9. Sitzung des Planungsausschusses
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Tagesordnung
- 1Formalia
- 1.1Feststellung der Tagesordnung
- 1.2Genehmigung der Niederschrift der 08. Sitzung des Planungsausschusses vom 08.06.2016 (Versand am 17.06.2016)
- 2Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
- 2.182. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99 ) im Gebiet der Stadt Rheinberg Umnutzung eines Oberflächengewässers für die zweckgebundene Nutzung Ruhehafen Ossenberg Hier: ErarbeitungsbeschlussZur Vorlage · 13/0566 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung soll die Erarbeitung der 82. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) beschließen. Gegenstand der Änderung ist die Umnutzung eines Oberflächengewässers im Gebiet der Stadt Rheinberg für die zweckgebundene Nutzung als Ruhehafen Ossenberg. Die Vorlage liegt als Erarbeitungsbeschluss vor und wurde im Verbandsausschuss vorberatend behandelt.
Das Verfahren zur Planänderung soll auf Grundlage eines beigefügten Entwurfs durchgeführt werden. Im Rahmen des Verfahrens werden die nach dem Regionalorganisationsgesetz (ROG) und dem Landesplanungsgesetz (LPlG) berührten öffentlichen Stellen sowie Personen des Privatrechts beteiligt. Diesen Beteiligten wird eine Frist von zwei Monaten eingeräumt, um Stellungnahmen zum Entwurf der Änderung sowie zur Begründung abzugeben. Die Regionalplanungsbehörde behält sich vor, bei Bedarf weitere Behörden und Stellen in das Verfahren einzubeziehen.
Parallel zur Beteiligung der Fachstellen wird die Regionalplanänderung beim Kreis Wesel und beim Regionalverband Ruhr für die Dauer von zwei Monaten öffentlich ausgelegt. Während dieser Auslegungsfrist erhält die Öffentlichkeit die Möglichkeit, zur beabsichtigten Änderung Stellung zu nehmen. Für das Vorhaben sind keine finanziellen Auswirkungen verzeichnet.
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Hauptdokument|20160809155217|20160802071007|20160804144306|20160801150416|20160801150432|20160815080917|20160801150501|20160809155439
- 2.2Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde zum Planfeststellungsverfahren Ausbau Flughafen DüsseldorfZur Vorlage · 13/0552 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0552 der Regionalplanungsbehörde befasst sich mit der Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren bezüglich des geplanten Ausbaus des Flughafens Düsseldorf. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung in ihrer Funktion als Regionalrat die am 13. Juli 2016 erstellte Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde förmlich beschließt.
Die Vorlage durchläuft im Rahmen der vorgesehenen Beratungsfolge den Planungsausschuss sowie den Verbandsausschuss in vorberatender Funktion, bevor die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung am 30. September 2016 getroffen werden soll. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung ist für die Bearbeitung der Angelegenheit verantwortlich.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch den vorliegenden Beschlussvorschlag keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen im Haushaltsjahr 2020 verzeichnet. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
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- 2.3Abgrabungsmonitoring Nordrhein-Westfalen – Lockergesteine Hier: Landesbericht Abgrabungsmonitoring NRW 2016 – Ergebnisse aus den Monitoringberichten der sechs Planungsgebiete – Zeitraum 2011 bis 2015Zur Vorlage · 13/0557 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0557 befasst sich mit dem Landesbericht zum Abgrabungsmonitoring Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2016. Der Bericht umfasst die Ergebnisse aus den Monitoringberichten der sechs Planungsgebiete und deckt den Zeitraum von 2011 bis 2015 ab. Gegenstand der Untersuchung sind die Entwicklungen im Bereich der Lockergesteine.
Die Vorlage liegt dem Verbandsausschuss sowie dem Planungsausschuss und der Verbandsversammlung zur Kenntnis vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den vorliegenden Landesbericht zum Abgrabungsmonitoring offiziell zur Kenntnis nimmt.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung hat die Vorlage erstellt. Es sind keine finanziellen Auswirkungen durch die Kenntnisnahme des Berichts zu verzeichnen. Die Beratung der Vorlage war im Rahmen der vorgesehenen Sitzungstermine im September 2016 vorgesehen.
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- 2.4Kabinettsbeschluss zum LandesentwicklungsplanZur Vorlage · 13/0576 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0576 befasst sich mit dem Kabinettsbeschluss zum Landesentwicklungsplan. Die vorliegende Drucksache dient der Information über die Entscheidung des Landeskabinetts zu diesem Planungsdokument.
Der Inhalt der Vorlage ist für die Gremien des Regionalverbands zur Kenntnisnahme bestimmt. Die Beratungsfolge sieht vor, dass die Vorlage im Planungsausschuss am 7. September 2016, im Verbandsausschuss am 19. September 2016 und schließlich in der Verbandsversammlung am 30. September 2016 behandelt wird. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Bericht zum genannten Kabinettsbeschluss lediglich zur Kenntnis nimmt.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung hat die Vorlage erstellt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die vorliegende Berichtsvorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen mit diesem Vorgang verbunden. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
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- 2.5Anträge
- 2.6Anfragen und Mitteilungen
- 2.6.1Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde
- 3Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
- 3.1Sachstand Regionalplan RuhrZur Vorlage · 13/0551 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0551 befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zum Regionalplan, den regionalen Kooperationsstandorten sowie dem dazugehörigen Handlungsprogramm. Die Vorlage dient der Information über den regionalen Diskurs und die Entwicklung der Regionalplanungsbehörde unter der Leitung der Regionaldirektorin.
Der Inhalt der Vorlage umfasst die Darstellung des aktuellen Fortschritts im Bereich der Regionalplanung und der Kooperationsstandorte innerhalb des Regionalverbandes Ruhr. Es wird über den Stand der Umsetzung der geplanten Maßnahmen im Rahmen des Handlungsprogramms berichtet.
Die Vorlage wurde für die Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen. Im Planungsausschuss sowie im Verbandsausschuss war die Vorlage zur Kenntnisnahme vorgesehen, wobei die Beratung im Verbandsausschuss im Rahmen der Sitzung am 19. September 2016 stattfand. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den dargelegten Sachstand zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten hervor.
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- 4Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
- 4.1Fortführung Geonetzwerk.metropoleRuhr als DaueraufgabeZur Vorlage · 13/0574 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0574 sieht die Überführung des Geonetzwerks.metropoleRuhr in eine dauerhafte Aufgabe des Regionalverbands Ruhr (RVR) vor. Grundlage für diesen Vorschlag sind die Ergebnisse einer Evaluation durch die Hochschule Bochum, welche den dreijährigen Modellversuch des Geonetzwerks bewertet hat. Die vorliegende Vorlage empfiehlt, das Netzwerk als dauerhafte Einrichtung zu etablieren.
Der Beschlussvorschlag stützt sich zudem auf die Empfehlungen der Mitgliederversammlung des Geonetzwerks.metropoleRuhr vom Dezember 2015 sowie auf einen einstimmigen Beschluss des Kommunalrates vom Juni 2016, welche beide eine Weiterführung der regionalen Kooperation über das Jahr 2016 hinaus als Daueraufgabe des Verbandes befürworten.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Fortführung des Geonetzwerks im Bereich Planung des RVR als Daueraufgabe umzusetzen und hierfür die erforderlichen personellen sowie haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Für das Jahr 2017 werden Kosten in Höhe von 90.000 Euro veranschlagt, wobei die jährlich erwarteten Folgekosten ebenfalls auf 90.000 Euro beziffert werden. Die Vorlage wurde im Verbandsausschuss vorberatend behandelt.
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Hauptdokument|20160809144724|20160809144733|20160809144743|20160809144748|20160809144753
- 4.2Interregionale Kooperation mit Berlin im Bereich IndustriekulturZur Vorlage · 13/0581 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0581 sieht den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Regionalverband Ruhr (RVR) und dem Berliner Zentrum Industriekultur (BZI) vor. Ziel der Vorlage ist es, eine interregionale Zusammenarbeit im Bereich der Industriekultur zu etablieren.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung der Vereinbarung zustimmt und die Verwaltung mit der Unterzeichnung des Dokuments beauftragt. Die Vorlage durchläuft im September 2016 eine festgelegte Beratungsfolge, beginnend mit der Vorberatung im Planungsausschuss und dem Kultur- und Sportausschuss, gefolgt von der Vorberatung im Verbandsausschuss, der als federführendes Gremium fungiert. Die abschließende Entscheidung soll in der Sitzung der Verbandsversammlung am 30. September 2016 fallen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch den Abschluss dieser Kooperation keine finanziellen Auswirkungen für den Regionalverband entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Folgekosten oder Investitionsauszahlungen verzeichnet. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung hat die Vorlage zur Vorlage gebracht.
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- 4.3Stellungnahme des RVR als TÖB zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der VRR AöRZur Vorlage · 13/0558 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr hat im Rahmen der Beschlussvorlage 13/0558 über die Stellungnahme des Verbandes als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der VRR AöR entschieden. Der Beschluss sieht vor, dass die Verbandsversammlung die vom Regionalverband Ruhr abgegebene Stellungnahme zu diesem Entwurf förmlich zustimmt.
Zusätzlich umfasst die Vorlage den Auftrag an die Verwaltung, den in der entsprechenden Stellungnahme enthaltenen Vorbehalt aufzuheben. Die Vorlage durchlief im Rahmen der Beratungsfolge die Vorberatung im Planungsausschuss sowie im Verbandsausschuss, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung zur Beschlussfassung gelangte. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch die Umsetzung dieses Beschlusses keine finanziellen Auswirkungen für den Verband entstehen. Die Federführung für die Vorlage lag beim Verbandsausschuss.
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- 4.4Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum 1. Deckblatt vom 30.11.2015 zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen [ABS46/2] Planfeststellungsabschnitt 1.2 Oberhausen-Sterkrade“Zur Vorlage · 13/0559 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) soll über die Stellungnahme des Verbandes als Träger öffentlicher Belange zum Ausbau der Bahnstrecke zwischen der Grenze Niederlande/Deutschland, Emmerich und Oberhausen beraten. Konkret geht es um das erste Deckblatt vom 30. November 2015 zum Planfeststellungsabschnitt 1.2 der Strecke im Bereich Oberhausen-Sterkrade.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die bereits abgegebene Stellungnahme des RVR bestätigt. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, den in der Stellungnahme enthaltenen Vorbehalt gegenüber dem Antragsteller aufzuheben.
Die Vorlage durchläuft im Herbst 2016 die festgelegte Beratungsfolge, beginnend mit der Vorberatung im Planungsausschuss am 7. September, gefolgt von der Vorberatung im Verbandsausschuss am 19. September, bevor die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung am 30. September 2016 ansteht. Finanzielle Auswirkungen werden in der Beschlussvorlage nicht ausgewiesen.
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- 4.5Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: LeistungsbeschreibungZur Vorlage · 13/0575 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0575 der Regionaldirektorin befasst sich mit der Erarbeitung weiterer Bausteine des Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzepts für die Metropole Ruhr. Im Zentrum der Vorlage steht die Leistungsbeschreibung, die als Grundlage für ein anstehendes Vergabeverfahren dient.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Sachstandsbericht zur Erarbeitung dieser weiteren Bausteine sowie die dem Vergabeverfahren zugrunde liegende Leistungsbeschreibung und den weiteren Arbeitsprozess zur Kenntnis nimmt. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, eine europaweite Ausschreibung vorzubereiten. Dies soll mit einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb erfolgen, um die Erarbeitung der weiteren Bestandteile des Mobilitätsentwicklungskonzepts rechtlich und organisatorisch zu sichern.
Für die Durchführung der Ausschreibung sind im Haushaltsplan für das Jahr 2017 Kosten in Höhe von 150.000 Euro vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt über die entsprechende Kostenstelle und das Konto der Verwaltung. Die Vorlage durchläuft die Beratungsfolge über den Planungsausschuss und den Verbandsausschuss, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 30. September 2016 beschlossen werden soll. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
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- 4.6Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes für die Metropole RuhrZur Vorlage · 13/0564 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage 13/0564 wird die Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes für die Metropole Ruhr beantragt. Der vorliegende Entwurf sieht vor, die Verwaltung mit der Planung und Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen zu beauftragen. Die in der Begründung dargelegten Ziele sollen dabei als Grundlage für die weitere Arbeit dienen.
Der Vorgang durchläuft im Herbst 2016 die festgelegte Beratungsfolge. Zunächst wird die Vorlage im Planungsausschuss am 7. September 2016 vorberatend behandelt, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss am 19. September 2016. Die abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 30. September 2016 vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind für das Jahr 2016 Kosten in Höhe von etwa 30.000 Euro veranschlagt. Dieser Aufwand ist über die bestehenden Haushaltsmittel auf den entsprechenden Kostenstellen und Konten der Verwaltung zu decken. Weitere jährliche Folgekosten oder Investitionsauszahlungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
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- 4.7Radschnellwege in der Metropole Ruhr hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 13/0553 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0553 befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zum Ausbau der Radschnellwege in der Metropole Ruhr. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzungsfolge für den Planungsausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung im September 2016 vorbereitet.
Der Inhalt der Drucksache dient der Information über den Fortschritt und den aktuellen Entwicklungsstand der geplanten Radschnellwege im regionalen Verkehrsnetz. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis zu nehmen.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung hat die Vorlage erstellt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen für das laufende Haushaltsjahr verzeichnet. Die Federführung für dieses Dokument liegt beim Verbandsausschuss.
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- 4.8Regionale 2016 - Projekt WALDbandZur Vorlage · 13/0582 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Berichtsvorlage 13/0582 wurde dem Planungsausschuss der aktuelle Sachstand zum Projekt „WALDband“ im Rahmen der Regionalen 2016 vorgelegt. Ein Schwerpunkt der Berichterstattung liegt dabei auf der Ausstellung mit dem Titel „Rasterfahndung“.
Der Inhalt der Vorlage dient der Information über den Fortschritt des genannten Projekts. Im Rahmen des Beschlussvorschlags wurde festgelegt, dass der Planungsausschuss den Sachstand zur Kenntnis nimmt. Zudem wurde den Mitgliedern des Ausschusses die Möglichkeit eingeräumt, die Ausstellung „Rasterfahndung“ im Anschluss an die Sitzung am 7. September 2016 zu besichtigen.
Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass für die Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen keine finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen verzeichnet wurden. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung ist für die Erstellung des Berichts verantwortlich.
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- 4.9Anträge
- 4.10Anfragen und Mitteilungen
- 4.10.1Bericht über laufende Verfahren - RVR als Träger öffentlicher Belange