Anpassung der regionalen Kulturförderung für das Jahr 2023. Gemäß der Beschlussvorlage 14/1021 wird vorgeschlagen, das Projekt „Digitale Curricula für niedrigschwelligen Gruppenunterricht“ der RuhrMusikschulen mit einem Betrag von 5.000 Euro zu fördern.
Die Grundlage für diesen Vorschlag ist die Nichtverfügbarkeit von Mitteln für ein ursprünglich geplantes Vorhaben. Das Projekt „Odyssee im Park“ des Theaters Kohlenpott hätte ebenfalls eine Förderung in Höhe von 5.000 Euro erhalten sollen, kann jedoch aufgrund einer fehlenden Förderzusage im Rahmen des Regionalen Kultur Programms NRW nicht durchgeführt werden. Infolgedessen stehen für das Jahr 2023 Restmittel zur Verfügung, die nun dem Projekt der RuhrMusikschulen zugewiesen werden sollen, da dieses als nächstes auf der Nachrückliste steht.
Die finanzielle Umsetzung erfolgt aus den bereits vorhandenen Mitteln des laufenden Haushaltsjahres. Eine zusätzliche Bereitstellung von überplanmäßigen oder außerplanmäßigen Mitteln ist für diesen Vorgang nicht erforderlich, wodurch die Maßnahme haushaltsneutral bleibt.
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- 7Förderanträge Förderfonds 'Interkultur Ruhr' unter 5.000 € bewilligt durch die RegionaldirektorinZur Vorlage · 14/1030 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel hat im Rahmen des Förderfonds „Interkultur Ruhr“ verschiedene Förderanträge bewilligt. Die betreffenden Anträge umfassen Projekte, deren Fördersumme jeweils unter 5.000 Euro liegt. Über diese Beschlüsse wurde der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt im Regionalverband Ruhr in der Berichtsvorlage 14/1030 informiert.
Die Vorlage dient dazu, den Ausschuss über die bereits getroffenen Entscheidungen zur Kenntnis zu setzen. Aus finanzieller Sicht ist keine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln erforderlich, da die Auswirkungen im Rahmen der bestehenden Haushaltsplanung berücksichtigt sind. Die Maßnahme ist somit haushaltsneutral. Ein im Rahmen des Verfahrens durchgeführter Klima-Check ergab zudem keine klimarelevanten Auswirkungen der bewilligten Förderanträge.
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- 8Förderanträge Förderfonds 'Interkultur Ruhr' über 5.000 €Zur Vorlage · 14/1031 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbands Ruhr berät in seiner Sitzung am 25. Mai 2023 über die Bewilligung von Förderanträgen aus dem Fonds „Interkultur Ruhr“. Die Beschlussvorlage Nr. 14/1031 behandelt Anträge, deren Fördersummen jeweils 5.000 Euro überschreiten. Der Ausschuss soll über die in den Anlagen der Vorlage aufgeführten Projekte entscheiden.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich ist; das Vorhaben wird als haushaltsneutral eingestuft. Ein im Rahmen des Verfahrens durchgeführter Klima-Check ergab zudem keine klimarelevanten Auswirkungen auf die Entscheidung. Die Bearbeitung der Unterlagen erfolgte durch die Sachbearbeiterin Monserrat Guiot Casares unter der Leitung von Referatsleiterin Stefanie Reichart und Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel.
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- 10Anträge
- 11Anfragen und Mitteilungen
- 11.1Anfrage Die Grünen Provenienzforschung in der Metropole RuhrZur Vorlage · 14/1034 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Grünen hat im Ruhrparlament eine Anfrage zum Thema Provenienzforschung in der Metropole Ruhr gestellt. Im Zentrum der Vorlage steht die Untersuchung der Herkunft von Sammlungsobjekten in Museen, Archiven und Bibliotheken, insbesondere im Hinblick auf NS-Raubkunst sowie Kulturgüter aus dem Kontext der europäischen Kolonisation.
Die Anfrage befasst sich mit der Vernetzung der regionalen Akteure. Dabei wird gefragt, ob zwischen der Verwaltung des Regionalverbands Ruhr (RVR) und der vom Land Nordrhein-Westfalen sowie den Landschaftsverbänden Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) geschaffenen zentralen Koordinationsstelle ein Kontakt besteht und ob die Verwaltung über einen Überblick über die in der Region tätigen Akteure verfügt.
Des Weiteren thematisiert die Fraktion die Unterstützung kleinerer Kultureinrichtungen, denen die Ressourcen für eigene Provenienzforschung fehlen könnten. Es wird nach Möglichkeiten eines fachlichen Austausches zwischen den Akteuren in der Metropole Ruhr gefragt, beispielsweise über den Verbund der RuhrKunstMuseen. Zudem wird untersucht, ob das Projekt Interkultur Ruhr das Thema fachlich und mit eigenen Ressourcen unterstützen kann.
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- 11.1.1Antwort aud die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Provenienzforschung in der Metropole RuhrZur Vorlage · 14/1034-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Provenienzforschung in der Metropole Ruhr reagiert. Aktuell besteht zwischen der RVR-Verwaltung und der Koordinationsstelle für Provenienzforschung kein direkter Kontakt, da das Thema nicht zu den primären Handlungsfeldern des Verbandes zählt. Austausch findet jedoch über das Netzwerkmanagement der RuhrKunstMuseen statt, wobei einige Museen bereits Kontakt zur Koordinationsstelle aufgenommen haben.
Eine direkte Unterstützung kleinerer Kultureinrichtungen durch die RVR-Verwaltung ist aufgrund fehlender fachlicher Expertise in den zuständigen Referaten derzeit nicht möglich. Die Verwaltung kann jedoch als Vermittler zum Deutschen Zentrum für Kulturgutverluste (DZfK) oder zum Arbeitskreis Provenienzforschung e. V. fungieren, welche Beratungen und Förderanträge für Personalkosten ermöglichen.
Ein fachlicher Austausch zwischen Akteuren findet innerhalb der Arbeitsgruppe Sammlung der RuhrKunstMuseen statt. Hier wurden bereits Forschungsprojekte realisiert und sogenannte Erst-Checks von Sammlungsteilen durchgeführt, wobei die Möglichkeit besteht, beim DZfK weiterführende Recherchen zu beantragen. Zudem kann das Netzwerk auf die Expertise festangestellter Provenienzforscher, etwa am Museum Folkwang oder dem Gustav-Lübcke Museum Hamm, zurückgreifen. Eine fachliche Beratung durch Interkultur Ruhr ist aufgrund fehlender personeller Ressourcen und der erforderlichen akademischen Qualifikationen aktuell nicht vorgesehen.
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- 11.2Anfrage Die Grünen FISU World University Games 2025Zur Vorlage · 14/1035 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Fraktionsanfrage 14/1035 der Fraktion Die Grünen werden Fragen zur Durchführung der 32. FISU World University Games im Jahr 2025 gestellt. Die Sportveranstaltung findet vom 16. bis 27. Juli 2025 in der Rhein-Ruhr-Region statt, wobei die Städte Bochum, Duisburg, Essen und Mülheim an der Ruhr als Austragungsorte innerhalb des Ruhrgebiets fungieren. Es wird mit einer Teilnahme von über 10.000 Sportlerinnen und Sportlern sowie Offiziellen aus mehr als 150 Ländern gerechnet.
Die Anfrage umfasst zwei zentrale Fragestellungen gegenüber der Verwaltung. Zum einen erkundigt sich die Fraktion nach bestehenden Richtlinien im Umgang mit Athleten aus Russland und Belarus sowie nach der Möglichkeit, entsprechende Informationen beim Veranstalter einzuholen. Zum anderen wird gefragt, ob eine Einbindung der Universitätsallianz Ruhr geplant ist, um potenzielle Wettkampfteilnehmende unter den Studierenden zu werben.
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- 11.3Vielfalt in der Jury des Förderfonds Interkultur RuhrZur Vorlage · 14/1044 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat mit der Drucksache 14/1044 eine Fraktionsanfrage eingereicht, die sich auf die Zusammensetzung der Jury des Förderfonds Interkultur Ruhr bezieht. Die Anfrage stellt sich als Ergänzung zu einer bereits beantworteten Vorlage (DS 14/0938-1) dar.
Im Zentrum der parlamentarischen Anfrage stehen konkrete Fragen zur personellen Besetzung des Gremiums. Die Fraktion bittet um die Nennung der bisherigen Jury-Mitglieder sowie um Informationen zu deren kulturellem Hintergrund bzw. Migrationshintergrund und den jeweiligen Herkunftsländern. Zudem wird nach den künstlerischen Schwerpunkten und den fachlichen Erfahrungen der Mitglieder dieser Jury gefragt.
Die Vorlage wurde dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt zur Information vorgelegt, wobei die Beratung im Ausschuss für den 25. Mai 2023 vorgesehen war. Als Bearbeiter der Anfrage wird Alan Imamura genannt.
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- 11.3.1Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion Vielfalt in der Jury des Förderfonds Interkultur RuhrZur Vorlage · 14/1044-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Zusammensetzung der Jury des Förderfonds Interkultur Ruhr hat die Verwaltung Informationen über die Mitglieder und deren Hintergründe bereitgestellt. Gegenstand der Anfrage waren die Namen der bisherigen Jurymitglieder sowie deren kulturelle Herkunft bzw. Migrationshintergrund und ihre künstlerischen Schwerpunkte.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Namen der Jurymitglieder bereits im Dezember 2022 per E-Mail an die interfraktionelle Arbeitsgruppe übermittelt wurden. Für die Jurybesetzungen der Jahre 2022 und 2023 liegen zudem Kurzbiografien vor. Die aktuelle Zusammensetzung der Jury ist seit Januar 2023 auf der Webseite von Interkultur Ruhr einsehbar.
Hinsichtlich detaillierterer Auskünfte zu den kulturellen Hintergründen oder spezifischen künstlerischen Erfahrungen verwies die Verwaltung auf die bereits verfügbaren Kurzbiografien sowie die Internetpräsenz des Förderfonds. Weitere Informationen werden zum Schutz der Persönlichkeitsrechte sowie aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht erteilt.
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- 11.4Anpassung der Fördermittel bei wesentlicher Reduktion des VeranstaltungsumfangsZur Vorlage · 14/1045 · Fraktionsanfrage
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Die AfD-Fraktion hat im Rahmen einer Fraktionsanfrage (Drucksache 14/1045) um Informationen zur Anpassung von Fördermitteln bei einer Reduzierung des Veranstaltungsumfangs gebeten. Anlass der Anfrage ist die Feststellung, dass beim Afro Light Festival eine ursprünglich für zwei Tage genehmigte Förderung trotz einer letztlich eintägigen Durchführung in voller Höhe beibehalten wurde.
Die Fraktion bittet um Auskunft zum Förderfonds Interkultur Ruhr sowie zur regionalen Kulturförderung. Es wird gefragt, ob es bereits Fälle gab, in denen Fördermittel gekürzt wurden, weil Veranstaltungen nicht im geplanten Umfang stattfanden. Zudem werden Details zu den Regelungen angefragt, die eine Reduzierung der Fördersumme bei wesentlichen Änderungen des Veranstaltungsumfangs ermöglichen sollen.
Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, welche Ansätze die Verwaltung vorsieht, um einer Diskrepanz zwischen beantragtem und durchgeführtem Umfang vorzubeugen. Abschließend wird nach der Anzahl von Fällen gefragt, in denen eine Reduzierung des Veranstaltungsumfangs um mehr als 33 Prozent in den Kalenderjahren 2022 und 2023 ohne eine entsprechende Anpassung der Fördermittelhöhe erfolgte.
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- 11.4.1Antwort auf die Anfrage AfD-Fraktion Anpassung der Fördermittel bei wesentlicher Reduktion des VeranstaltungsumfangsZur Vorlage · 14/1045-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion erläutert die Regelungen zur Anpassung von Fördermitteln bei einer wesentlichen Reduktion des Veranstaltungsumfangs im Regionalverband Ruhr. Es wird bestätigt, dass bereits Kürzungen der Förderung erfolgt sind, wenn Projekte nicht im ursprünglich geplanten Umfang durchgeführt wurden.
Nach den geltenden Förderrichtlinien sind die Fördernehmer verpflichtet, alle Änderungen mitzuteilen, welche Auswirkungen auf die Durchführung oder den Förderzweck eines Projekts haben könnten. Die Verwaltung prüft entsprechende Änderungsanträge und dokumentiert das Ergebnis in einem Prüfvermerk sowie in der jeweiligen Förderakte. Ein Beispiel für einen solchen Vorgang ist das Afro Light Festival, bei dem Akteneinsicht erfolgte. Um Missbrauch vorzubeugen, findet nach Abschluss der Förderphase eine Prüfung aller Projekte statt, die zu Kürzungen oder Rückforderungen der Fördersummen führen kann.
Hinsichtlich der Fallzahlen gibt die Verwaltung an, dass im Jahr 2022 insgesamt 34 Projekte gefördert wurden, die sich derzeit in der Prüfung befinden. In diesem Zeitraum wurde lediglich für das Afro Light Festival ein Änderungsantrag gestellt. Für das Jahr 2023 liegt bislang ein Änderungsantrag vor, bei dem die Fördermittelsumme bereits entsprechend den Änderungen angepasst wurde.
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- 11.5Fragen zum neuen Leiter Interkultur RuhrZur Vorlage · 14/1046 · Fraktionsanfrage
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Mit der Fraktionsanfrage 14/1046 befasst sich der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbandes Ruhr. Gegenstand der Anfrage der AfD-Fraktion sind Fragen zur Person des neuen Leiters von Interkultur Ruhr. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, weshalb bei der Vorstellung der Leitungsperson keine Informationen über eine Verbindung zur österreichischen Partei Links Wien kommuniziert wurden. In diesem Zusammenhang wird nach dem aktuellen Status einer möglichen Parteizugehörigkeit gefragt.
Des Weiteren thematisiert die Anfrage Berichte in der österreichischen Presse, die Vorwürfe innerhalb des Leitungsgremiums der genannten Partei behandeln. Die Fraktion möchte wissen, welche Schritte seitens des Regionalverbandes Ruhr unternommen wurden, um eine mögliche Betroffenheit der Institution durch die in der Berichterstattung erwähnten Vorwürfe auszuschließen. Die Anfrage wurde zur Information für die Sitzung am 25. Mai 2023 vorbereitet.
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- 11.5.1Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion Fragen zum neuen Leiter Interkultur RuhrZur Vorlage · 14/1046-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Personalbesetzung bei Interkultur Ruhr nimmt die Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel Stellung zu den politischen Hintergründen des neuen Leiters. Gegenstand der Anfrage waren Fragen zur politischen Orientierung sowie zur möglichen Mitgliedschaft des Bewerbers in der Organisation „Links Wien“.
Die Verwaltung erläuterte, dass Stellenbesetzungen im öffentlichen Dienst dem Prinzip der Bestenauslese folgen, bei dem ausschließlich Eignung, Befähigung und fachliche Leistung maßgeblich sind. Politische Ansichten oder ehrenamtliche Tätigkeiten seien nicht Bestandteil des Auswahlverfahrens. Zudem wird festgehalten, dass die Verwaltung keine Informationen über Parteizugehörigkeiten ihrer Mitarbeitenden erfasst.
Bezüglich der im Internet kursierenden Vorwürfe gegen das Leitungsgremium von „Links Wien“, dem der neue Leiter angehören soll, erklärte die Regionaldirektion, dass diese Informationen vor der Einstellung geprüft wurden. Hierzu fanden Gespräche mit ehemaligen Arbeitgebern sowie mit einer Person aus dem Koordinationsteam der Organisation statt. Diese Untersuchungen führten zu keiner Änderung der Bewertung des Bewerbers im Rahmen des Stellenbesetzungsverfahrens.
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- 11.6Bilderausstellung believing, believe InZur Vorlage · 14/1047 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion der AfD hat im Regionalverband Ruhr die parlamentarische Anfrage 14/1047 zur Bilderausstellung „believing, believe in“ gestellt. Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Aspekte der Durchführung und der Inhalte der Ausstellung thematisiert.
Die Fraktion bittet um Informationen zu den Kosten, die dem Regionalverband Ruhr im Zusammenhang mit der Ausstellung entstanden sind, sowie um Angaben zur bisherigen Besucherzahl. Zudem wird nach der Verantwortlichkeit für die Auswahl der Bilder sowie nach den zugrunde liegenden Auswahlkriterien gefragt.
Ein weiterer Bestandteil der Anfrage betrifft die inhaltliche Ausgestaltung der Exponate. Konkret wird nach der Übersetzung der arabischen Schriftzeichen bei den Bildern zum Aschura-Fest gefragt. Darüber hinaus möchte die Fraktion die Einschätzung der Verwaltung zu der Darstellung der DITIB-Moschee und des DITIB-Logos auf den Ausstellungsbildern erfahren. Hierbei wird insbesondere die Frage aufgeworfen, wie die Verwaltung die Abbildung dieser Symbole angesichts der politischen Kritik an der Organisation DITIB bewertet.
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- 11.6.1Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion Bilderausstellung believing, believe InZur Vorlage · 14/1047-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion bezüglich der Bilderausstellung „believing, believe in“ geantwortet. Die Gesamtkosten für die Realisierung der Ausstellung belaufen sich auf 4.561,07 Euro. Dieser Betrag beinhaltet die Bereitstellung und Neuproduktion von Fotografien, die Texterstellung durch das Pixelprojekt_Ruhrgebiet sowie Kosten für Verpackung, Transport, Versicherung und Druckmaterialien.
Zur Besucherstatistik wird mitgeteilt, dass der allgemeine Publikumsverkehr im Dienstgebäude nicht erfasst wird. An der offiziellen Eröffnung nahmen etwa 60 externe Gäste teil. Bei den bisherigen Führungen waren 20 Personen anwesend; weitere Termine sind für die Monate Juni bis August geplant. Die Auswahl der Bilder erfolgte durch eine Kooperation zwischen Thomas Hensolt (Referat 4) und Peter Liedtke (Pixelprojekt_Ruhrgebiet) unter Berücksichtigung des Themas und der künstlerischen Qualität.
Die Ausstellung enthält arabische Schriftzeichen, die sich auf das Aschura-Fest, die Ali-Prozession sowie die Shiitische Gemeinde in Essen beziehen. Bezüglich der Darstellung der DITIB-Moschee erläuterte Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel, dass die Fotoserie aus dem Jahr 2008 die Einweihung der Moschee in Marxloh dokumentiert. Die Bilderserie fokussiere auf den damaligen Prozess der Zusammenarbeit zwischen der Moscheegemeinde, der Stadt und christlichen Gemeinden sowie auf die Menschen im Vordergrund des Ereignisses.
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- 1Sachstand Manifesta 16 Ruhr
- 2Anträgenicht öffentlich
- 3Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich