Resolution der Fraktion Die Linke. vom 12.12.2010 zum TOP 1.7 Datteln IV - klimapolitisch, industriepolitisch und volkswirtschaftlich ein falsches Signal zum Schaden der Region Ruhr

In der Sitzung der Verbandsversammlung am 13. Dezember 2010 wurde ein Fraktionsantrag der Fraktion Die Linke (Drucksache Nr. 12/0251) beschlossen. Der Antrag befasste sich mit einer Resolution zum Tagesordnungspunkt 1.7 bezüglich des Projekts Datteln IV.

Die vorliegende Vorlage enthielt den Beschlussvorschlag, die von der Fraktion Die Linke erarbeitete Resolution in dieser Form anzunehmen. Die Resolution thematisiert die klimapolitischen, industriepolitischen sowie volkswirtschaftlichen Auswirkungen des Projekts Datteln IV und bewertet die damit verbundenen Signale für die Region Ruhr.

Für die Umsetzung des Beschlusses wurden keine finanziellen Auswirkungen verzeichnet. Die Federführung der Vorlage lag bei der Verbandsversammlung.