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20. Sitzung des Planungsausschusses
21.11.2018, 09:00 – 21.11.2018, 12:00 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Formalia
1.1 Feststellung der Tagesordnung
1.2 Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Planungsausschusses vom 12.09.2018
2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
2.1 6. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund – westlicher Teil – im Gebiet der Stadt Dortmund zur Aufhebung der Nutzungsbindung „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe“
– Erarbeitungsbeschluss –
Vorlage ansehen · 13/1264 · Beschlussvorlage
2.2 14. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, im Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel zur Aufhebung der Zweckbindung und des Piktogramms für „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe“ eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen – Erarbeitungsbeschluss –
Vorlage ansehen · 13/1265 · Beschlussvorlage
2.3 11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, im Gebiet der Stadt Waltrop
Erarbeitungsbeschluss - Umwandlung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs mit den Freiraumfunktionen Schutz der Landschaft und landschaftsorientierte Erholung (BSLE) und Regionaler Grünzug in einen Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) für zweckgebundene Nutzungen sowie Ergänzung einer textlichen Festlegung zum GIB für zweckgebundene Nutzungen
Vorlage ansehen · 13/1252 · Beschlussvorlage
2.4 13. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, Änderung der textlichen Festlegung Ziel 16.2 zum Bereich für flächenintensive Großvorhaben (newPark)
- Erarbeitungbeschluss -
Vorlage ansehen · 13/1268 · Beschlussvorlage
2.5 Gesetzentwurf zur Änderung des LPlG NRW
Hier: Stellungnahme
Vorlage ansehen · 13/1277-1 · Beschlussvorlage
2.6 Anträge
2.7 Anfragen und Mitteilungen
2.7.1 Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Verbandsversammlung am 05.10.2018 [vgl. Drucksache 13/1246]: Regionalplan Ruhr - Nichtenergetische Rohstoffe
Vorlage ansehen · 13/1253 · Fraktionsanfrage
2.7.2 Änderungsverfahren des RFNP - Herstellung des Einvernehmens nach § 39 Abs. 3 Nr. 2 LPlG NRW
Vorlage ansehen · 13/1251 · Berichtsvorlage
3 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
3.1 Anträge
3.1.1 Begleitantrag zum Erarbeitungsbeschluss des Regionalplans Ruhr
Drucksache Nr.: 13/1157
Hier: Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage ansehen · 13/1254 · Berichtsvorlage
3.2 Anfragen und Mitteilungen
4 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
4.1 Innovation City Bottrop - Roll Out
hier: Vortrag Herr Drescher (Innovation City Management GmbH)
4.2 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Hier: Sachstandsbericht und Vortrag des Planerkonsortiums
Vorlage ansehen · 13/1261 · Berichtsvorlage
4.3 Ökonomische Effekte der Route der Industriekultur, Studie der dwif-Consulting GmbH
Vorlage ansehen · 13/1267 · Berichtsvorlage
4.4 Auf dem Weg zu einem 'Freizeit-/Tourismuskonzept Metropole Ruhr' - Entwurf
Hier: Zwischenbericht und weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 13/1260 · Beschlussvorlage
4.5 Luftbildkooperation im Geonetzwerk.metropoleRuhr
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 13/1263 · Berichtsvorlage
4.6 Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet
Hier: weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 13/1249 · Berichtsvorlage
4.12.1 Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet
Antrag der Fraktion Die Linke
Hier: aktueller Sachstandsbericht – Ergänzung des Beschlusses
4.7 (ohne Titel)
4.8 Radschnellweg Ruhr RS1
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 13/1250 · Berichtsvorlage
4.9 Wohnungsmarkt Ruhr - Vierter Regionaler Wohnungsmarktbericht
Vorlage ansehen · 13/1247 · Beschlussvorlage
4.10 Grüne Infrastruktur.RUHR; Weiterentwicklung und Einbindung in die Ruhrkonferenz
Vorlage ansehen · 13/1255 · Beschlussvorlage
4.11 Haushalt 2019
- Haushalt 2019 für den Bereich Planung
Vorlage ansehen · 13/1288 · Beschlussvorlage
4.12 Anträge
4.13 Anfragen und Mitteilungen
4.13.1 Anfrage der SPD-Fraktion zum Masterplan Handwerk - RVR
Vorlage ansehen · 13/1245 · Fraktionsanfrage
4.13.2 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Träger öffentlicher Belange