3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Gremium: Ausschuss für Planung und Mobilität
Tagesordnung
- 1Formalia
- 1.1Beschlussfähigkeit des Ausschusses und Feststellung der Tagesordnung
- 1.2Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität vom 19.08.2026
- 2Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz (LPlG)
- 2.1Regionalplan Ruhr - Sachstandsbericht, Rechtsmittel und NeuaufstellungZur Vorlage · 15/0479 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 15/0479 der Regionalplanungsbehörde befasst sich mit dem aktuellen Sachstand des Regionalplans Ruhr sowie den laufenden Rechtsverfahren. Hintergrund der Vorlage ist, dass das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen den Regionalplan Ruhr mit drei Urteilen vom 12. Juni 2026 für unwirksam erklärt hat. Da eine Revision gegen diese Entscheidung nicht zugelassen wurde, hat der Regionalverband Ruhr Beschwerde eingelegt.
Die Regionalplanungsbehörde informiert in dem Bericht über den derzeitigen Stand der eingeleiteten Rechtsmittel sowie über das geplante Verfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich ist; die Vorlage ist somit haushaltsneutral. Es ergeben sich keine klimarelevanten Auswirkungen aus dem Vorgang. Der Bericht wurde im Ausschuss für Planung und Mobilität zur Kenntnisnahme für die Sitzung am 23. September 2026 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 2.2Bericht zum Städtebauförderprogramm 2026Zur Vorlage · 15/0465 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 15/0465 wurde im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster vorgelegt. Gegenstand des Dokuments ist ein Bericht zum Städtebauförderprogramm 2026. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses für Planung und Mobilität des Regionalverbands Ruhr (RVR).
Der Bericht umfasst verschiedene Anlagen, die detaillierte Informationen zum Förderprogramm bereitstellen. Dazu gehören textliche Erläuterungen zum Städtebauförderprogramm 2026 sowie eine Übersicht der im Gebiet des Regionalverbands Ruhr geplanten oder laufenden Fördermaßnahmen. Zudem enthält die Vorlage eine Aufstellung der kommunalen Fördersätze, die für die Städtebauförderung im Jahr 2026 maßgeblich sind.
Die Einreichung der Sitzungsvorlage erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Planung und Mobilität den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Federführung der Vorlage liegt bei der Bezirksregierung Düsseldorf.
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Hauptdokument|20260821135811-2|20260821135810-0|20260821135810-1
Beratungsfolge
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 2.3Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Waldbereichs mit den Freiraumfunktionen Regionaler Grünzug (RG) und Bereich zum Schutz der Landschaft und landschaftsorientierte Erholung (BSLE) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt DortmundZur Vorlage · 15/0435 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 15/0435 sieht die Aufstellung der 5. Änderung des Regionalplans Ruhr vor. Gegenstand der Änderung ist ein etwa 1,9 Hektar großes Gebiet in der Stadt Dortmund, das derzeit als Waldbereich mit den Funktionen eines Regionalen Grünzugs sowie als Bereich zum Schutz der Landschaft und landschaftsorientierte Erholung ausgewiesen ist. Die geplante Änderung sieht vor, dieses Areal in einen Allgemeinen Siedlungsbereich umzuwidmen.
Die Stadt Dortmund hat diesen Antrag gestellt, um die planungsrechtlichen Grundlagen für den Bau einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Eving zu schaffen. Hintergrund ist ein prognostiziertes Wachstum der Schülerzahlen im Stadtgebiet, das laut Rat der Stadt Dortmund zusätzliche Kapazitäten im Bereich der weiterführenden Schulen erforderlich macht.
Die Regionalplanungsbehörde hat die Öffentlichkeit und die betroffenen öffentlichen Stellen bereits über die geplante Änderung informiert. Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens werden die Entwurfsunterlagen sowie die Begründung für einen Monat öffentlich ausgelegt und über das Beteiligungsportal des Landes Nordrhein-Westfalen zugänglich gemacht. Die betroffenen Behörden werden gesondert zur Stellungnahme aufgefordert.
Eine durchgeführte Umweltprüfung ergab, dass die Änderung raumordnerisch verträglich ist und den Zielen der Raumordnung entspricht. Im Rahmen eines Klimachecks wurden keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Klima festgestellt, da die konkreten Auswirkungen erst durch die nachfolgende Bauleitplanung entstehen würden. Die Vorlage weist zudem darauf hin, dass keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt entstehen.
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Hauptdokument|20260806092534-3|20260806092531-0|20260807105435-0|20260806092532-1|20260806092534-2
Beratungsfolge
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Zur Vorlage · 15/0435 · Beschlussvorlage▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 15/0435 sieht die Aufstellung der 5. Änderung des Regionalplans Ruhr vor. Gegenstand der Änderung ist ein etwa 1,9 Hektar großes Gebiet in der Stadt Dortmund, das derzeit als Waldbereich mit den Funktionen eines Regionalen Grünzugs sowie als Bereich zum Schutz der Landschaft und landschaftsorientierte Erholung ausgewiesen ist. Die geplante Änderung sieht vor, dieses Areal in einen Allgemeinen Siedlungsbereich umzuwidmen.
Die Stadt Dortmund hat diesen Antrag gestellt, um die planungsrechtlichen Grundlagen für den Bau einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Eving zu schaffen. Hintergrund ist ein prognostiziertes Wachstum der Schülerzahlen im Stadtgebiet, das laut Rat der Stadt Dortmund zusätzliche Kapazitäten im Bereich der weiterführenden Schulen erforderlich macht.
Die Regionalplanungsbehörde hat die Öffentlichkeit und die betroffenen öffentlichen Stellen bereits über die geplante Änderung informiert. Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens werden die Entwurfsunterlagen sowie die Begründung für einen Monat öffentlich ausgelegt und über das Beteiligungsportal des Landes Nordrhein-Westfalen zugänglich gemacht. Die betroffenen Behörden werden gesondert zur Stellungnahme aufgefordert.
Eine durchgeführte Umweltprüfung ergab, dass die Änderung raumordnerisch verträglich ist und den Zielen der Raumordnung entspricht. Im Rahmen eines Klimachecks wurden keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Klima festgestellt, da die konkreten Auswirkungen erst durch die nachfolgende Bauleitplanung entstehen würden. Die Vorlage weist zudem darauf hin, dass keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt entstehen.
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Hauptdokument|20260806092534-3|20260806092531-0|20260807105435-0|20260806092532-1|20260806092534-2
Beratungsfolge
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Zur Vorlage · 15/0435 · Beschlussvorlage▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 15/0435 sieht die Aufstellung der 5. Änderung des Regionalplans Ruhr vor. Gegenstand der Änderung ist ein etwa 1,9 Hektar großes Gebiet in der Stadt Dortmund, das derzeit als Waldbereich mit den Funktionen eines Regionalen Grünzugs sowie als Bereich zum Schutz der Landschaft und landschaftsorientierte Erholung ausgewiesen ist. Die geplante Änderung sieht vor, dieses Areal in einen Allgemeinen Siedlungsbereich umzuwidmen.
Die Stadt Dortmund hat diesen Antrag gestellt, um die planungsrechtlichen Grundlagen für den Bau einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Eving zu schaffen. Hintergrund ist ein prognostiziertes Wachstum der Schülerzahlen im Stadtgebiet, das laut Rat der Stadt Dortmund zusätzliche Kapazitäten im Bereich der weiterführenden Schulen erforderlich macht.
Die Regionalplanungsbehörde hat die Öffentlichkeit und die betroffenen öffentlichen Stellen bereits über die geplante Änderung informiert. Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens werden die Entwurfsunterlagen sowie die Begründung für einen Monat öffentlich ausgelegt und über das Beteiligungsportal des Landes Nordrhein-Westfalen zugänglich gemacht. Die betroffenen Behörden werden gesondert zur Stellungnahme aufgefordert.
Eine durchgeführte Umweltprüfung ergab, dass die Änderung raumordnerisch verträglich ist und den Zielen der Raumordnung entspricht. Im Rahmen eines Klimachecks wurden keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Klima festgestellt, da die konkreten Auswirkungen erst durch die nachfolgende Bauleitplanung entstehen würden. Die Vorlage weist zudem darauf hin, dass keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt entstehen.
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Hauptdokument|20260806092534-3|20260806092531-0|20260807105435-0|20260806092532-1|20260806092534-2
Beratungsfolge
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Zur Vorlage · 15/0435 · Beschlussvorlage▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 15/0435 sieht die Aufstellung der 5. Änderung des Regionalplans Ruhr vor. Gegenstand der Änderung ist ein etwa 1,9 Hektar großes Gebiet in der Stadt Dortmund, das derzeit als Waldbereich mit den Funktionen eines Regionalen Grünzugs sowie als Bereich zum Schutz der Landschaft und landschaftsorientierte Erholung ausgewiesen ist. Die geplante Änderung sieht vor, dieses Areal in einen Allgemeinen Siedlungsbereich umzuwidmen.
Die Stadt Dortmund hat diesen Antrag gestellt, um die planungsrechtlichen Grundlagen für den Bau einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Eving zu schaffen. Hintergrund ist ein prognostiziertes Wachstum der Schülerzahlen im Stadtgebiet, das laut Rat der Stadt Dortmund zusätzliche Kapazitäten im Bereich der weiterführenden Schulen erforderlich macht.
Die Regionalplanungsbehörde hat die Öffentlichkeit und die betroffenen öffentlichen Stellen bereits über die geplante Änderung informiert. Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens werden die Entwurfsunterlagen sowie die Begründung für einen Monat öffentlich ausgelegt und über das Beteiligungsportal des Landes Nordrhein-Westfalen zugänglich gemacht. Die betroffenen Behörden werden gesondert zur Stellungnahme aufgefordert.
Eine durchgeführte Umweltprüfung ergab, dass die Änderung raumordnerisch verträglich ist und den Zielen der Raumordnung entspricht. Im Rahmen eines Klimachecks wurden keine unmittelbaren Auswirkungen auf das Klima festgestellt, da die konkreten Auswirkungen erst durch die nachfolgende Bauleitplanung entstehen würden. Die Vorlage weist zudem darauf hin, dass keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt entstehen.
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Hauptdokument|20260806092534-3|20260806092531-0|20260807105435-0|20260806092532-1|20260806092534-2
Beratungsfolge
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 2.4Raumverträglichkeitsprüfung Delta Rhine CorridorZur Vorlage · 15/0471 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Planung und Mobilität des Regionalverbandes Ruhr wurden Berichte zur Raumverträglichkeitsprüfung des Leitungsvorhabens „Delta Rhine Corridor“ (DRC) zur Kenntnis genommen. Die Open Grid Europe GmbH (OGE) plant den Bau einer etwa 200 Kilometer langen, erdverlegten Transportleitung für Kohlendioxid. Die geplante Trasse soll Wesseling und Gelsenkirchen mit Duisburg verbinden und von dort aus bis zur niederländischen Grenze in der Region Nettatal/Brüggen verlaufen. Ziel des Vorhabens ist der Abtransport von Kohlendioxid aus regionalen Industrieanlagen über die Niederlande und Belgien zu Speichern in der Nordsee. Das Projekt ist Bestandteil der „Carbon Management Strategie NRW“ und wird durch Mittel der Europäischen Union im Rahmen der „Connecting Europe Facility“ gefördert.
Die OGE hat Anfang September 2026 die Verfahrensunterlagen digital eingereicht und die Durchführung der Raumverträglichkeitsprüfung bei den zuständigen Regionalplanungsbehörden des Regionalverbandes Ruhr sowie der Bezirksregierungen Düsseldorf und Köln beantragt. Im Rahmen des Verfahrens werden im September und Oktober 2026 die Öffentlichkeit sowie betroffene öffentliche Stellen beteiligt. Die Prüfung der Raumverträglichkeit erfolgt als Vorverfahren vor dem eigentlichen Planfeststellungsverfahren durch die Bezirksregierung Arnsberg. Eine überschlägige Prüfung der Auswirkungen auf Schutzgüter, einschließlich des Klimas, wurde bereits durchgeführt. Für den Haushalt des Regionalverbandes ergeben sich aus diesem Vorgang keine finanziellen Auswirkungen.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 2.5Fachbeitrag der Landwirtschaftskammer zur Abgrenzung von Agrarräumen in der Planungsregion des Regionalverbandes RuhrZur Vorlage · 15/0469 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität des Regionalverbandes Ruhr am 23. September 2026 wurde eine Berichtsvorlage zur Kenntnis genommen, die einen Fachbeitrag der Landwirtschaftskammer behandelt. Gegenstand des Berichts ist die Abgrenzung von Agrarräumen innerhalb der Planungsregion des Regionalverbandes Ruhr.
Ein Vertreter der Landwirtschaftskammer informierte in seiner Funktion als beratendes Mitglied des Ausschusses über die Inhalte dieses Fachbeitrags. Die Vorlage dient der Information über die methodische oder inhaltliche Grundlage zur Definition der landwirtschaftlich genutzten Flächen in der Region.
Aus finanzieller Sicht ergeben sich aus der vorliegenden Berichtsvorlage keine Auswirkungen auf den Haushalt des Regionalverbandes. Es ist keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich, sodass die Vorlage haushaltsneutral bleibt. Zudem wurden keine klimarelevanten Auswirkungen im Rahmen des durchgeführten Klima-Checks festgestellt.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 3Anträge nach LPlG
- 4Anfragen und Mitteilungen nach LPlG
- 5Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
- 6Anträge zum Regionalen Diskurs / Regionalplan Ruhr
- 7Anfragen und Mitteilungen zum Regionalen Diskurs / Regionalplan Ruhr
- 8Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
- 8.1Sachstand Verkehrsmodell ruhrMobil - Pilotphase und Planung des DauerbetriebsZur Vorlage · 15/0446 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 15/0446 des Ausschusses für Planung und Mobilität befasst sich mit dem aktuellen Sachstand, der Entwicklung sowie der Planung des regionalen Verkehrsmodells ruhrMobil. Das auf der Software MATSim basierende Modell wurde im Zeitraum von 2020 bis 2025 durch die TU Berlin, die Bergische Universität Wuppertal und den Regionalverband Ruhr entwickelt.
Die derzeitige Pilotphase umfasst fünf Projekte in Gladbeck, Recklinghausen, Dorsten und Hamm sowie eine Kooperation mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). Dieser Zeitraum ist auf November 2025 bis September 2026 terminiert. Für den anschließenden Dauerbetrieb ist ein Start im Oktober 2026 vorgesehen, wobei technische Leistungsaspekte ab Anfang 2027 zur Verfügung stehen sollen. Den Kommunen wird hierfür ein dreijähriges Partnerschaftskonzept angeboten. Die Preisstruktur für das Modell wurde in der Verbandskonferenz am 17. August 2026 beschlossen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen zeigt der Teilergebnisplan für die Kostenstelle 21100 für den Zeitraum von 2027 bis 2030 steigende Erträge in einer Spanne von 10.000 € bis 60.000 € auf, die gleichzeitig mit hohen Personal- und Sachaufwendungen einhergehen. Der Bericht wird dem zuständigen Ausschuss zur Kenntnis vorgelegt. Die organisatorische Zuordnung erfolgt innerhalb des Bereichs III Planung.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 8.2Sachstand Förderprojekte "Urban.Trails" und "The Green Between" - Fördermittelakquise EFRE/JTF-Programm NRW 2021-2027 "Erlebnis NRW"Zur Vorlage · 15/0305 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 15/0305 des Ausschusses für Planung und Mobilität informiert über den aktuellen Sachstand der EFRE/JTF-Förderprojekte „Urban Trails“ und „The Green Between“ innerhalb des Programms „Erlebnis. NRW“ 2021–2027. Das Projekt „Urban Trails“, welches seit dem 1. Januar 2025 läuft, beinhaltet die Entwicklung von bis zu 15 Wanderwegen. Für dieses Vorhaben wurden rund 1,8 Millionen Euro akquiriert, wobei dem Regionalverband Ruhr ein Anteil von 772.200 Euro als zuweisbare Gesamtausgaben zufließt, was einem Eigenanteil von 20 Prozent entspricht.
Das Projekt „The Green Between“ ist für den Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 31. Dezember 2028 angelegt. Das Fördervolumen beläuft sich auf circa 700.000 Euro, wovon 600.000 Euro dem Ennepe-Ruhr-Kreis und 100.000 Euro dem Regionalverband Ruhr zugewiesen sind, ebenfalls bei einem Eigenanteil von 20 Prozent. In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen der kombinierten Projekte ergibt sich im Teilergebnisplan für das Jahr 202läufig eine Abweichung von -42.000 Euro. Eine Nachveranschlagung ist laut Vorlage nicht notwendig, da diese Abweichung durch den Haushaltsplanbeschluss ausgeglichen wird.
Ein im Rahmen der Beschlussvorlage durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen. Die Verantwortung für die Vorlage liegt bei der zuständigen Fachabteilung, der Referatsleitung sowie der Beigeordneten und dem Regionaldirektor im Bereich III Planung. Die Verbandsversammlung soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Zur Vorlage · 15/0305 · Berichtsvorlage▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 15/0305 des Ausschusses für Planung und Mobilität informiert über den aktuellen Sachstand der EFRE/JTF-Förderprojekte „Urban Trails“ und „The Green Between“ innerhalb des Programms „Erlebnis. NRW“ 2021–2027. Das Projekt „Urban Trails“, welches seit dem 1. Januar 2025 läuft, beinhaltet die Entwicklung von bis zu 15 Wanderwegen. Für dieses Vorhaben wurden rund 1,8 Millionen Euro akquiriert, wobei dem Regionalverband Ruhr ein Anteil von 772.200 Euro als zuweisbare Gesamtausgaben zufließt, was einem Eigenanteil von 20 Prozent entspricht.
Das Projekt „The Green Between“ ist für den Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 31. Dezember 2028 angelegt. Das Fördervolumen beläuft sich auf circa 700.000 Euro, wovon 600.000 Euro dem Ennepe-Ruhr-Kreis und 100.000 Euro dem Regionalverband Ruhr zugewiesen sind, ebenfalls bei einem Eigenanteil von 20 Prozent. In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen der kombinierten Projekte ergibt sich im Teilergebnisplan für das Jahr 202läufig eine Abweichung von -42.000 Euro. Eine Nachveranschlagung ist laut Vorlage nicht notwendig, da diese Abweichung durch den Haushaltsplanbeschluss ausgeglichen wird.
Ein im Rahmen der Beschlussvorlage durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen. Die Verantwortung für die Vorlage liegt bei der zuständigen Fachabteilung, der Referatsleitung sowie der Beigeordneten und dem Regionaldirektor im Bereich III Planung. Die Verbandsversammlung soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
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Zur Vorlage · 15/0305 · Berichtsvorlage▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 15/0305 des Ausschusses für Planung und Mobilität informiert über den aktuellen Sachstand der EFRE/JTF-Förderprojekte „Urban Trails“ und „The Green Between“ innerhalb des Programms „Erlebnis. NRW“ 2021–2027. Das Projekt „Urban Trails“, welches seit dem 1. Januar 2025 läuft, beinhaltet die Entwicklung von bis zu 15 Wanderwegen. Für dieses Vorhaben wurden rund 1,8 Millionen Euro akquiriert, wobei dem Regionalverband Ruhr ein Anteil von 772.200 Euro als zuweisbare Gesamtausgaben zufließt, was einem Eigenanteil von 20 Prozent entspricht.
Das Projekt „The Green Between“ ist für den Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 31. Dezember 2028 angelegt. Das Fördervolumen beläuft sich auf circa 700.000 Euro, wovon 600.000 Euro dem Ennepe-Ruhr-Kreis und 100.000 Euro dem Regionalverband Ruhr zugewiesen sind, ebenfalls bei einem Eigenanteil von 20 Prozent. In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen der kombinierten Projekte ergibt sich im Teilergebnisplan für das Jahr 202läufig eine Abweichung von -42.000 Euro. Eine Nachveranschlagung ist laut Vorlage nicht notwendig, da diese Abweichung durch den Haushaltsplanbeschluss ausgeglichen wird.
Ein im Rahmen der Beschlussvorlage durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen. Die Verantwortung für die Vorlage liegt bei der zuständigen Fachabteilung, der Referatsleitung sowie der Beigeordneten und dem Regionaldirektor im Bereich III Planung. Die Verbandsversammlung soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
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- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
Zur Vorlage · 15/0305 · Berichtsvorlage▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 15/0305 des Ausschusses für Planung und Mobilität informiert über den aktuellen Sachstand der EFRE/JTF-Förderprojekte „Urban Trails“ und „The Green Between“ innerhalb des Programms „Erlebnis. NRW“ 2021–2027. Das Projekt „Urban Trails“, welches seit dem 1. Januar 2025 läuft, beinhaltet die Entwicklung von bis zu 15 Wanderwegen. Für dieses Vorhaben wurden rund 1,8 Millionen Euro akquiriert, wobei dem Regionalverband Ruhr ein Anteil von 772.200 Euro als zuweisbare Gesamtausgaben zufließt, was einem Eigenanteil von 20 Prozent entspricht.
Das Projekt „The Green Between“ ist für den Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 31. Dezember 2028 angelegt. Das Fördervolumen beläuft sich auf circa 700.000 Euro, wovon 600.000 Euro dem Ennepe-Ruhr-Kreis und 100.000 Euro dem Regionalverband Ruhr zugewiesen sind, ebenfalls bei einem Eigenanteil von 20 Prozent. In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen der kombinierten Projekte ergibt sich im Teilergebnisplan für das Jahr 202läufig eine Abweichung von -42.000 Euro. Eine Nachveranschlagung ist laut Vorlage nicht notwendig, da diese Abweichung durch den Haushaltsplanbeschluss ausgeglichen wird.
Ein im Rahmen der Beschlussvorlage durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen. Die Verantwortung für die Vorlage liegt bei der zuständigen Fachabteilung, der Referatsleitung sowie der Beigeordneten und dem Regionaldirektor im Bereich III Planung. Die Verbandsversammlung soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
- 09.10.2026 · 4. Sitzung der Verbandsversammlung
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- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 28.09.2026 · 3. Sitzung des Verbandsausschusses
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
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- 8.3Masterplan Handwerk für das Ruhrgebiet; hier: Sachstand zur Umsetzung des ArbeitsprogrammsZur Vorlage · 15/0415 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 15/0415 zum Sachstand der Umsetzung des Arbeitsprogramms zum „Masterplan Handwerk für das Ruhrgebiet“ für den Zeitraum von Juli 2025 bis Juli 2026 wird den Ausschüssen für Planung und Mobilität sowie für Europa, Wirtschaft und Soziales zur Kenntnis vorgelegt. Der Masterplan umfasst den Zeitraum von 2025 bis 2030.
Im Bereich Mittelstandskultur und Innovation befinden sich Projekte wie die Praxiskonferenz Vergabe Ruhr und der Practical Innovators Day in der Umsetzung oder Vorbereitung. Die Plattform RuDi dient dem Wissenstransfer. Im Bereich Bildung und Ausbildung sind die Entwicklung eines Ausbildungspreises sowie die Auswertung von Ausbildungsdaten für das Jahr 2027 vorgesehen. Ein Leitfaden zur Entwicklung von Handwerkszentren wird durch ein Konsortium erarbeitet. Zudem wird eine Kooperation mit dem IAB geprüft.
Im Bereich Mobilität ist die Erweiterung des Informationssystems ruARGIS um Misch- und Urbane Gebiete durch ein Büro für Regionalanalyse in Prüfung. Geplant sind zudem die Mobilitätskonferenz 2027, die Prüfung von Handwerksverkehren im Verkehrsmodell „ruhrMobil“ sowie ein Bericht zu Parkraum-Best-Practice-Beispielen. Im Bereich Klimaschutz wird die Fortführung von „Klimafit Ruhr“ ab 2027 angestrebt.
Für das Jahr 2027 sind Personal- und Sachaufwendungen in Höhe von insgesamt 419.000 Euro veranschlagt. Die Vorlage ist haushaltsneutral bzw. haushaltsverbessernd gestaltet. Ein umfassender Evaluierungsbericht zur Projektlaufzeit wird Anfang 2028 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 24.09.2026 · 3. Sitzung Ausschuss für Europa, Wirtschaft und Soziales
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 15/0415 zum Sachstand der Umsetzung des Arbeitsprogramms zum „Masterplan Handwerk für das Ruhrgebiet“ für den Zeitraum von Juli 2025 bis Juli 2026 wird den Ausschüssen für Planung und Mobilität sowie für Europa, Wirtschaft und Soziales zur Kenntnis vorgelegt. Der Masterplan umfasst den Zeitraum von 2025 bis 2030.
Im Bereich Mittelstandskultur und Innovation befinden sich Projekte wie die Praxiskonferenz Vergabe Ruhr und der Practical Innovators Day in der Umsetzung oder Vorbereitung. Die Plattform RuDi dient dem Wissenstransfer. Im Bereich Bildung und Ausbildung sind die Entwicklung eines Ausbildungspreises sowie die Auswertung von Ausbildungsdaten für das Jahr 2027 vorgesehen. Ein Leitfaden zur Entwicklung von Handwerkszentren wird durch ein Konsortium erarbeitet. Zudem wird eine Kooperation mit dem IAB geprüft.
Im Bereich Mobilität ist die Erweiterung des Informationssystems ruARGIS um Misch- und Urbane Gebiete durch ein Büro für Regionalanalyse in Prüfung. Geplant sind zudem die Mobilitätskonferenz 2027, die Prüfung von Handwerksverkehren im Verkehrsmodell „ruhrMobil“ sowie ein Bericht zu Parkraum-Best-Practice-Beispielen. Im Bereich Klimaschutz wird die Fortführung von „Klimafit Ruhr“ ab 2027 angestrebt.
Für das Jahr 2027 sind Personal- und Sachaufwendungen in Höhe von insgesamt 419.000 Euro veranschlagt. Die Vorlage ist haushaltsneutral bzw. haushaltsverbessernd gestaltet. Ein umfassender Evaluierungsbericht zur Projektlaufzeit wird Anfang 2028 vorgelegt.
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- 24.09.2026 · 3. Sitzung Ausschuss für Europa, Wirtschaft und Soziales
- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
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Die Berichtsvorlage 15/0415 zum Sachstand der Umsetzung des Arbeitsprogramms zum „Masterplan Handwerk für das Ruhrgebiet“ für den Zeitraum von Juli 2025 bis Juli 2026 wird den Ausschüssen für Planung und Mobilität sowie für Europa, Wirtschaft und Soziales zur Kenntnis vorgelegt. Der Masterplan umfasst den Zeitraum von 2025 bis 2030.
Im Bereich Mittelstandskultur und Innovation befinden sich Projekte wie die Praxiskonferenz Vergabe Ruhr und der Practical Innovators Day in der Umsetzung oder Vorbereitung. Die Plattform RuDi dient dem Wissenstransfer. Im Bereich Bildung und Ausbildung sind die Entwicklung eines Ausbildungspreises sowie die Auswertung von Ausbildungsdaten für das Jahr 2027 vorgesehen. Ein Leitfaden zur Entwicklung von Handwerkszentren wird durch ein Konsortium erarbeitet. Zudem wird eine Kooperation mit dem IAB geprüft.
Im Bereich Mobilität ist die Erweiterung des Informationssystems ruARGIS um Misch- und Urbane Gebiete durch ein Büro für Regionalanalyse in Prüfung. Geplant sind zudem die Mobilitätskonferenz 2027, die Prüfung von Handwerksverkehren im Verkehrsmodell „ruhrMobil“ sowie ein Bericht zu Parkraum-Best-Practice-Beispielen. Im Bereich Klimaschutz wird die Fortführung von „Klimafit Ruhr“ ab 2027 angestrebt.
Für das Jahr 2027 sind Personal- und Sachaufwendungen in Höhe von insgesamt 419.000 Euro veranschlagt. Die Vorlage ist haushaltsneutral bzw. haushaltsverbessernd gestaltet. Ein umfassender Evaluierungsbericht zur Projektlaufzeit wird Anfang 2028 vorgelegt.
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- 24.09.2026 · 3. Sitzung Ausschuss für Europa, Wirtschaft und Soziales
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- 8.4Bericht zur Arbeit des Beirats RegionalentwicklungZur Vorlage · 15/0437 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage 15/0437 informiert den Ausschuss für Planung und Mobilität über die Arbeit des Beirats Regionalentwicklung. Das interdisziplinäre Gremium, das sich aus Vertretern der Fraktionen der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr sowie Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Forschung, Landesplanung und Wirtschaftsförderung zusammensetzt, berät seit 2012 zu strategischen regionalen Planungs- und Entwicklungsprozessen. Im Zeitraum von 2025 bis 2026 fanden jeweils zwei Sitzungen statt.
Die inhaltliche Arbeit des Beirats umfasste unter anderem Regionalplanänderungsverfahren, wie den Ausbau der Windenergie, die Fortschreibung von Siedlungsbereichen sowie die Prüfung von Raumverträglichkeitsprüfungen für Leitungsvorhaben. Zudem wurden die Evaluierung regionaler Kooperationsstandorte sowie ein mögliches regionales Großformat für die 2030er-Jahre thematisiert. Ein Schwerpunkt liegt auf der flächensparenden Siedlungsentwicklung durch Instrumente wie Nachverdichtung und Innenentwicklung. In diesem Zusammenhang fand ein Austausch zu Modellen der regionalen Steuerung der Siedlungs- und Freiraumentwicklung sowie zur regionalplanerischen Steuerung der Siedlungsdichte statt. Zukünftig soll der Beirat die konzeptionelle Vorbereitung eines sogenannten „Masterplans Siedlung“ begleiten.
Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind haushaltsneutral. Die im Teilergebnisplan aufgeführten Abweichungen resultieren aus einer Neukalkulation zum Haushaltsplanentwurf 2027 und werden durch den Haushaltsplanbeschluss geheilt. Ein Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen.
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- 23.09.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
- 9Anträge nach RVR-Gesetz
- 10Anfragen und Mitteilungen nach RVR-Gesetz