Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes; Informationen zum Verfahrensablauf

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 12/0605 dient der Information über den Verfahrensablauf im Rahmen der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt.

Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf einen Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen vom 19. April 2012. Die zuständige Fachabteilung der Bezirksregierung Arnsberg führt die Federführung für dieses Verfahren.

Die Vorlage war für die Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen, darunter der Umweltausschuss, der Planungsausschuss, der Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr. Der Beschlussvorschlag für die Sitzung der Verbandsversammlung sieht vor, die Informationen zum Verfahrensablauf lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Die Einreichung der gemeinsamen Sitzungsvorlage erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes.