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15. Sitzung des Verbandsausschusses
12.03.2018, 09:00 – 12.03.2018, 09:30 · durchgeführt
Gremium: Verbandsausschuss
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlage der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
1.1 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik
hier: Beratung und Beschlussfassung 2018
Vorlage ansehen · 13/0979 · Beschlussvorlage
1.2 Kommunaler Straßenbau
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/1067 · Beschlussvorlage
1.3 Förderprogramm 'Radschnellverbindungen/ Nahmobilität 2018'
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/1066 · Beschlussvorlage
1.4 Neuanmeldung einer Maßnahme in den aktuellen ÖPNV-Bedarfsplan
Vorlage ansehen · 13/1075 · Beschlussvorlage
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.5 9. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster
Teilabschnitt Emscher Lippe im Gebiet der Stadt Gladbeck
Erweiterung des Allgemeinen Siedlungsbereichs (ASB)
Aufstellungsbeschluss
Vorlage ansehen · 13/1023 · Beschlussvorlage
1.6 89. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort
hier: Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit zweckgebundener Nutzung „Übertägige Betriebsanlagen und -einrichtungen des Bergbaus“ in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gelände des ehema-ligen Bergwerks West in Kamp-Lintfort
Aufstellungsbeschluss
1.7 Frühzeitige Unterrichtung zum Regionalplan
gem. § 9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz
Vorlage ansehen · 13/1026 · Beschlussvorlage
1.8 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.a Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018
Vorlage ansehen · 13/1083 · Beschlussvorlage
2.1 Ergänzungsbeschluss Nr. 5 zum Haushalt 2017 (Drucksache 13/0700, VV-Sitzung vom 09.12.2016)
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.2 Beirat Regionaler Diskurs
Hier: Personelle Umbesetzung
Vorlage ansehen · 13/1045 · Beschlussvorlage
2.3 Evaluierung und Neufassung der Kriterien zur Anerkennung als Ankerpunkt der Route der Industriekultur
Vorlage ansehen · 13/1042 · Beschlussvorlage
2.4 Weiterentwicklung Regionales Radwegenetz
Hier: Netzplanung und weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 13/1030 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.5 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Übernahme der Anteile der Sythengrund Wasagchemie Grundstücksverwertungsgesellschaft Haltern (WASAG) mbH durch den Kreis Recklinghausen
Vorlage ansehen · 13/1033 · Beschlussvorlage
2.6 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH
- Wechsel in der Geschäftsführung zum 01.07.2018
Vorlage ansehen · 13/1032 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
2.7 Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Neufassung der Betriebssatzung
Vorlage ansehen · 13/1059 · Beschlussvorlage
? Fraktionsanträge
2.8 Aufnahme des Baukunstarchivs NRW (ehem. Museum Am Ostwall) in die Route der Industriekultur
Vorlage ansehen · 13/1076 · Fraktionsantrag
2.9 Anfragen und Mitteilungen