Um- und Ausbau von Landesstraßen gemäß Priorisierung Hier: Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2027

Die vorliegende Beschlussvorlage 15/0563, die im Namen der Regierungspräsidenten von Arnsberg, Düsseldorf und Münster eingereicht wurde, befasst sich mit der Priorisierung von Maßnahmen für den Um- und Ausbau von Landesstraßen für das Jahr 2027. Die Vorlage dient als Grundlage für die Sitzungen des Ausschusses für Planung und Mobilität, des Verbandsausschusses sowie der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Top-15-Projektliste für den Um- und Ausbau von Landesstraßen gemäß der in der Anlage 1 aufgeführten Priorisierung zu verabschieden. Die Vorlage umfasst zudem Sachstandsberichte zu diesen 15 Projekten in Anlage 2 sowie eine Übersicht über Projekte mit Gesamtkosten von über 3 Mio. €, einschließlich deren Sachstandsberichten, in Anlage 3. Die rechtliche Grundlage für die Einreichung dieser gemeinsamen Sitzungsvorlage bildet § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 ff. des Landesplanungsgesetzes. Die Federführung der Vorlage liegt beim Ausschuss für Planung und Mobilität.