Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Sachstand zum Begleitantrag Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte
14/1059-1 · Fraktionsanfrage Antwort · 19.05.2023 · Verbandsausschuss
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Die Regionalplanungsbehörde hat in einer Antwort auf eine Fraktionsanfrage der CDU den aktuellen Sachstand zur Entwicklung regionaler Kooperationsstandorte dargelegt. Im Rahmen von Gesprächen mit Kommunen wie Voerde, Dinslaken, Dorsten, Schermbeck, Schwelm, Ennepe-Ruhr-Kreis, Gevelsberg, Wetter, Werne und Hamm wurden die Entwicklungsperspektiven der Standorte erörtert. In Voerde zeigt sich eine Bereitschaft, den Standort industriell, unter anderem für die Wasserstoffproduktion, zu entwickeln.
Der Sachliche Teilplan ist seit 1,5 Jahren in Kraft. Eine kontinuierliche Auswertung im Rahmen des Siedlungsflächenmonitorings findet statt, um die geplante Revision innerhalb der festgelegten Frist vorzubereiten. Parallel dazu wird ein Vermarktungskonzept konkretisiert, wobei anhand von Beispielstandorten die Umsetzungsschritte aufgezeigt werden sollen. Dieses Vorhaben soll zudem in das Integrierte regionale Entwicklungskonzept eingegliedert werden.
Hinsichtlich der Finanzierung wurde ein Austausch mit dem Wirtschaftsministerium des Landes NRW durchgeführt. Eine Förderung über das Regionale Wirtschaftsförderungsprogramm (RWP) ist vorgesehen. Zudem befindet sich eine digitale Plattform für die Kooperationsstandorte im Aufbau. Hierfür werden derzeit Informationen aus den Kommunen ausgewertet, um Standortsteckbriefe zu erstellen, die nach Fertigstellung auf der Internetseite des RVR veröffentlicht werden sollen. Während der Abschluss von raumordnerischen Verträgen bislang nicht erforderlich war, wurden bereits erste Entwürfe zur Sicherstellung der regionalen Kooperation und zur Einhaltung von Ansiedlungsschwellen erarbeitet.
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