12. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2023
- 3Ecce GmbH Sachstand Kreativquartiere Ruhr
- 4Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt im Sport
- 5Sachstand zum Umsetzungskonzept Ruhr Games 2025 im Rahmen der FISU World University Games Rhine-Ruhr
- 6Haushalt 2024 für das Referat 4Zur Vorlage · 14/1285 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt empfiehlt dem Verbandsausschuss sowie der Verbandsversammlung, die Haushaltsansätze für das Jahr 2024 und die Folgejahre für das Referat 4 zu beschließen. Die Vorlage sieht vor, dabei die Änderungsvorschläge der Verwaltung zu berücksichtigen.
Für den Produktbereich 04, der die Bereiche Kultur, Sport und Industriekultur umfasst, sieht der Entwurf des Haushaltsplans 2024 ordentliche Erträge in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro vor. Den geplanten Aufwendungen stehen etwa 15,4 Millionen Euro gegenüber, woraus sich ein Teilergebnis von circa 8,9 Millionen Euro im Minus ergibt.
Betrachtet man den Gesamthaushalt des Regionalverbandes Ruhr (RVR) für das Jahr 2024, so werden ordentliche Erträge von rund 109,4 Millionen Euro gegenüber ordentlichen Aufwendungen von etwa 118,7 Millionen Euro veranschlagt. Nach Berücksichtigung der Änderungsliste der Verwaltung wird ein Jahresergebnis von rund -3,8 Millionen Euro erwartet.
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- 7Stiftung Kulturhauptstadt RUHR.2010 Auflösung der StiftungZur Vorlage · 14/1251 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) soll die Auflösung der Stiftung Kulturhauptstadt RUHR.2010 zum nächstmöglichen Zeitpunkt beschließen. Damit einhergehend werden die Vertreter im Verwaltungsrat der Stiftung ermächtigt, alle erforderlichen Beschlüsse zu fassen, sowie der Treuhänder angewiesen, die Löschung der Stiftung zu veranlassen.
Die rechtlich unselbstständige Stiftung befindet sich seit dem 1. Januar 2013 in treuhänderischer Verwaltung des RVR. Laut Begründung wird der Stiftungszweck, der die Förderung von Kunst, Kultur, Jugendhilfe und Bildung vorsieht, seit dem Jahr 2019 nicht mehr verwirklicht. Die vorhandenen Spendengelder werden derzeit lediglich für die Verwaltungskosten, wie etwa die Erstellung von Jahresabschlüssen, verwendet. Da nur noch 4.700 Euro an liquiden Mitteln zur Verfügung stehen, würde eine Inanspruchnahme des Stammkapitals in Höhe von 25.000 Euro für laufende Kosten gegen die geltenden Satzungsbestimmungen verstoßen. Eine Nachfolge-Nutzung der Stiftung konnte durch die RVR-Verwaltung bislang nicht identifiziert werden, was unter anderem auf fehlende Zustiftungen zurückzuführen ist.
Die Entscheidung über die Auflösung bedarf der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde. Im Falle einer Auflösung sieht die Satzung vor, dass das Stiftungsvermögen an die Stadt Essen übertragen wird, um dort gemeinnützige Zwecke im Bereich der Kunst- und Kulturförderung zu unterstützen. Die Maßnahme ist haushaltsneutral und weist keine klimarelevanten Auswirkungen auf.
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- 8Regionale Sportförderung - Anträge für 2024Zur Vorlage · 14/1284 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt befasst sich mit der regionalen Sportförderung und den entsprechenden Förderanträgen für das Jahr 2024. In der Beschlussvorlage Nummer 14/1284 wird vorgeschlagen, die in den Anlagen aufgeführten Anträge zu bewilligen. Dieser Vorschlag steht unter dem Vorbehalt, dass die Verbandsversammlung den Haushalt für das Jahr 2024 verabschiedet.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen werden Personal- und Sachaufwendungen für den Zeitraum ab 2024 aufgeführt. Die Vorlage stellt fest, dass keine überplanmäßige oder außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln erforderlich ist, da die Kosten im Rahmen der Haushaltsplanung liegen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass sich Abweichungen zwischen dem Haushaltsplan 2024 und dem Plan für 2023 aus neu veranschlagten Beträgen ergeben. Ein durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen der beantragten Maßnahmen. Die Unterlagen wurden von Roberto Tirella und Stefanie Reichart bearbeitet, unter der Leitung von Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel.
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Hauptdokument|20231025125703-0|20231025133304-0|20231026103824-0
- 9Regionale Kulturförderung - Anträge für 2024Zur Vorlage · 14/1192 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt berät über die regionale Kulturförderung für das Jahr 2024. Die vorliegende Beschlussvorlage 14/1192 sieht vor, dass der Ausschuss die beigefügten Förderanträge beschließt, sofern die Verbandsversammlung den Haushalt für das Jahr 2024 verabschiedet.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen weist das Dokument auf Abweichungen zwischen dem Haushaltsplan 2024 und dem Vorjahr hin, die aus neu veranschlagten Beträgen resultieren. Eine überplanmäßige oder außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln ist für diese Vorlage jedoch nicht erforderlich, da die Maßnahmen als haushaltsneutral bzw. als Haushaltsverbesserung eingestuft werden.
Im Rahmen eines durchgeführten Klima-Checks wurden keine klimarelevanten Auswirkungen der beantragten Förderungen festgestellt. Die Bearbeitung der Unterlagen erfolgte im zuständigen Referat unter der Leitung von Stefanie Reichart.
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Hauptdokument|20231026112617-0|20231026134818-0|20231026134837-0
- 10Anträge
- 10.1Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 AKSV der FDPZur Vorlage · 14/1348 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der FDP hat mit der Drucksache 14/1348 einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 für die Aufgabe „New Talents Ruhr“ vorgelegt. Der Antrag sieht vor, das Projekt „New Talents Ruhr“ einzustellen und somit nicht weiterzuführen.
Die Begründung für diesen Schritt liegt in angestrebten Einsparungen im Haushalt des Regionalverbandes Ruhr. Für das Haushaltsjahr 2024 ergibt sich durch die Beendigung des Projekts eine Reduzierung des RVR-Eigenanteils um 366.798 Euro. Über den Zeitraum von 2024 bis 2027 belaufen sich die kumulierten Einsparungen gemäß dem vorliegenden Entwurf auf insgesamt 1.526.427 Euro. Da keine zusätzlichen oder überplanmäßigen Mittel bereitgestellt werden müssen, ist die Maßnahme als Haushaltsverbesserung einzustufen.
Der Antrag durchläuft die Beratungsfolge über den Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt sowie den Verbandsausschuss, bevor er in der Verbandsversammlung am 8. Dezember 2023 abschließend beraten wird.
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- 11Anfragen und Mitteilungen
- 11.1Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion: KreischfestivalZur Vorlage · 14/1183-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zum Kreischfestival reagiert und Details zu den bewilligten Fördermitteln sowie zur inhaltlichen Gestaltung der Veranstaltung dargelegt. Für das Festival wurden Mittel vom Regionalen Verband Ruhr (10.000 Euro), von der LAG Soziokultur (10.000 Euro) sowie vom Regionalen Kulturprogramm NRW (15.000 Euro) bewilligt.
Bezüglich der Frage nach kultureller Aneignung durch die Darstellung einer Hindu-Gottheit verwies die Antwort auf die Erläuterungen des Veranstalters. Die Motive seien Teil einer Ausstellung, die durch Informationstische und Experten zu Themen wie postkolonialer Theorie auch zur Diskussion von Kontexten einlade. Die Verwaltung begrüßt diese Vermittlungsangebote, stellt jedoch klar, dass eine Bewertung einzelner künstlerischer Arbeiten nicht in ihren Zuständigkeitsbereich falle, da die Kunstfreiheit verfassungsrechtlich geschützt ist.
Auf die Anfrage hinsichtlich einer möglichen Delegitimierung des Staates oder verfassungsfeindlicher Motive erklärte die Verwaltung, dass die Prüfung solcher Bestrebungen Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden sowie der Gerichte sei. Im Hinblick auf die Rückforderung von Fördermitteln wurde festgehalten, dass Mittel zweckentsprechend einzusetzen seien und bei einer nicht zweckgemäßen Verwendung eine Rückforderung möglich ist. Die rechtliche Feststellung von Gesetzesverstößen oder Verfassungsfeindlichkeit obliegt den zuständigen Gerichten.
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- 11.2Literaturhäuser in der KulturmetropoleZur Vorlage · 14/1220 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen der Fraktionsanfrage 14/1220 Fragen zur Situation der Literaturhäuser im Ruhrgebiet gestellt. Anlass für die Anfrage ist die angekündigte Schließung des Literaturhauses Herne zu Beginn des kommenden Jahres.
Mit dem Schreiben, das von Jonas Löckenhoff eingereicht wurde, bittet die Fraktion die Verwaltung um eine Einschätzung zur Bedeutung von Literaturhäusern für die regionale Literaturszene. Zudem sollen Informationen darüber bereitgestellt werden, welche weiteren Literaturhäuser in der Region über die Standorte Oberhausen und Dortmund hinaus existieren. Darüber hinaus wird nach dem Stand etwaiger Entwicklungen oder Planungen für neue Literaturhäuser im Ruhrgebiet gefragt. Die Beantwortung der Fragen wird bis zur Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt am 16. November 2023 erwartet.
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- 11.3Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion: Literaturhäuser in der KulturmetropoleZur Vorlage · 14/1220-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Antwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Situation der Literaturhäuser im Ruhrgebiet Auskunft gegeben. Die Bedeutung dieser Institutionen für die regionale Literaturszene wird von der Verwaltung als groß eingestuft. Durch ein kontinuierliches Programm und die Beteiligung an Projekten zur Nachwuchsförderung innerhalb des Netzwerks literaturgebiet.ruhr fungieren die Häuser als Anlaufstellen für ein über die Stadtgrenzen hinausgehendes Publikum.
Bezüglich der Standorte sind nach der Schließung des Literaturhauses in Herne im März 2024 lediglich die Häuser in Oberhausen und Dortmund bekannt. Es werden jedoch weitere Institutionen mit vergleichbaren Funktionen aufgeführt, die über keinen eigenen physischen Veranstaltungsort verfügen. Hierzu zählen der Verein für Literatur in Duisburg, die Neue Literarische Gesellschaft Recklinghausen sowie die Literarische Gesellschaft Ruhr Essen und die Literarische Gesellschaft Bochum. Zudem dient der LeseRaum in Essen als Bühne für verschiedene Literaturveranstalter. Alle diese Institutionen sind Mitglieder im Netzwerk literaturgebiet.ruhr. Informationen über die Entwicklung neuer Literaturhäuser in der Region liegen der Verwaltung aktuell nicht vor.
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- 11.4Kulturkartenvielfalt in der Kulturmetropole RuhrZur Vorlage · 14/1221 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Regionalverband Ruhr die Fraktionsanfrage 14/1221 eingereicht, welche die Vielfalt der Kulturkarten in der Metropole Ruhr thematisiert. Gegenstand der Anfrage ist die Untersuchung der verschiedenen Angebote durch den Regionalverband Ruhr Tourismus (RTG), die Landschaftsverbände Westfalen und Rheinland sowie den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR).
Die Fraktion bittet um Auskunft über die angebotenen Karten, deren Verkaufszahlen in den letzten Jahren im Vergleich zur Zeit vor der Pandemie sowie das Vorhandensein von Familien-, Partner-, Kinder- und Jugendkarten. Zudem sollen die Gültigkeitsdauer der Karten und deren gegenseitige Ergänzung untersucht werden.
Ein weiterer Fokus liegt auf der möglichen Erweiterung des Angebots. Die Anfrage prüft die Möglichkeit von Ermäßigungen für die RUHR.TOP.CARD sowie das Potenzial einer umfassenden Karte für alle kulturellen Angebote. Hierbei wird auch die Option angefragt, durch freien Eintritt zur „Extraschicht“ über die RUHR.TOP.CARD die Attraktivität und Besucherzahlen zu steigern. Abschließend werden Informationen zu den Partnern der RTG, deren Auswahlkriterien sowie zum Interesse an Kooperationen seitens kultureller Einrichtungen erbeten. Die Beantwortung der Fragen wird bis zur Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt am 16. November 2023 angestrebt.
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- 11.5Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion: Kulturkartenvielfalt in der Kulturmetropole RuhrZur Vorlage · 14/1221-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Antwort der Regionaldirektorin auf die Anfrage der CDU-Fraktion erläutert das aktuelle Angebot an Kulturkarten im Verbandsgebiet. Zum Portfolio gehören die RUHR.TOPCARD (RTC), die RUHR.KULTURCARD (RKC), die WelcomeCard. Ruhr sowie die LWL-MuseumsCard und die LVR-Museumskarte.
Die RUHR.TOPCARD umfasst über 140 Partner aus den Bereichen Zoos, Museen und Freizeitangebote. Für das Jahr 2023 beträgt der Preis für Erwachsene 66 Euro und für Kinder 42 Euro, wobei Ermäßigungen für ADAC-Mitglieder sowie Inhaber der Ehrenamtskarte NRW bestehen. Die RKC konzentriert sich auf rund 60 Kulturinstitutionen und wird für 49 Euro angeboten. Eine Erweiterung der RKC um Theater oder Kinos wird angestrebt, sieht sich jedoch technischen Herausforderungen bei digitalen Buchungssystemen gegenüber.
Die WelcomeCard. Ruhr wird aufgrund der Einführung des Deutschland-Tickets derzeit auf ihre Fortführung hin überprüft. Bei den Museumsmarken verzeichnete die LWL-MuseumsCard im Jahr 2022 rund 9.255 Verkäufe, während die LVR-Museumskarte jährlich etwa 2.500 Mal verkauft wird.
Hinsichtlich einer möglichen Ausweitung der Angebote wird darauf hingewiesen, dass die finanzielle Tragbarkeit und die Rückvergütungen an Partner mit kostenlosem Eintritt maßgeblich sind. Eine mögliche Kostenübernahme für die „ExtraSchicht“ durch die RUHR.TOPCARD muss noch zwischen den beteiligten Akteuren geprüft werden.
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- 11.6Anfrage Die Grünen Sachstand Diversity Management beim RVRZur Vorlage · 14/1314 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Grünen hat im Ruhrparlament eine Anfrage zum aktuellen Stand des Diversity Managements beim Regionalverband Ruhr (RVR) eingereicht. Mit der Drucksache 14/1314 erkundigt sich die Fraktion nach dem Status der Stelle für das Diversity Management, deren Ausschreibung bereits im August 2023 erfolgte.
Die Anfrage richtet sich an die Verwaltung mit dem Ziel, Informationen über den Besetzungsprozess zu erhalten. Konkret wird gefragt, wann und auf welche Weise die Position besetzt wurde. Darüber hinaus bittet die Fraktion um eine Einschätzung der Verwaltung, ab wann die neu besetzte Stelle im Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt einen Sachstandsbericht erstatten kann. Dieser Bericht soll sowohl den aktuellen Stand der laufenden Tätigkeiten als auch den Fortschritt des im Haushalt verankerten Handlungskonzeptes „Vielfalt“ dokumentieren.
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- 11.7Antwort zur Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Sachstand Diversity Management beim RVRZur Vorlage · 14/1314-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum Sachstand des Diversity Managements beim Regionalverband Ruhr (RVR) wurden Informationen zur Neubesetzung einer entsprechenden Stelle veröffentlicht. Die Position wird im November durch eine externe Bewerberin besetzt, die das Auswahlverfahren erfolgreich abgeschlossen hat.
Nach Dienstbeginn soll der neuen Mitarbeiterin die Gelegenheit gegeben werden, sich mit den internen Strukturen des RVR vertraut zu machen und Instrumente für das im Haushalt vorgesehene Handlungskonzept „Vielfalt“ zu entwickeln. Ein Sachstandsbericht an den Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt wird daher frühestens zur Jahresmitte 2024 erwartet. Dennoch ist vorgesehen, die neue Mitarbeiterin sowie ihre ersten Handlungsansätze zeitnah nach Dienstaufnahme im zuständigen Ausschuss vorzustellen.
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- 11.8Anfrage Die Grünen ecce EuropaförderungZur Vorlage · 14/1315 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Grünen hat im Regionalverband Ruhr die parlamentarische Anfrage 14/1315 zum Thema der Europaförderung für das Programm „ecce“ eingereicht. Das Programm unterstützt seit 2011 durch die Kreativ.Quartiere Ruhr die Entwicklung künstlerischer Räume im Ruhrgebiet und verfolgt das Ziel, die Region als europäischen Standort für Kreativität sichtbar zu machen. Die Finanzierung erfolgt derzeit zu einem Viertel durch den Regionalverband Ruhr und zu drei Vierteln durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen.
Mit der Anfrage wird die Verwaltung um Auskunft darüber gebeten, ob die Kreativ.Quartiere Ruhr aktuell bei ihrer Netzwerkarbeit auf europäischer Ebene unterstützt werden. Da der Zugang zu EU-Förderprogrammen wie „Creative Europe“ eine Zusammenarbeit mit Projekten aus mindestens sieben verschiedenen EU-Ländern voraussetzt, wird nach Möglichkeiten zur Umsetzung einer solchen Unterstützung gefragt. Zudem möchte die Fraktion erfahren, welche konkreten Förderanträge bei der Europäischen Union gestellt werden könnten. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Prüfung, ob Komplementärmittel durch das Wirtschaftsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen bereitgestellt werden können, um die Teilnahme an entsprechenden EU-Programmen zu unterstützen.
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- 11.9Anfrage Die Grünen Kulturmarketing des RVRZur Vorlage · 14/1332 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Grünen hat im Regionalverband Ruhr eine Anfrage zum Thema Kulturmarketing der regionalen Kulturförderung gestellt. Das Anliegen wird im Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt behandelt, wobei die Sitzung für den 16. November 2023 angesetzt ist.
Im Zentrum der Anfrage steht die Frage nach der Sichtbarkeit des Regionalverbandes Ruhr (RVR) als Fördergeber bei kulturellen Projekten. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob es bereits üblich ist, die Fördernehmer dazu anzuregen, das Logo des RVR sichtbar zu machen, und ob hierfür spezifische Vorgaben zur Verwendung existieren. Zudem wird erörtert, ob aus administrativer Sicht der Einsatz zusätzlicher Marketinginstrumente, wie etwa Banner oder Flaggen bei geförderten Veranstaltungen, zweckmäßig erscheint.
Darüber hinaus werden Informationen über die mögliche Gestaltung eines einheitlichen Marketingkonzepts für die Kulturförderung sowie über die damit verbundenen Kosten für ein solches Konzept und entsprechende Marketingmaterialien angefordert. Die Anfrage wurde von der Fraktion Die Grünen unter Beteiligung des Fraktionsgeschäftsführers Karsten Finke eingereicht.
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- 11.10Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kulturmarketing des RVRZur Vorlage · 14/1332-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit dem Kulturmarketing des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Gemäß den Förderrichtlinien zur regionalen Kulturförderung sind die Fördernehmenden verpflichtet, das RVR-Logo bei allen projektbezogenen Veröffentlichungen und Werbemaßnahmen deutlich erkennbar abzubilden. Die Verwaltung stellt das Logo in verschiedenen digitalen Formaten zur Verfügung und prüft die ordnungsgemäße Verwendung anhand von Belegexemplaren wie Flyern oder Plakaten.
Hinsichtlich der Nutzung zusätzlicher Marketinginstrumente, etwa Banner oder Flaggen, weist die Verwaltung auf den Unterschied zwischen Zuwendungen und Sponsoring hin. Sollten Förderungen mit Marketinggegenleistungen verknüpft werden, müssten die damit verbundenen steuerlichen Folgen, insbesondere die Umsatzsteuerpflicht, budgetär berücksichtigt werden.
Unabhängig davon plant die Verwaltung eine Erweiterung der Bekanntmachung der regionalen Kulturförderung. Dazu gehören die Überarbeitung der RVR-Internetseite, die verstärkte Querverweise auf verschiedene Förderprogramme sowie der Ausbau der Kommunikation über soziale Medien zur Ankündigung von Einreichungsfristen. Zudem werden regelmäßige Netzwerkveranstaltungen für Fördernehmende sowie erweiterte Beratungsangebote als mögliche Maßnahmen angeführt, wobei für deren Umsetzung zusätzlicher Personalaufwand und Sachkosten anfallen würden.
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- 11.11Interkultur Ruhr, Ecoute-moi 3Zur Vorlage · 14/1359 · Fraktionsanfrage
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Die AfD-Fraktion hat im Regionalverband Ruhr die Fraktionsanfrage 14/1359 eingereicht, in der sie Fragen zur Durchführung des Projekts „Ecoute-Moi 3“ des SWOD e.V. aufwirft. Das Projekt wurde mit einer Förderung in Höhe von 4.320 Euro bewilligt.
Die Anfrage bezieht sich auf Beobachtungen der Fraktion an den vorgesehenen Veranstaltungsorten Vielrespektzentrum und Berls Concept. Laut der Vorlage waren die angekündigten Veranstaltungen an mehreren Terminen nicht anzutreffen. Es wird darauf hingewiesen, dass nach Kenntnis der Fraktion keine Mitteilungen des Antragstellers an den Regionalverband vorlagen, die über Terminverschiebungen oder Ausfälle informierten. Zudem werden Diskrepanzen zwischen den auf der Projektwebseite beworbenen Terminen und den tatsächlich stattgefundenen Veranstaltungen sowie fehlende Raumbuchungen thematisiert.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung mehrerer Fragen. Dazu gehört die Information über Ergebnisse von Nachfragen beim Antragsteller und bei den Verantwortlichen der Veranstaltungsorte sowie die Klärung, ob die geplanten Termine im Zeitraum von Juli bis November tatsächlich stattgefunden haben. Des Weiteren wird nach dem Hintergrund für nicht aufgeführte Termine auf der Projektwebseite gefragt. Abschließend bittet die Fraktion um Auskunft über mögliche Konsequenzen der Verwaltung, falls sich der Anschein von Unregelmäßigkeiten bestätigt.
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- 11.12Anfrage Die Grünen Meldebutton gegen Antisemitismus im SportZur Vorlage · 14/1362 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion Die Grünen im Ruhrparlament hat eine Anfrage zum Einsatz eines Meldebuttons gegen Antisemitismus im Sport gestellt. Das Instrument wurde in Zusammenarbeit des Bundesverbands RIAS, des Projekts „Zusammen1“ und des Sportverbandes Makkabi Deutschland entwickelt. Über diesen Button können Vereine, Verbände und Fanorganisationen antisemitische Vorfälle anonym melden. Die Meldungen werden zur systematischen Auswertung an den Bundesverband RIAS weitergeleitet, während das Projekt „Zusammen1“ bei Bedarf Beratung anbietet.
Mit der Anfrage werden Informationen darüber angefordert, ob der Verwaltung bisherige Erhebungen zu antisemitischen Übergriffen im Sport im Ruhrgebiet bekannt sind. Zudem wird gefragt, welche Vereine im Regionalverband Ruhr den Meldebutton bereits in ihre Webseiten integriert haben und ob die Verwaltung die Sportvereine bei der Nutzung des Tools unterstützen kann. Die Fraktion regt an, dass die im Ruhrgebiet erhobenen Daten bis Ende des nächsten Jahres dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt zur Kenntnis gegeben werden sollen. Ergänzend wird vorgeschlagen, eine Vertretung der Initiatoren zur Sitzung des Ausschusses am 22. Februar 2024 einzuladen.
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- 1Anträgenicht öffentlich
- 2Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich