Vorschlag für das Stadterneuerungsprogramm 2012 - Informationen zum Sachstand

Die Beschlussvorlage 12/0456 dient der Information über den Sachstand zur Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms 2012 im Bereich der Städtebauförderung. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und im Rahmen einer gemeinsamen Sitzungsvorlage vorgelegt.

Der Inhalt der Vorlage ist für die Gremien des Regionalverbands Ruhr zur Kenntnisnahme bestimmt. Die parlamentarische Beratung der Unterlagen war für den Planungsausschuss am 29. November 2011, den Verbandsausschuss am 8. Dezember 2011 sowie die Verbandsversammlung am 19. Dezember 2011 vorgesehen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Sitzungsvorlage in der Verbandsversammlung zur Kenntnis genommen wird. Die rechtliche Grundlage für die Vorlage der gemeinsamen Sitzungsvorlage bildet der § 9 Absatz 2 ff. des Landesplanungsgesetzes in Verbindung mit § 6 Satz 5. Die zuständigen Fachabteilungen der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster fungierten als fachliche Ansprechpartner für das Verfahren.