Städtebauförderung hier: Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms 2012

Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0549 dient der Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms für das Jahr 2012. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Düsseldorf, Arnsberg und Münster erstellt und zur Beratung in den Planungsausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung vorgelegt.

Gegenstand der Vorlage ist die Festlegung der Rahmenbedingungen für die Städtebauförderung im genannten Zeitraum. Die Dokumentation umfasst neben der Sachdarstellung ein Programmdatenblatt sowie die entsprechenden Fördersätze für die Städtebauförderung 2012. Die rechtliche Grundlage für die gemeinsame Einreichung dieser Sitzungsvorlage bildet der § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 ff. des Landesplanungsgesetzes.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, der Sitzungsvorlage in der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr zuzustimmen. Die fachliche Bearbeitung der Vorlage erfolgte durch die zuständigen Fachabteilungen der Bezirksregierungen Münster, Arnsberg und Düsseldorf.