21. Sitzung des Verbandsausschusses
23.06.2014, 08:00 – 23.06.2014, 10:05 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2013/14 für
a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Vorlage ansehen · 12/1147 · Berichtsvorlage
1.2 Krankenhausplan NRW 2015
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im RVR aus der Sitzung des Verbandsausschusses vom 24.03.2014
Vorlage ansehen · 12/1144 · Berichtsvorlage
1.3 Anfrage der CDU-Fraktion im Verbandsausschuss des RVR zur Beteiligung des RVR bei der Erarbeitung des Klimaschutzplans NRW
hier: Antwort der Bezirksregierungen vom 19.05.2014
Vorlage ansehen · 12/1145 · Berichtsvorlage
1.4 Anfrage der CDU-Fraktion im Verbandsausschuss des RVR zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie
hier: Antwort der Bezirksregierungen vom 19.05.2014
Vorlage ansehen · 12/1146 · Berichtsvorlage
1.5 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Restrukturierung der Freizeitgesellschaften
Vorlage ansehen · 12/1149 · Beschlussvorlage
2.1.1 Ergänzung des Beschlussvorschlages der Vorlage „Restrukturierung der Freizeitgesellschaften“
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Vorlage ansehen · 12/1151 · Fraktionsantrag
? hierzu: Vortrag von Herrn Dietmar Altenburg, Altenburg Unternehmensberatung GmbH Düsseldorf
2.2 Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr zum Entwurf der Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes NW - Teilplan Siedlungsabfälle
2.3 Bericht über die Maßnahmen der Freizentrum Kemnade GmbH zur Sicherstellung der Badewasserqualität im Freizeitbad Heveney
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.06.2014
2.4 Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr zum Antrag der Dart Energy (Europe) Limited auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken in dem Feld 'Saxon 1 West'
Vorlage ansehen · 12/1130 · Berichtsvorlage
2.5 Stand der Umsetzung des RVR-Gesetzes,
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 06.06.2014
2.7 Anfragen und Mitteilungen
2.7.2 Reaktionen der Bundestagsfraktionen auf die Resolution 'Schnellstmögliche finanzielle Entlastung der Kommunen' der Verbandsversammlung vom 04.04.2014.
? Schreiben der SPD-Bundestagsfraktion vom 05.05.2014
? Schreiben der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 13.05.2014
? Schreiben der Bundestagsfraktion Die Linke. vom 10.06.2014