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Tagesordnung
- –Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
- 1Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030)
- 1.1Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) Regionales Votum für den Bereich StraßeZur Vorlage · 13/0465 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0465 dient der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) und befasst sich mit der Erstellung eines regionalen Votums für den Bereich Straße. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen von Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten von Münster erstellt und zur Beratung im Verbandsausschuss sowie im Strukturausschuss vorgelegt.
Gegenstand der Vorlage ist die Abstimmung über die Zustimmung zur Anlage 2, welche die regionalen Voten umfasst, sowie die Umsetzung des Beschlussvorschlags auf Seite 4 des Dokuments. Als Grundlage für die Entscheidung dienen ein regionaler Auszug des ersten Referentenentwurfs sowie eine Projektliste für den Bereich Straße, die einen Priorisierungsvorschlag für das Gebiet des Regionalverbands Ruhr enthält. Die fachliche Bearbeitung der Vorlage erfolgt durch die zuständigen Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster, wobei die Bezirksregierung Münster die Federführung übernimmt. Die Vorlage basiert auf den gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes.
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Zur Vorlage · 13/0465 · Beschlussvorlage▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0465 dient der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) und befasst sich mit der Erstellung eines regionalen Votums für den Bereich Straße. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen von Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten von Münster erstellt und zur Beratung im Verbandsausschuss sowie im Strukturausschuss vorgelegt.
Gegenstand der Vorlage ist die Abstimmung über die Zustimmung zur Anlage 2, welche die regionalen Voten umfasst, sowie die Umsetzung des Beschlussvorschlags auf Seite 4 des Dokuments. Als Grundlage für die Entscheidung dienen ein regionaler Auszug des ersten Referentenentwurfs sowie eine Projektliste für den Bereich Straße, die einen Priorisierungsvorschlag für das Gebiet des Regionalverbands Ruhr enthält. Die fachliche Bearbeitung der Vorlage erfolgt durch die zuständigen Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster, wobei die Bezirksregierung Münster die Federführung übernimmt. Die Vorlage basiert auf den gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes.
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- 1.1.1Ergänzung der regionalen Voten zur Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans für den Bereich StraßeZur Vorlage · 13/0468 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 13/0468 hat die Fraktion Die Linke einen Antrag zur Ergänzung der regionalen Voten im Rahmen der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans für den Bereich Straße vorgelegt. Der Antrag, der im Verbandsausschuss zur Beschlussfassung stand, bezieht sich auf die Anpassung der Positionen der Bezirksregierungen.
Konkret wird vorgeschlagen, den Punkt 5 des Beschlussvorschlags der Bezirksregierungen dahingehend zu ändern bzw. zu ergänzen, dass die A 40 zwischen dem Autobahnkreuz Moers und der Anschlussstelle Duisburg-Homberg sowie zwischen dem Autobahnkreuz Duisburg und dem Autobahnkreuz Duisburg-Kaiserberg in den Vorrangigen Bedarf aufgenommen wird. Zudem soll der Abschnitt der A 40 zwischen der Anschlussstelle Essen-Frohnhausen und der Ausfahrt Essen-Ost, mindestens jedoch der Bereich von der Anschlussstelle Frohnhausen bis zum Tunnel, in den Verbesserungsbedarf eingestuft werden.
Darüber hinaus fordert der Antrag, dass die Verbandsversammlung die Streichung mehrerer neuer Vorhaben vornimmt. Dies betrifft verschiedene Abschnitte der A 52, darunter die Strecken zwischen dem Autobahnkreuz Breitscheid, der Anschlussstelle Rüttenscheid, dem Autobahnkreuz Essen/Gladbeck sowie der Anschlussstelle Gelsenkirchen-Buer und dem Autobahnkreuz Essen-Nord. Ebenfalls sollen die Projekte zwischen der Anschlussstelle Essen-Nord und der Ausfahrt Essen/Gladbeck sowie die Verbindung zwischen der Ausfahrt Essen-Ost und dem Autobahnkreuz Essen-Nord gestrichen werden. Zudem wird die Streichung des Vorhabens A 44 zwischen Essen-Ruhralleetunnel und der L925 (Essen-Bergerhausen) beantragt. Der Verbandsausschuss beschließt die Anlage 2 als regionales Votum zum Bundesverkehrswegeplan 2030.
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Zur Vorlage · 13/0468 · Fraktionsantrag▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 13/0468 hat die Fraktion Die Linke einen Antrag zur Ergänzung der regionalen Voten im Rahmen der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans für den Bereich Straße vorgelegt. Der Antrag, der im Verbandsausschuss zur Beschlussfassung stand, bezieht sich auf die Anpassung der Positionen der Bezirksregierungen.
Konkret wird vorgeschlagen, den Punkt 5 des Beschlussvorschlags der Bezirksregierungen dahingehend zu ändern bzw. zu ergänzen, dass die A 40 zwischen dem Autobahnkreuz Moers und der Anschlussstelle Duisburg-Homberg sowie zwischen dem Autobahnkreuz Duisburg und dem Autobahnkreuz Duisburg-Kaiserberg in den Vorrangigen Bedarf aufgenommen wird. Zudem soll der Abschnitt der A 40 zwischen der Anschlussstelle Essen-Frohnhausen und der Ausfahrt Essen-Ost, mindestens jedoch der Bereich von der Anschlussstelle Frohnhausen bis zum Tunnel, in den Verbesserungsbedarf eingestuft werden.
Darüber hinaus fordert der Antrag, dass die Verbandsversammlung die Streichung mehrerer neuer Vorhaben vornimmt. Dies betrifft verschiedene Abschnitte der A 52, darunter die Strecken zwischen dem Autobahnkreuz Breitscheid, der Anschlussstelle Rüttenscheid, dem Autobahnkreuz Essen/Gladbeck sowie der Anschlussstelle Gelsenkirchen-Buer und dem Autobahnkreuz Essen-Nord. Ebenfalls sollen die Projekte zwischen der Anschlussstelle Essen-Nord und der Ausfahrt Essen/Gladbeck sowie die Verbindung zwischen der Ausfahrt Essen-Ost und dem Autobahnkreuz Essen-Nord gestrichen werden. Zudem wird die Streichung des Vorhabens A 44 zwischen Essen-Ruhralleetunnel und der L925 (Essen-Bergerhausen) beantragt. Der Verbandsausschuss beschließt die Anlage 2 als regionales Votum zum Bundesverkehrswegeplan 2030.
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- 1.1.2Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) Regionales Votum für den Bereich Straße, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 11.04.201
- 1.2Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) Projektvorschläge für den Bereich SchieneZur Vorlage · 13/0466 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0466 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030). Im Fokus der Vorlage stehen dabei spezifische Projektvorschläge für den Bereich der Schiene innerhalb des Gebiets des Regionalverbands Ruhr.
Die Sitzungsvorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen von Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten von Münster erstellt. Sie dient als Grundlage für die Beratung in den zuständigen Gremien, insbesondere für den Verbandsausschuss sowie den Umweltausschuss und den Strukturausschuss, die für eine Sitzung am 11. April 2016 angesetzt sind.
Inhaltlich umfasst die Vorlage einen Referentenentwurf zum Teilbereich Schiene, der einen Auszug aus dem RVR-Gebiet enthält. Die zuständige Fachabteilung der Bezirksregierung Münster übernimmt dabei die Federführung für das Verfahren. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zu den am Ende der Sachverhaltsdarstellung dargelegten Inhalten vor. Die Vorlage basiert auf den gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes.
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0466 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030). Im Fokus der Vorlage stehen dabei spezifische Projektvorschläge für den Bereich der Schiene innerhalb des Gebiets des Regionalverbands Ruhr.
Die Sitzungsvorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen von Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten von Münster erstellt. Sie dient als Grundlage für die Beratung in den zuständigen Gremien, insbesondere für den Verbandsausschuss sowie den Umweltausschuss und den Strukturausschuss, die für eine Sitzung am 11. April 2016 angesetzt sind.
Inhaltlich umfasst die Vorlage einen Referentenentwurf zum Teilbereich Schiene, der einen Auszug aus dem RVR-Gebiet enthält. Die zuständige Fachabteilung der Bezirksregierung Münster übernimmt dabei die Federführung für das Verfahren. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zu den am Ende der Sachverhaltsdarstellung dargelegten Inhalten vor. Die Vorlage basiert auf den gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes.
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- 1.2.1Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) Projektvorschläge für den Bereich Schiene, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 11.04.2016
- 1.2.2Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) Regionales Votum für den Bereich Schiene, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 11.04.2016
- 1.3Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) Projektvorschläge für den Bereich WasserstraßeZur Vorlage · 13/0467 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0467 befasst sich mit der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) und den darin enthaltenen Projektvorschlägen für den Bereich Wasserstraße. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen von Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten von Münster erstellt und dient der Vorlage im Verbandsausschuss.
Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die Projekt-Einstufung gemäß dem Referentenentwurf zum BVWP 2030 für den Teilbereich Wasserstraße, wobei sich die Inhalte auf den Bereich des Regionalverbandes Ruhr beziehen. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur Einstufung der in der beigefügten Anlage aufgeführten Projekte vor.
Die Federführung der Vorlage liegt bei der Bezirksregierung Münster. Die Vorlage wurde im Rahmen einer gemeinsamen Sitzungsvorlage für den Umweltausschuss, den Strukturausschuss sowie den Verbandsausschuss erstellt, wobei die Beratung im Verbandsausschuss für den 11. April 2016 angesetzt war. Die rechtliche Grundlage für die Einreichung bildet das Landesplanungsgesetz.
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Zur Vorlage · 13/0467 · Beschlussvorlage▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0467 befasst sich mit der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) und den darin enthaltenen Projektvorschlägen für den Bereich Wasserstraße. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen von Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten von Münster erstellt und dient der Vorlage im Verbandsausschuss.
Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die Projekt-Einstufung gemäß dem Referentenentwurf zum BVWP 2030 für den Teilbereich Wasserstraße, wobei sich die Inhalte auf den Bereich des Regionalverbandes Ruhr beziehen. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur Einstufung der in der beigefügten Anlage aufgeführten Projekte vor.
Die Federführung der Vorlage liegt bei der Bezirksregierung Münster. Die Vorlage wurde im Rahmen einer gemeinsamen Sitzungsvorlage für den Umweltausschuss, den Strukturausschuss sowie den Verbandsausschuss erstellt, wobei die Beratung im Verbandsausschuss für den 11. April 2016 angesetzt war. Die rechtliche Grundlage für die Einreichung bildet das Landesplanungsgesetz.
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- 1.3.1Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) Regionales Votum für den Bereich Wasserstraße, Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 11.04.2016
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