Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2011/2012 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten sowie c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 12/0604 dient der Berichterstattung über den Sachstand der Jahresbauprogramme für den Zeitraum 2011/2012. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und im Verbandsausschuss zur Beratung vorgelegt.

Gegenstand der Vorlage ist die Information über den aktuellen Stand bei verschiedenen Infrastrukturmaßnahmen. Dies umfasst zum einen die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans sowie zum anderen den Um- und Ausbau von Landesstraßen, sofern die Gesamtkosten einen Betrag von 3 Millionen Euro nicht überschreiten. Ein weiterer Schwerpunkt der Berichterstattung liegt auf dem Bau von Radwegen an bereits bestehenden Landesstraßen.

Die Vorlage umfasst detaillierte Anlagen, welche die Bauprogramme für das Jahr 2012 sowie die jeweiligen Sachstände zu den genannten Straßenbau- und Radwegmaßnahmen enthalten. Der vorgeschlagene Beschluss für die Sitzung der Verbandsversammlung sieht vor, den dargelegten Sachstand lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage wurde im Rahmen der gemeinsamen Sitzungsvorbereitung der zuständigen Bezirksregierungen erstellt.