1. Sitzung des Wirtschaftsausschusses
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Tagesordnung
- 1Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger
- 2Bestellung des/der Schriftführers/in und des/der stellvertretenden Schriftführers/in
- 3Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Genehmigung der Tagesordnung
- 4Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2014
- 5Referat Europa Förderschwerpunkte, Verfahren und zeitliche Reihenfolge der Umsetzung der operationellen Programme EFRE, ESF und ELER in der Metropole RuhrZur Vorlage · 13/0058 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 13/0058 befasst sich mit den Förderschwerpunkten, Verfahren und der zeitlichen Reihenfolge bei der Umsetzung der operationellen Programme EFRE, ESF und ELER in der Metropole Ruhr. Das Referat Europa legt hierzu Ausführungen vor, die den Fokus auf die Strukturierung und Umsetzung der europäischen Fördermittel legen.
Der Wirtschaftsausschuss hat im Rahmen der Sitzung am 18. November 2014 beschlossen, die vorgelegten Informationen zur Kenntnis zu nehmen. Mit diesem Beschluss wurde zudem die Verwaltung beauftragt, die Aufbereitung der für die Kommunen relevanten EU-Förderprogramme fortzuführen. Über die Fortschritte und die weitere Entwicklung dieser Prozesse soll die Verwaltung regelmäßig Bericht erstatten.
Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die vorliegende Information keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen entstehen. Die inhaltliche Grundlage der Vorlage bildet die Planung der Umsetzung der genannten europäischen Strukturfonds innerhalb des Regionalverbandes Ruhr.
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- 6Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- 6.1Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013Zur Vorlage · 13/0025 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0025 befasst sich mit den Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH, konkret mit dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der vorgesehenen Beratungsfolge den Wirtschaftsausschuss sowie den Verbandsausschuss in vorberatender Funktion, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 12. Dezember 2014 als beschließendes Organ behandelt wird.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2013 festzustellen. Damit einhergehend soll die Verwendung des Jahresergebnisses beschlossen werden. Zudem umfasst der Vorschlag die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung sowie für den Aufsichtsrat der Gesellschaft.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Umsetzung dieses Beschlusses keine finanziellen Auswirkungen für den Verband entstehen.
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- 6.2Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013 der ecce-european centre for creative economy GmbHZur Vorlage · 13/0027 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0027 befasst sich mit dem Jahresabschluss der ecce-european centre for creative economy GmbH zum Stichtag 31. Dezember 2013. Die Vorlage wurde im Rahmen der laufenden Beratungsfolge für die Sitzungen der Fachausschüsse im November 2014 vorbereitet.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss sowie der Kultur- und Sportausschuss den genannten Jahresabschluss zur Kenntnis nehmen. Aus den Dokumenten geht hervor, dass die Vorlage zur Information der Gremien dient.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind keine unmittelbaren Kosten oder Erträge für das laufende Jahr ausgewiesen. Die zuständige Verwaltung hat die Vorlage im Bereich der Wirtschaftsführung erstellt. Es sind keine weiteren finanziellen Verpflichtungen oder Investitionsauszahlungen aus dieser Berichtsvorlage ersichtlich.
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- 6.3Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Änderung des GesellschaftsvertragesZur Vorlage · 13/0026 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0026 befasst sich mit der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH. Der Inhalt der Vorlage wurde für die Kenntnisnahme in verschiedenen Gremien des Regionalverbands Ruhr zur Beratung vorgelegt.
Der vorgesehene Beschluss sieht vor, dass die Verbandsversammlung die vorgenommene Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH zur Kenntnis nimmt. Die Beratung der Vorlage war im Rahmen der Sitzungen des Wirtschaftsausschusses am 18. November 2014, des Verbandsausschusses am 1. Dezember 2014 sowie der Verbandsversammlung am 12. Dezember 2014 vorgesehen.
Aus den Angaben in der Vorlage geht hervor, dass durch die Änderung des Gesellschaftsvertrages keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen im Haushaltsjahr 2014 oder in Folgejahren verzeichnet. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
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- 6.4Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Strategie und Projekte der wmr
- 6.5Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - welcome.ruhrZur Vorlage · 13/0051 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Berichtsvorlage Nummer 13/0051 liegt dem Wirtschaftsausschuss eine Information zu den Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH vor. Der Schwerpunkt der Vorlage liegt auf dem Projekt welcome.ruhr.
Die Vorlage ist als Berichtsvorlage konzipiert, die dazu dient, den Ausschuss über die aktuellen Entwicklungen und Sachstände im Bereich der genannten Wirtschaftsförderung zu informieren. Ein konkreter Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss die Ausführungen der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH zum Projekt welcome.ruhr lediglich zur Kenntnis nimmt.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass die Vorlage für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 18. November 2014 vorgesehen war. Es sind keine finanziellen Auswirkungen, weder im Hinblick auf Aufwendungen noch auf Erträge oder Investitionsauszahlungen, für den Haushalt vermerkt. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt.
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- 6.6Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Stadtverträgliche LKW-NavigationZur Vorlage · 13/0052 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0052 befasst sich mit Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH, wobei der Schwerpunkt auf der Thematik einer stadtverträglichen LKW-Navigation liegt. Die Vorlage wurde der Regionaldirektorin vorgelegt und diente als Informationsgrundlage für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 18. November 2014.
Inhaltlich sieht der Beschlussvorschlag vor, dass der Wirtschaftsausschuss die Ausführungen der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH zu der genannten LKW-Navigation zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage ist als Berichtsvorlage klassifiziert und dient der Information des Gremiums über den aktuellen Stand oder die Details dieses Projekts.
Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass für die im Rahmen dieser Vorlage behandelten Sachverhalte keine finanziellen Auswirkungen im Haushaltsjahr 2020 oder darüber hinaus zu verzeichnen sind. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen dokumentiert. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung ist für die Bearbeitung der Angelegenheit verantwortlich.
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- 6.7Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Beteiligung der wmr am EFRE Regio.Call NRWZur Vorlage · 13/0053 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0053 befasst sich mit der Beteiligung des Regionalverbands Ruhr (wmr) am EFRE Regio.Call NRW. In der vorliegenden Drucksache werden die Ausführungen der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH zu diesem Vorgang dargelegt.
Der Wirtschaftsausschuss wird gebeten, die Informationen zur Beteiligung am genannten Förderprogramm zur Kenntnis zu nehmen. Aus den Unterlagen geht hervor, dass für dieses Vorhaben keine finanziellen Auswirkungen im Haushaltsjahr 20เกิด entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder jährliche Folgekosten im Zusammenhang mit dieser Berichtsvorlage dokumentiert. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses über die laufenden Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH im Kontext des EFRE Regio.Call NRW.
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- 7Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Veräußerung der Anteile an der WIN Emscher-Lippe GmbH an die Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbHZur Vorlage · 13/0029 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/29 sieht die Veräußerung von Anteilen der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH an der WIN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH vor. Als Erwerberin der Anteile ist die Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH vorgesehen.
Der vorliegende Entwurf regelt die Ermächtigung der Vertreter der Gesellschafterversammlungen der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH sowie der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH, alle für die Transaktion erforderlichen Beschlüsse zu fassen und entsprechende Erklärungen abzugeben. Die Umsetzung der Veräußerung steht unter dem Vorbehalt einer positiven Anzeigenbestätigung durch das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Vorlage durchläuft im Herbst 2014 die Beratungsfolge über den Wirtschaftsausschuss und den Verbandsausschuss, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 12. Dezember 2014 zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt wird. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen. Federführend für das Dokument ist der Verbandsausschuss.
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- 8Angelegenheiten der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur - Jahresabschluss zum 31.12.2013Zur Vorlage · 13/0030 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0030 der Regionaldirektorin befasst sich mit dem Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur zum 31. Dezember 2013. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung NRW den Lagebericht sowie den genannten Jahresabschluss förmlich feststellt.
Zusätzlich beinhaltet die Vorlage den Antrag, dem Betriebsausschuss sowie der Betriebsleitung gemäß § 4 der Eigenbetriebsverordnung die Entlastung zu erteilen. Die parlamentarische Beratung der Vorlage ist für die Sitzungen des Wirtschaftsausschusses am 18. November 2014 sowie des Verbandsausschusses am 1. Dezember 2014 vorgesehen, bevor die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung am 12. Dezember 2014 getroffen werden soll. Aus den Dokumenten gehen keine finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten für den Verband hervor. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
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- 9Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- 9.1Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Bericht über das Bewertungsgutachten zum 31.12.2013Zur Vorlage · 13/0031 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0031 befasst sich mit den Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften des Regionalverbandes Ruhr. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht über ein Bewertungsgutachten, welches die Neubewertung von sieben Beteiligungen im Freizeitbereich des Regionalverbandes zum Stichtag 31. Dezember 2013 umfasst.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss das Ergebnis dieser Neubewertung zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage geht hervor, dass für das beschriebene Vorhaben keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Unterlagen zur Beratung im Wirtschaftsausschuss für die Sitzung am 18. November 2014 vorbereitet.
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- 9.2Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2013Zur Vorlage · 13/0060 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 13/0060 befasst sich mit den Jahresabschlüssen zum 31. Dezember 2013 der verschiedenen Freizeitgesellschaften im Zuständigkeitsbereich des Regionalverbands. Der Verbandsausschuss führt die Vorlage vorberatend, während die Verbandsversammlung als beschließendes Organ vorgesehen ist.
Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag soll die Verbandsversammlung die Vertreter in den Gesellschafterversammlungen der beteiligten Gesellschaften ermächtigen, die Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 2013 festzustellen. Dies umfasst unter anderem die Gesellschaften der Revierparks Gysenberg, Nienhausen, Vonderort, Wischlingen und Mattlerbusch sowie die Freizeitzentren Kemnade und Xanten. Ebenfalls betroffen sind der Maximilianpark Hamm GmbH, die Seegesellschaft Haltern mbH, die Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH sowie die Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH.
Die Ermächtigung beinhaltet zudem die Entscheidung über die Verwendung der Jahresergebnisse sowie die Erteilung der Entlastung für die Verwaltungs- und Aufsichtsräte sowie die Geschäftsführungen der genannten Unternehmen. Aus den vorliegenden Unterlagen gehen keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt hervor. Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzungen des Wirtschaftsausschusses am 18. November 2014, des Verbandsausschusses am 1. Dezember 2014 und der Verbandsversammlung am 12. Dezember 2014 vorgesehen.
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- 9.3Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Besucher- und Einnahmenentwicklung zum 30.09.2014Zur Vorlage · 13/0038 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0038 befasst sich mit der Entwicklung der Besucherzahlen und der Einnahmen der Freizeitgesellschaften zum Stichtag 30. September 2014. Die Vorlage wurde der Regionaldirektorin vorgelegt und diente als Grundlage für die Beratung im Wirtschaftsausschuss.
Der Inhalt der Drucksache umfasst eine statistische Aufarbeitung der wirtschaftlichen Kennzahlen der genannten Gesellschaften für den Zeitraum bis zum Ende des dritten Quartals 2014. Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Wirtschaftsausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. In der vorliegenden Dokumentation sind keine finanziellen Auswirkungen, Mehraufwendungen oder Investitionsauszahlungen für das laufende Jahr vermerkt. Die Vorlage diente der Information über die betriebliche Entwicklung der Freizeitgesellschaften innerhalb des Berichtszeitraums.
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- 9.4Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Bericht über den Sachstand Konzept NeustrukturierungZur Vorlage · 13/0032 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0032 befasst sich mit dem Sachstand der geplanten Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften. In der vorliegenden Drucksache wird der Wirtschaftsausschuss darüber informiert, wie der aktuelle Stand der angedachten organisatorischen Neuausrichtung dieser Gesellschaften aussieht.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss den Bericht über den Sachstand der Neustrukturierung lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus dem Dokument geht hervor, dass für die vorliegende Information keine finanziellen Auswirkungen, weder in Form von Aufwendungen noch in Form von Erträgen oder Einsparungen, verzeichnet sind. Die Vorlage dient somit der Information über den Fortschritt des laufenden Prozesses im Bereich der Wirtschaftsführung. Eine Beratung über weiterführende Maßnahmen oder eine Änderung des Beschlussvorschlags ist in diesem Dokument nicht vorgesehen.
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- 10Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- 10.1Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013Zur Vorlage · 13/0028 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0028 befasst sich mit den Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH, wobei der Schwerpunkt auf dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 liegt. Die Vorlage wurde im Rahmen der Beratungsfolge für den Wirtschaftsausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung im Zeitraum zwischen November und Dezember 2014 vorbereitet.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Ruhr Tourismus GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2013 festzustellen. Darüber hinaus umfasst die Vorlage die Befugnis, über die Verwendung des Jahresergebnisses zu entscheiden. Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Erteilung der Entlastung für den Aufsichtsrat sowie für die Geschäftsführung der Gesellschaft.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Umsetzung des Beschlussvorschlags keine finanziellen Auswirkungen für den Regionalverband entstehen. Die Vorlage wurde zur Beratung in den Wirtschaftsausschuss sowie in den Verbandsausschuss geleitet, bevor sie in der Verbandsversammlung zur abschließenden Entscheidung anstand.
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- 10.2Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Aktuelle Projekte der RTG
- 10.3Bericht: Evaluation zur touristischen Vermarktung der Ruhr Kunst MuseenZur Vorlage · 13/0059 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0059 befasst sich mit der Evaluation zur touristischen Vermarktung der Ruhr Kunst Museen. Der Bericht wurde von der Ruhr Tourismus GmbH erstellt und dient der Information der zuständigen Gremien im Regionalverband.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Fachausschüsse den Bericht der Ruhr Tourismus GmbH lediglich zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage war für die Sitzungen des Wirtschaftsausschusses am 18. November 2014 sowie des Kultur- und Sportausschusses am 20. November 2014 vorgesehen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen im Rahmen der Vorlage verzeichnet. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung ist für die Bearbeitung der Angelegenheiten verantwortlich.
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- 11Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- 11.1Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013Zur Vorlage · 13/0033 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0033 befasst sich mit den Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH und legt den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 zum Gegenstand der Beratung. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der vorgesehenen Beratungsfolge die Gremien Wirtschaftsausschuss, Verbandsausschuss und Verbandsversammlung.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Kultur Ruhr GmbH ermächtigt, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2013 festzustellen. Darüber hinaus umfasst die Vorlage die Befugnis, über die Verwendung des Jahresergebnisses zu entscheiden sowie die Entlastung für die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat zu erteilen.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Umsetzung des Beschlussvorschlags keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen sind. Die abschließende Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 12. Dezember 2014 vorgesehen.
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- 11.2Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Änderung des GesellschaftsvertragesZur Vorlage · 13/0034 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Drucksache 13/0034 der Regionaldirektorin befasst sich mit der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kultur Ruhr GmbH. Es handelt sich hierbei um eine Berichtsvorlage, die im Rahmen der Beratungsfolge zur Kenntnisnahme in verschiedenen Gremien des Regionalverbands Ruhr vorgesehen ist.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die vorgenommene Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kultur Ruhr GmbH zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde für die Beratung in den Wirtschaftsausschuss am 18. November 2014, in den Verbandsausschuss am 1. Dezember 2014 sowie in die Verbandsversammlung am 12. Dezember 2014 terminiert.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt. Aus den Angaben der Verwaltung geht hervor, dass durch die Änderung des Gesellschaftsvertrages keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Mehraufwendungen, Folgekosten oder Investitionsauszahlungen zu verzeichnen. Ebenso werden keine Änderungen bei den Erträgen oder Einsparungen ausgewiesen. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
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- 12Angelegenheiten der Maximilianpark Hamm GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages / Zuschuss- und Finanzierungsvertrag 2015-2017Zur Vorlage · 13/0061 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 13/0061 der Regionaldirektorin sieht Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Maximilianpark Hamm GmbH sowie den Abschluss eines neuen Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für den Zeitraum 2015 bis 2017 vor. Der Verbandsausschuss ist für die Vorberatung der Vorlage zuständig.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Maximilianpark Hamm GmbH zustimmt. Damit verbunden ist die Ermächtigung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung, alle für diese Änderungen erforderlichen Beschlüsse zu fassen. Des Weiteren soll die Vertreterin ermächtigt werden, dem Zuschuss- und Finanzierungsvertrag für die Jahre 2015 bis 2017 zuzustimmen, welcher gemäß § 7 des Gesellschaftsvertrages abzuschließen ist.
Die Wirksamkeit dieser Beschlussfassungen steht unter dem Vorbehalt einer positiven Anzeigenbestätigung durch das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Beratungsfolge der Vorlage ist für den Wirtschaftsausschuss am 18. November 2014, für den Verbandsausschuss am 1. Dezember 2014 und für die Verbandsversammlung am 12. Dezember 2014 vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
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- 13Angelegenheiten der Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Änderung des GesellschaftsvertragesZur Vorlage · 13/0035 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr soll über eine Änderung des Gesellschaftsvertrages der Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH entscheiden. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0035 sieht vor, dass die Versammlung den in einer Synopse dargestellten Änderungen zustimmt. Damit verbunden ist die Ermächtigung der Vertreterin in der Gesellschafterversammlung, alle für die Umsetzung erforderlichen Beschlüsse zu fassen und entsprechende Erklärungen abzugeben.
Die Wirksamkeit dieser Beschlussfassung ist an die Bedingung geknüpft, dass eine positive Anzeigenbestätigung durch das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen vorliegt. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der Beratungsfolge den Wirtschaftsausschuss sowie den Verbandsausschuss in vorberatender Funktion, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 12. Dezember 2014 als beschließendes Organ behandelt wird. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die vorgeschlagene Änderung keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen entstehen. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 14Angelegenheiten der TourismusEisenbahn Ruhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013Zur Vorlage · 13/0036 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0036 der Regionaldirektorin befasst sich mit den Angelegenheiten der TourismusEisenbahn Ruhrgebiet GmbH. Gegenstand der Vorlage ist der Jahresabschluss der Gesellschaft zum Stichtag 31. Dezember 2013.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Vertreter in der Gesellschafterversammlung der TourismusEisenbahn Ruhrgebiet GmbH ermächtigt, den genannten Jahresabschluss förmlich festzustellen. Darüber hinaus umfasst der Beschlussvorschlag die Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses sowie die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung der Gesellschaft.
Die Vorlage durchläuft einen festgelegten Beratungsprozess innerhalb der Gremien des Regionalverbands. Zunächst wird die Vorlage im Wirtschaftsausschuss vorberatend behandelt, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 12. Dezember 2014 vorgesehen. Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen für den Verband hervor. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung ist für die Bearbeitung der Angelegenheit verantwortlich.
Automatisch erzeugt durch
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- 15Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2013Zur Vorlage · 13/0037 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Die Beschlussvorlage 13/0037 befasst sich mit den Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH und legt den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 zum Gegenstand der Beratung. Die Vorlage wurde im Rahmen der Beratungsfolge für den Wirtschaftsausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung im Zeitraum zwischen November und Dezember 2014 vorbereitet.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Umweltzentrum Westfalen GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2013 festzustellen. Zudem soll die Verwendung des Jahresergebnisses beschlossen werden. Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung sowie für den Verwaltungsrat der Gesellschaft.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass mit der Umsetzung dieses Beschlusses keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen für den Verband verbunden sind. Die Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 12. Dezember 2014 vorgesehen.
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- 16Anträge
- 17Anfragen und Mitteilungen
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- 2Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 11.03.2014nicht öffentlich
- 3Anträgenicht öffentlich
- 4Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich