Bestellung der Schriftführung nebst Stellvertretungen für den Wahlprüfungsausschuss
15/0089 · Beschlussvorlage · 12.01.2026 · Wahlprüfungsausschuss
▶ KI-Zusammenfassung
Der Wahlprüfungsausschuss des Regionalverbandes Ruhr berät in seiner Sitzung am 19. Februar 2026 über die Bestellung der Schriftführung sowie der Stellvertretungen für den Ausschuss. Die rechtliche Grundlage für diese Personalentscheidung ist § 19 Absatz 2 Satz 1 der Geschäftsordnung der Verbandsversammlung und der Ausschüsse des Regionalverbandes Ruhr, wonach der Ausschuss die Schriftführung selbst bestimmt.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Bestellung von Vincent L. Schlinkmann zur Schriftführung vor. Als erste stellvertretende Schriftführung wird Dr. Cornelia Jäger vorgeschlagen, während Marie von Oepen die Position der zweiten stellvertretenden Schriftführung übernehmen soll.
Aus finanzieller Sicht sind laut der Vorlage keine Nachveranschlagungen oder außerplanmäßige Mittelbereitstellungen erforderlich. Zudem ergab eine Prüfung im Rahmen des Klima-Checks keine klimarelevanten Auswirkungen durch diese Beschlussvorlage.
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