9. Sitzung des Planungsausschusses

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08.03.2023, 09:00 – 08.03.2023, 10:40 · durchgeführt

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Tagesordnung

1 Formalia

1.1 Feststellung der Tagesordnung

1.2 Genehmigung der Niederschrift der 08. Sitzung des Planungsausschusses (v. 09.11.2022)

2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1 Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2023' - Unterrichtung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 14/0878 · Beschlussvorlage

2.2 Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2022' - Rückblick

Vorlage ansehen · 14/0879 · Berichtsvorlage

2.3 Wasserwirtschaftliche Förderprogramme im Gewässerausbau - Rückblick 2022

Vorlage ansehen · 14/0880 · Berichtsvorlage

2.4 Programmvorschlag STEP 2023 - Bericht

Vorlage ansehen · 14/0885 · Berichtsvorlage

2.5 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - auf dem Gebiet der Stadt Hamm Veranlassung der Bekanntmachung

Vorlage ansehen · 14/0873 · Berichtsvorlage

2.6 Abschluss des Raumordnungsverfahrens für die Wasserstoffleitung DoHa

Vorlage ansehen · 14/0923 · Berichtsvorlage

2.7 Anträge

2.8 Anfragen und Mitteilungen

2.8.1 LEP-Erlass Erneuerbare Energien

Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Auslegung und Umsetzung von Festlegungen des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) im Rahmen eines beschleunigten Ausbaus der erneuerbaren Energien (Wind und Solarenergie) (LEP-Erlass Erneuerbare Energien) · 14/0886 · Berichtsvorlage

3 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr

3.1 Anträge

3.2 Anfragen und Mitteilungen

3.2.1 Anfrage Die Grünen Sachstand bei den Regionalen Kooperationsstandorten

Vorlage ansehen · 14/0937 · Fraktionsanfrage

3.2.2 Anfrage Fraktion DIE LINKE Berücksichtigung des Abgrabungsmonitoring des Geologischen Dienstes von Nordrhein-Westfalen zum 01.01.2022 im Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der 3. Offenlage bei der Ermittlung des Versorgungszeitraumes

Vorlage ansehen · 14/0945 · Fraktionsanfrage

3.2.3 Sachstand Kiesflächen 3. Offenlage des Regionalplans Ruhr

Vorlage ansehen · 14/0960 · Fraktionsanfrage

4 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

4.1 Wanderlandschaft Metropole Ruhr: Sachstand Fördermittelakquise

Vorlage ansehen · 14/0912 · Beschlussvorlage

4.2 Regionales Freizeitmobilitätskonzept: Evaluierungssansatz

Vorlage ansehen · 14/0877 · Berichtsvorlage

4.3 Anträge

4.4 Anfragen und Mitteilungen

4.4.1 Bericht laufende Verfahren - RVR als Träger öffentlicher Belange

Vorlage ansehen · 14/0875 · Berichtsvorlage