10. Sitzung des Ausschusses für Mobilität
09.05.2023, 08:00 – 09.05.2023, 09:10 · durchgeführt
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Formalia
1.1 Beschlussfähigkeit des Ausschusses und Feststellung der Tagesordnung
1.2 Protokoll der 9. Sitzung des Ausschusses für Mobilität vom 07.03.2023
2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
2.1 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Landesstraßenbauprogrammen 2023 für
a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans,
b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten je Maßnahme und
c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen.
Vorlage ansehen · 14/1008 · Berichtsvorlage
3 Anfragen und Mitteilungen nach Landesplanungsgesetz
4 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
4.1 Aktuelle Entwicklungen zur Mobilität in der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/1011 · Berichtsvorlage
4.2 Mobilitätsimpuls.RUHR
Vorlage ansehen · 14/1001 · Berichtsvorlage
4.3 Eingaben zu Mobilitätsfragen
Vorlage ansehen · 14/1012 · Berichtsvorlage
5 Anfragen nach RVR-Gesetz
5.1 Ergänzende Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion
zur Umsetzung des Modellprojektes 'Städte an die Schiene'
Vorlage ansehen · 14/0634-1-1 · Fraktionsanfrage Antwort
5.2 Antwort zur Anfrage Die Grünen
Reaktivierung der Ruhrtalbahn
Vorlage ansehen · 14/0929-1 · Fraktionsanfrage Antwort
5.3 Anfrage Die Grünen
Lastenrad-Leihsysteme in der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/1038 · Fraktionsanfrage
5.4 Wasserstraßen im Ruhrgebiet - Verfügbarkeit und Perspektive
Vorlage ansehen · 14/1056 · Fraktionsanfrage
6 Mitteilungen der Verwaltung
7 Mitteilungen der Vorsitzenden