3. Sitzung des Planungsausschusses
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Tagesordnung
- 1.1Feststellung der Tagesordnung
- 1.2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Planungsausschusses vom 02.06.2010
- 1.3Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
- 2Angelegenheiten nach dem Landesplanungsgesetz
- 2.1Städtebauförderung hier: Unterrichtung über die Veröffentlichung des Städtebauinvestitionsprogramms 2010Zur Vorlage · 12/0162 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0162 dient der Unterrichtung der Verbandsversammlung über die Veröffentlichung des Städtebauinvestitionsprogramms 2010. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und im Rahmen der zuständigen Gremien zur Beratung vorgelegt.
Gegenstand der Unterrichtung ist die Information über die Veröffentlichung des genannten Programms zur Städtebauförderung. Die Dokumentation umfasst neben der Sachverhaltsdarstellung einen Vergleich zwischen dem Programmvorschlag für das Jahr 2010 und dem letztlich veröffentlichten Programm der Städtebauinvestitionen des Landes Nordrhein-Westfalen. Zudem sind Erlasse des Ministeriums für Bauen und Verkehr sowie des Ministeriums für Umwelt, Binnenentwicklung und Wasser zum Zeitraum Juli und August 2010 als Bestandteil der Vorlage enthalten.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Unterrichtung über die Veröffentlichung des Städtebauinvestitionsprogramms 2010 zur Kenntnis nimmt. Die Federführung der Vorlage liegt bei der Verbandsversammlung. Die fachliche Bearbeitung der Inhalte erfolgte durch die zuständigen Ansprechpartner der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster.
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- 2.2Entsendung von Mitgliedern der Verbandsversammlung des RVR in die Beratungsgremien der Regionalen KulturpolitikZur Vorlage · 12/0115 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0115 des Verbandsausschusses regelt die Entsendung von Mitgliedern der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und dient der gemeinsamen Beratung in den zuständigen Gremien.
Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass die Verbandsversammlung für die Kulturregionen Ruhrgebiet, Niederrhein und Hellweg jeweils zwei Mitglieder benennt. Diese Mitglieder sollen den Sitzungen der Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitik mit beratender Stimme angehören. Die Vorlage umfasst zudem eine Kurzdarstellung des Förderverfahrens im Bereich der regionalen Kulturpolitik, welches eine frühzeitige Einbindung des Regionalverbands vorsieht, sowie eine Darstellung der räumlichen Zuschnitte der genannten Kulturregionen.
Die parlamentarische Beratung der Vorlage war für den Zeitraum zwischen dem 08.09.2010 im Planungsausschuss und dem 27.09.2010 in der Verbandsversammlung vorgesehen. Die rechtliche Grundlage für die Einreichung dieser gemeinsamen Sitzungsvorlage bildet das Landesplanungsgesetz.
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- 2.37. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) im Gebiet des RVR: Kraftwerksstandort in der Stadt DattelnZur Vorlage · 12/0161 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage 12/0161 befasst sich mit der 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster im Teilabschnitt Emscher-Lippe, konkret hinsichtlich der Darstellung eines Kraftwerksstandortes in der Stadt Datteln. Zuvor hatten die Bezirksregierung Münster und die Stadt Datteln die regionalplanerischen sowie bauleitplanerischen Voraussetzungen für die Ansiedlung des Kraftwerks geschaffen, woraufhin der Betreiber mit dem Bau begonnen hatte. Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW erklärte jedoch den Bebauungsplan der Stadt Datteln sowie die 4. Änderung des Regionalplans für unwirksam, da Verfahrensmängel festgestellt wurden.
In der Folge stellte das Unternehmen E.on einen Antrag auf Durchführung eines Regionalplan-Änderungsverfahrens beim Regionalverband Ruhr. Ziel der 7. Änderung ist es, die gerügten Verfahrensmängel zu heilen. Die Entscheidung über den Erarbeitungsbeschluss zur Einleitung dieses Verfahrens durch die Verbandsversammlung wurde jedoch vorerst verschoben. Grund hierfür sind neue politische Entwicklungen auf Landesebene, insbesondere die im Koalitionsvertrag der Landesregierung angekündigten Änderungen am Landesentwicklungsprogramm (LEPro) sowie geplante Vorhaben wie ein Klimaschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen.
Da noch nicht abschließend absehbar ist, ob diese landespolitischen Vorgaben neue abwägungsrelevante Aspekte für die Regionalplanung ergeben, soll mit der formellen Eröffnung des Verfahrens gewartet werden, bis die entsprechenden Eckpunkte der Landesregierung vorliegen. Die Vorlage sieht vor, den Erarbeitungsbeschluss dem Planungsausschuss am 24. November 2010 und der Verbandsversammlung am 13. Dezember 2010 vorzulegen. Der Kraftwerksbetreiber wurde über diese geplante Vorgehensweise informiert.
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- 2.464. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Dinslaken und der Gemeinde Hünxe hier: Aufstellungsbeschluss Frau CrammZur Vorlage · 12/0163 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0163 sieht die 64. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf vor. Ziel der Änderung ist die Umgestaltung des ehemaligen Zechengeländes Lohberg sowie der angrenzenden Bergehalde im Gebiet der Stadt Dinslaken und der Gemeinde Hünxe. Durch die Änderung sollen die Voraussetzungen für eine Nachnutzung des Geländes geschaffen werden, die sowohl gewerbliche als auch Wohnnutzungen umfasst. Zudem ist die Integration der Bergehalde als Grünzug in den Siedlungsbereich, etwa in Form eines Bergparks, vorgesehen.
Im Detail sieht der Entwurf vor, die Zweckbindung für übertägige Bergbau-Einrichtungen im südöstlichen Bereich des Zechengeländes zu reduzieren, sodass dieser Bereich als Gebiet für gewerbliche und industrielle Nutzungen erhalten bleibt. Westlich der Hünxer Straße sowie im Norden des Geländes soll ein Allgemeiner Siedlungsbereich ausgewiesen werden. Die Bergehalde sowie Teile der ehemaligen Kohlenlagerfläche sollen als Freiraum- und Agrarflächen mit Funktionen zum Schutz der Landschaft und zur Erholung dargestellt werden. Um den Zuwachs an Siedlungsfläche auszugleichen, ist ein Flächentausch von etwa 24 Hektar im Stadtgebiet vorgesehen.
Die Verwaltung wurde beauftragt, den Planentwurf der Landesplanungsbehörde zur Anzeige vorzulegen. Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens wurden Stellungnahmen von 24 Beteiligten eingereicht, wobei die im Meinungsausgleich vorgebrachten Bedenken ausgeräumt werden konnten. Die Änderung des Umweltberichts wurde zur Kenntnis genommen.
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Hauptdokument|20100810105229|20100805114958|20100805114918|20100805115021|20100805115036|20100805115044|20100805115055|20100805115116
- 2.5Anfragen und Mitteilungen
- 3Angelegenheiten nach RVR-Gesetz/ Informelle Planung
- 3.1Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung in den Kommunen des Ennepe-Ruhr-Kreis Sachstandsbericht: Frau WagenerZur Vorlage · 12/0114 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0114 befasst sich mit der interkommunalen Gewerbeflächenentwicklung in den Kommunen des Ennepe-Ruhr-Kreises. Aufgrund eines Strukturwandels hin zur Dienstleistungsökonomie und der anhaltenden Bedeutung des verarbeitenden Gewerbes zeigt sich in der Region ein zunehmender Bedarf an planerisch gesicherten Flächen. Die Verfügbarkeit geeigneter Flächen ist durch topographische Gegebenheiten, die Konzentration von Nutzungen in Tallagen, die Abwesenheit großer Brachen sowie planerische Restriktionen im Bereich von Wohngebieten und Naturschutzflächen eingeschränkt.
Der Regionalverband Ruhr (RVR) schlägt vor, gemeinsam mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis ein Konzept zur interkommunalen Entwicklung zu erarbeiten. Ziel ist die Identifizierung von drei bis vier größeren Flächen, die für eine gewerbliche Nutzung geeignet sind. Dabei sollen hohe ökologische und gestalterische Qualitätsstandards sowie das Prinzip des Flächentauschs gelten, um einen Nettogewinn für den Freiraum zu erzielen.
Das geplante Vorgehen umfasst die Identifizierung potenzieller Standorte, die Erarbeitung von Konzepten zur Trägerschaft und Finanzierung sowie die Erstellung von Machbarkeitsnachweisen unter Berücksichtigung von Umwelt- und Gestaltungsqualität. Der Planungsausschuss hat den Bericht zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, das Verfahren auf dieser Basis weiterzuführen.
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- 3.2Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr Sachstandsbericht: Dr. BeckordZur Vorlage · 12/0138 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Regionalverband Ruhr (RVR) plant die Durchführung eines Ideenwettbewerbs zur Zukunft der Metropole Ruhr. Ziel des Vorhabens ist die Entwicklung von Zukunftsbildern, die der Heterogenität des Ballungsraums Rechnung tragen und Antworten auf zentrale regionale Herausforderungen bieten. Der Wettbewerb soll als Baustein eines langfristigen kommunikativen Prozesses dienen und trägt zum Metropolenkompetenzfeld „Städte- und Metropolentransformation“ im Rahmen des Masterplans Kulturmetropole Ruhr bei.
Im Fokus stehen dabei Themen wie die Stärkung der Wirtschafts- und Innovationskraft, die Anpassung der Infrastruktur, die Sicherung der Mobilität sowie der Umgang mit dem demografischen und klimatischen Wandel. Der Wettbewerb soll Perspektiven aufzeigen, die über die interne Wahrnehmung der Region hinausgehen und auch eine Außensicht einbeziehen.
Das geplante Verfahren ist kooperativ strukturiert und basiert auf zwei Säulen: der Bearbeitung durch interdisziplinäre Planungsbüros sowie der Einbindung von Beiträgen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Ein Fachgremium sowie ein Projektbeirat sollen den Prozess begleiten, während die operative Steuerung und Öffentlichkeitsarbeit beim Regionalverband liegen. Die Inhalte und das Verfahren sollen vorab mit regionalen Akteuren, insbesondere den Kommunen, abgestimmt werden. Die Konkretisierung der Wettbewerbsaufgabe sowie des Auslobungstextes durch die Verwaltung ist bis Ende 2010 vorgesehen, wobei ein Start des Wettbewerbs ab dem Frühjahr 2011 angestrebt wird. Der Planungsausschuss hat das Grundkonzept zur Kenntnis genommen und die Verwaltung mit der weiteren Ausarbeitung beauftragt.
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- 3.3Ziel-2-Projekte der Freizeit-Metropole Ruhr - Die Haard - Ruhr-in-Line Skatebahn - Hafen Xanten Sachstandsbericht: Herr WirtzZur Vorlage · 12/0139 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage 12/0139 informiert den Planungsausschuss über den aktuellen Sachstand von drei Projekten im Rahmen des Ziel-2-Wettbewerbes „Erlebnis.NRW“ zur Entwicklung der Freizeit-Metropole Ruhr.
Für das Projekt „Die Haard“ hat der Regionalverband Ruhr (RVR) im Juli 2010 unter dem Titel „Die Haard – eine Waldlandschaft die bewegt“ um Fördermittel im Wettbewerb „Erlebnis.NRW – Tourismus“ beworben. Ziel der Initiative, an der auch der Naturpark Hohe Mark e.V. und die Ruhr Tourismus GmbH beteiligt sind, ist die naturverträgliche Erschließung und verbesserte Bewerbung der Waldlandschaft. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 0,30 Millionen Euro, wobei ein Förderanteil von 80 Prozent angestrebt wird.
Bezüglich der Skatebahn „Ruhr-In-Line“ wurde im Mai 2010 der Förderantrag durch die FZ Kemnade GmbH eingereicht. Die Genehmigungsplanung wird derzeit durch ein Landschaftsarchitekturbüro durchgeführt, während die Vorbereitungen für eine Teststrecke zur Prüfung von Belag und Beleuchtung laufen. Der Baubeginn der gesamten Anlage ist für Anfang 2011 vorgesehen. Die Gesamtkosten werden auf 4,00 Millionen Euro geschätzt.
Das Projekt „Hafen Xanten“ umfasst die Wassersport- und Freianlagen des Hafens. Nach der Freigabe durch das Wirtschaftsministerium im April 2010 wurde das Hafengebäude im Juni 2010 eröffnet. Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf 3,00 Millionen Euro, wovon 1,20 Millionen Euro förderfähig sind.
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- 3.4Emschertalbahn RB 43 Sachstandsbericht: Herr JoneitZur Vorlage · 12/0140 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 12/0140 befasst sich mit der Sicherung des Betriebs der Emschertalbahn RB 43, die als tangentiale Ost-West-Verbindung zwischen Dortmund und Dorsten fungiert. Aufgrund der Kürzung der Regionalisierungsmittel des Bundes für den Schienenpersonennahverkehr ab 2010 besteht die Möglichkeit, dass der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) Angebote reduzieren muss. Da die Strecke zu den Linien mit geringem Fahrgastaufkommen gehört, steht ihr Fortbestand zur Debatte.
Ein Netzwerk aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) sowie den Städten Dorsten, Bottrop, Gladbeck, Gelsenkirchen, Herne, Castrop-Rauxel und Dortmund sowie dem Kreis Recklinghausen arbeitet an der Untersuchung von Potenzialen zur Erhaltung der Linie. Der RVR hat hierzu Untersuchungen durchgeführt, darunter Fahrgastzählungen, Befragungen von fast 1.000 Fahrgästen sowie Nachfrageprognosen mittels Simulationen.
Vorläufige Ergebnisse zeigen, dass die RB 43 an Werktagen etwa 3.500 Fahrgäste befördert und eine gleichmäßige Nachfrageverteilung über die gesamte Strecke aufweist. Zudem wird die Bedeutung für den Freizeitverkehr sowie das Potenzial einer Fahrgaststeigerung durch einen 30-Minuten-Takt im östlichen Streckenabschnitt hervorgehoben. Der Planungsausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis und befürwortete die Unterstützung einer Resolution der Anrainerkommunen zum Erhalt der Strecke. Eine detaillierte Auswertung der Befragungen soll im Spätsommer abgeschlossen werden.
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- 3.5Haldenkataster Ruhr Geo-Datenbank zu Halden und Schüttungen im Ruhrgebiet Sachstandsbericht: Dr. BeckrögeZur Vorlage · 12/0141 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 12/0141 befasst sich mit dem Haldenkataster Ruhr, einer Geodatenbank zur Erfassung von Halden und Schüttungen im Ruhrgebiet. Das Projekt umfasst die Dokumentation von Bergbauhalden, Deponiekörpern und Schüttungen, die im Laufe der letzten 100 Jahre entstanden sind. Diese Objekte werden teilweise noch aktiv aufgeschüttet oder bereits für verschiedene Nutzungen, wie etwa als Landmarken oder Erholungsflächen, verwendet.
Bisher lag keine umfassende Übersicht über den Status, die Nutzung sowie die potenziellen Nutzungsmöglichkeiten dieser Strukturen vor. Im Rahmen des Haldenkatasters werden derzeit über 150 Objekte im Ruhrgebiet erfasst und mit relevanten Informationen in einer Datenbank zusammengeführt.
Die technische Umsetzung erfolgt als georeferenzierte Datenbank innerhalb des Referats Geoinformation und Raumbeobachtung. Die Verwaltung der Daten erfolgt in einer Zusammenarbeit der Bereiche Planung und Umwelt. Durch die Bereitstellung über ein Intranet-GIS wird eine gemeinsame Bearbeitung der Daten innerhalb der Verwaltung ermöglicht. Der Planungsausschuss wurde im Rahmen der Sitzung am 8. September 2010 über den aktuellen Sachstand informiert.
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- 3.6Luftbilder Metropole Ruhr Kooperation zwischen Kommunen und dem Regionalverband Ruhr unter Beteiligung des Landes NRW Sachstandsbericht: Dr. BeckrögeZur Vorlage · 12/0142 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 12/0142 befasst sich mit der geplanten Kooperation zwischen dem Regionalverband Ruhr, den kommunalen Gebietskörperschaften der Metropole Ruhr und dem Land Nordrhein-Westfalen zur Erstellung einheitlicher Luftbilder. Ziel des Vorhabens ist es, die bisherigen, teils unkoordinierten Befliegungen der Kommunen und des Regionalverbandes durch ein gemeinsames Verfahren mit einem einheitlichen Standard und einem dreijährlichen Turnus zu ersetzen.
Bisher führten unterschiedliche Auflösungen und Erfassungsmethoden zu einem heterogenen Bildmaterial im Ruhrgebiet. Eine gemeinsame Befliegung soll die Datenqualität vereinheitlichen und die technische Grundlage für die kommunale, regionale und landesweite Geodatenführung verbessern. Durch die Bündelung der Aufträge und eine mögliche Beteiligung des Landes NRW im Rahmen der Landesbefliegung sollen zudem Kosten eingespart werden. Laut Vorlage könnten die Kosten für eine Gesamtbefliegung auf etwa 265.000 Euro reduziert werden, wobei bei einer partnerschaftlichen Beteiligung der drei Ebenen pro Partner Kosten von circa 90.000 Euro anfallen würden.
Der Planungsausschuss hat den Vorschlag zur Kooperation zur Kenntnis genommen und begrüßt das Vorhaben. Zudem wird das Land NRW aufgefordert, eine Beteiligung an der gemeinsamen Befliegung zu prüfen. Für die Umsetzung werden Befliegungen in den Jahren 2011 oder 2012 angestrebt.
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- 3.7Anfragen und Mitteilungen
- 1Bericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Regionalverbandes Ruhr durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA-NRW)nicht öffentlich
- 2Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich