13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2023
- 3Projektbericht: Meldebutton gegen Antisemitismus im Sport
- 4.1Förderung der FISU World University Games Rhine-Ruhr 2025 mit den Ruhr Games als Teil des RahmenprogrammsZur Vorlage · 14/1413 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr wird über die Förderung der FISU World University Games Rhine-Ruhr 2025 beraten. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine finanzielle Unterstützung in Höhe von maximal 1.100.000 Euro vor. Diese Mittel sollen dazu dienen, die Ruhr Games mit den Kernelementen Sport, Kultur und internationale Jugendbegegnung als Teil des Rahmenprogramms der FISU World University Games umzusetzen. Die Rhine-Ruhr 2025 FISU Games gGmbH wird sich dabei mit Eigenanteilen oder Drittmitteln an der Umsetzung beteiligen.
Zudem ist geplant, Haushaltsmittel in Höhe von 295.000 Euro aus den Jahren 2024 und 2025 zu verwenden, um eine externe Beratungsgesellschaft zu beauftragen. Diese soll eine Umsetzungsstrategie für die zukünftigen Ruhr Games ab dem Jahr 2027 entwickeln, mit dem Ziel, das Veranstaltungsformat zu professionalisieren und agile Arbeitsprozesse zu implementieren. Gleichzeitig sollen diese Mittel die RVR-seitige Kommunikation über hauseigene Kanäle sicherstellen, um die Sichtbarkeit der Ruhr Games zu gewährleisten. Die finanzielle Deckung einer notwendigen Nachveranschlagung im Jahr 2024 in Höhe von 127.000 Euro soll durch Einsparungen bei den Personalaufwendungen innerhalb des zuständigen Referats erfolgen.
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- 4.2Umsetzungskonzept Rhine-Ruhr 2025 x Ruhr Games
- 5Power of Sports RUHR
- 6Regionale Sportförderung 2024 - weitere AnträgeZur Vorlage · 14/1429 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbands Ruhr berät über weitere Anträge zur regionalen Sportförderung für das Jahr 2024. Die Beschlussvorlage mit der Nummer 14/1429 sieht eine Entscheidung des Gremiums über die in den Anlagen beigefügten Förderanträge vor.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich ist. Die im Teilergebnisplan für die Kostenstelle 04200 aufgeführten Personal- und Sachaufwendungen sind für die Jahre 2025 bis 2028 veranschlagt.
Ein im Rahmen der Vorlage durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen der beantragten Maßnahmen. Die Unterlagen wurden von der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel zur Beratung vorgelegt.
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Hauptdokument|20240130092300-0|20240208102638-0|20240208103141-0
- 7Sachstand 25 Jahre Route Industriekultur
- 8Verlängerung des Vertrages über die Präsentation von Dauerausstellungen im Baukunstarchiv NRWZur Vorlage · 14/1433 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr wird um die Verlängerung des Vertrages zwischen der Baukunstarchiv Nordrheinwestfalen gGmbH und dem Regionalverband über die Präsentation von Dauerausstellungen im Baukunstarchiv NRW gebeten. Die Beschlussvorlage sieht eine Fortführung der Vereinbarung für weitere drei Jahre vor, beginnend am 1. September 2024 bis zum 31. August 2027.
Gegenstand des Vertrages ist die Präsentation der Dauerausstellungen „Vom Oberbergamt zum Museum“ und „Impulse. Baukunst der Industriekultur“. Der Regionalverband übernimmt hierfür eine Nutzungsumlage zur Deckung von Kosten für Dienstleistungen, Technikunterstützung, Reinigung, Sicherheit sowie anteilige Energie- und Versicherungskosten. Die jährlichen Aufwendungen belaufen sich auf insgesamt 22.800 Euro und bleiben im Rahmen der Verlängerung konstant.
Die Einbindung des Baukunstarchivs in die Route Industriekultur wurde bereits im Jahr 2018 beschlossen. Seit den Eröffnungen der Ausstellungen wurden über 25.000 Besucher registriert. Die Verwaltung empfiehlt die Vertragsverlängerung, um die Programmatik der Route Industriekultur fortzuführen. Eine erneute Evaluation der Besucherzahlen ist bis Oktober 2027 vorgesehen.
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- 9Förderfonds Interkultur Ruhr 2024 - Anträge über 5.000 EURZur Vorlage · 14/1414 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt entscheidet über die Förderanträge des Förderfonds Interkultur Ruhr 2024 für Vorhaben mit einem Volumen von mehr als 5.000 Euro. Die Entscheidung erfolgt auf Basis der im August 2023 verabschiedeten neuen Förderrichtlinien, die eine Befristung des Antragszeitraums sowie ein zweistufiges Verfahren für größere Projekte vorsehen.
Im aktuellen Antragszeitraum wurden 140 Vorhaben eingereicht, während im Vorjahr 72 Anträge vorlagen. Das beantragte Gesamtvolumen belief sich auf etwa 925.000 Euro bei einem verfügbaren Fördermittelbestand von 200.000 Euro. Aufgrund der Anzahl der Einreichungen wurden für die Erarbeitung der Empfehlungen insgesamt fünf Jurysitzungen statt der ursprünglich zwei geplanten Sitzungen durchgeführt. Das neu eingeführte zweistufige Verfahren konnte daher im aktuellen Zeitrahmen bis zur Sitzung am 22. Februar 2024 nicht umgesetzt werden.
Die Beschlussvorlagen für Förderanträge unter 5.000 Euro befinden sich noch in Bearbeitung und werden dem Ausschuss zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt. Das Team von Interkultur Ruhr plant, die Erfahrungen aus der aktuellen Förderrunde in eine Evaluation einzubeziehen, um mögliche Anpassungen der Förderrichtlinien für zukünftige Verfahren vorzuschlagen.
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Hauptdokument|20240105133930-0|20240131104628-0|20240131104635-0
- 10Anträge
- 10.1Diversity Management in den Kommunen und Landkreisen der Metropole RuhrZur Vorlage · 14/1454 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und SPD haben mit der Drucksache 14/1454 einen Antrag zum Thema Diversity Management in den Kommunen und Landkreisen der Metropole Ruhr eingebracht. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt die Verwaltung beauftragt, eine Veranstaltung zu diesem Thema zu organisieren und durchzuführen. Eine Durchführung soll nach Möglichkeit im Rahmen der Woche der Vielfalt (Diversity-Tag 2024) erfolgen.
Ziel der geplanten Veranstaltung ist es, den Austausch sowie das Kennenlernen von Akteuren aus Politik, Verwaltung und Fachöffentlichkeit zu fördern. Die Finanzierung der Maßnahme soll über die übertragbaren Mittel des Haushaltsjahres 2023 erfolgen, sodass keine zusätzliche Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich ist.
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- 11Anfragen und Mitteilungen
- 11.1Antwort auf die Anfrag der AfD-Fraktion: Interkultur Ruhr, Ecoute-moi 3Zur Vorlage · 14/1359-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Antwort auf eine Fraktionsanfrage der AfD zum Projekt „Interkultur Ruhr, Ecoute-moi 3“ erläutert die Verwaltung des Regionalverbands Ruhr (RVR) den Verlauf der geförderten Maßnahmen. Auf die Frage nach der Durchführung der geplanten Workshops gab die Verwaltung an, dass entgegen der ursprünglichen Planung von acht bis zehn Terminen insgesamt 13 Veranstaltungen mit einer Beteiligung von 133 Personen stattfanden. Von den ursprünglich 15 vorgesehenen Terminen fielen lediglich zwei aus.
Bezüglich der Diskrepanzen zwischen der Website des Projektträgers und den Aktenbeständen erklärte die Verwaltung, dass die angefragten Termine im August und Oktober 2023 wie geplant durchgeführt wurden. Die entsprechenden Teilnehmerlisten waren Bestandteil der Förderakte. Die Verwaltung führte zudem aus, dass die Kommunikation über Projektänderungen direkt mit den Antragstellenden erfolgt und diese regelmäßig Informationen sowie Dokumentationsmaterial zur Verfügung gestellt haben.
Hinsichtlich möglicher Konsequenzen aus etwaigen Unregelmäßigkeiten stellte die Verwaltung fest, dass Anpassungen des Terminplans keine Unregelmäßigkeiten bei der Projektdurchführung darstellen. Das Projekt habe die festgelegten Ziele und Zielgruppen erreicht.
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- 11.2Anfrage Die Grünen Meldebutton gegen Antisemitismus im SportZur Vorlage · 14/1362 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Grünen im Ruhrparlament hat eine Anfrage zum Einsatz eines Meldebuttons gegen Antisemitismus im Sport gestellt. Das Instrument wurde in Zusammenarbeit des Bundesverbands RIAS, des Projekts „Zusammen1“ und des Sportverbandes Makkabi Deutschland entwickelt. Über diesen Button können Vereine, Verbände und Fanorganisationen antisemitische Vorfälle anonym melden. Die Meldungen werden zur systematischen Auswertung an den Bundesverband RIAS weitergeleitet, während das Projekt „Zusammen1“ bei Bedarf Beratung anbietet.
Mit der Anfrage werden Informationen darüber angefordert, ob der Verwaltung bisherige Erhebungen zu antisemitischen Übergriffen im Sport im Ruhrgebiet bekannt sind. Zudem wird gefragt, welche Vereine im Regionalverband Ruhr den Meldebutton bereits in ihre Webseiten integriert haben und ob die Verwaltung die Sportvereine bei der Nutzung des Tools unterstützen kann. Die Fraktion regt an, dass die im Ruhrgebiet erhobenen Daten bis Ende des nächsten Jahres dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt zur Kenntnis gegeben werden sollen. Ergänzend wird vorgeschlagen, eine Vertretung der Initiatoren zur Sitzung des Ausschusses am 22. Februar 2024 einzuladen.
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- 11.3Kulturkartenvielfalt in der Kulturmetropole RuhrZur Vorlage · 14/1416 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der CDU hat im Regionalverband Ruhr eine Fraktionsanfrage zur Vielfalt der Kulturkarten in der Region eingereicht. Im Fokus der Anfrage steht die Positionierung und das Angebot der RuhrTopCard innerhalb des bestehenden Gefüges verschiedener Kulturkarten.
Die Fraktion bittet um detaillierte Auskünfte zu den wirtschaftlichen Aspekten der RuhrTopCard, insbesondere zu den Gesamteinnahmen, den Gesamtausgaben sowie zum anfallenden Werbeaufwand für die Karte. Zudem wird nach den Kriterien gefragt, nach denen die Auswahl der teilnehmenden Museen erfolgt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage betrifft die inhaltliche Erweiterung des Angebots. Es wird nach dem aktuellen Stand der Prüfung zur kostenfreien Einbeziehung der Extraschicht in die RuhrTopCard sowie nach einer Einschätzung zur Einführung einer Familien- oder Partnercard gefragt. Darüber hinaus bittet die Fraktion um Erläuterung der Gründe für die Bereitstellung besonderer Vergünstigungen für Mitglieder des ADAC im Vergleich zu anderen Vereinen. Die Beantwortung der Fragen wird bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt angestrebt.
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- 11.3.1Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion: Kulturkartenvielfalt in der Kulturmetropole RuhrZur Vorlage · 14/1416-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Antwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zu den Kulturkarten in der Metropole Ruhr werden die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der RuhrTopCard sowie die Kriterien für das Partnerangebot dargelegt. Die Gesamteinnahmen und -ausgaben der Karte belaufen sich jeweils auf rund 12 Millionen Euro brutto, wobei das Werbebudget etwa 475.000 Euro netto beträgt. Die Auswahl der Museen und Partner im Bereich „Eintritt frei“ erfolgt nach thematischen, geografischen und preislichen Kriterien. Eine Erweiterung des Angebots würde zusätzliche Finanzierungen voraussetzen, was eine Anpassung der Verkaufspreise notwendig machen könnte.
Bezüglich der Einbeziehung der „ExtraSchicht“ in die RuhrTopCard wird auf eine Prüfung für das Jahr 2025 verwiesen. Derzeit nimmt die Veranstaltung als Halber-Preis-Partner teil, um zur Finanzierung des Projekts beizutragen. Eine Einführung einer Familien- oder Partnercard wird aufgrund des hohen technischen und finanziellen Aufwands sowie des fehlenden direkten Kundennutzens derzeit nicht in Betracht gezogen.
Die bestehenden Vergünstigungen für ADAC-Mitglieder werden mit der Funktion der ADAC-Kundencenter als wesentlicher Vertriebskanal begründet. Kooperationen mit anderen Vereinen sind denkbar, sofern diese eine ähnliche Mitgliederstärke aufweisen, um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Aufwand und Ertrag zu gewährleisten.
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- 11.4Gegen Diskriminierung und Rassismus im Sport - Programm des Landessportbundes NRW unterstützenZur Vorlage · 14/1430 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion DIE LINKE hat im Regionalverband Ruhr eine parlamentarische Anfrage zur Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus im Sport vorgelegt. Gegenstand der Drucksache 14/1430 ist die Unterstützung des Programms „Entschlossen weltoffen! – Gemeinsam für Demokratie und Respekt im Sport“ des Landessportbundes NRW.
Mit der Anfrage werden Informationen zur Entwicklung verschiedener Formen von Diskriminierung und Rassismus in den Bereichen Breit- und Spitzensport sowie deren Ausprägung in einzelnen Sportarten erbeten. Des Weiteren wird nach der Nutzung bestehender Angebote des Landessportbundes zur Antirassismusarbeit, Interkulturalität und Rechtsextremismusprävention sowie nach deren Ergebnissen aus Sicht von Betroffenen und Vereinen gefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Identifizierung von Best-Practice-Beispielen im Ruhrgebiet und der Frage, wie diese beispielsweise im Rahmen der Ruhr Games sichtbar gemacht werden könnten. Abschließend wird die Notwendigkeit zusätzlicher Meldestellen für Diskriminierungen untersucht, angelehnt an bestehende Strukturen wie die Meldestelle MeDiF-NRW im Fußball.
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- 11.4.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linke: Gegen Diskriminierung und Rassismus im Sport - Programm des Landessportbundes NRW unterstützenZur Vorlage · 14/1430-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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Die Regionaldirektorin Karola Gehend-Netthöfel gab eine Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linke zum Programm „Entschlossen weltoffen!“ des Landessportbundes NRW (LSB NRW) ab. Das Programm verfolgt das Ziel, im organisierten Sport Maßnahmen zur Rechtsextremismusprävention und Rassismuskritik zu etablieren sowie Handlungskompetenzen für ehrenamtliche und hauptberufliche Akteure zu fördern. Die Angebote umfassen Beratung, Workshops und Qualifizierungen für Vereine, Kreis- und Stadtsportbünde sowie Sportfachverbände.
Seit 2019 werden über jährliche Qualifizierungsmaßnahmen etwa 500 Personen im organisierten Sport erreicht. Ein wesentlicher Bestandteil sind die sogenannten „FAIRwerker*innen“, die für Impulsgebungen und Beratungsfälle eingesetzt werden. Eine umfassende Aufarbeitung der Ergebnisse sowie von Best-Practice-Beispielen ist für Ende 2024 vorgesehen, da die aktuelle Förderperiode des Bundesprogramms zum Jahresende ausläuft.
Hinsichtlich der Bekämpfung von Diskriminierung wurde die Nützlichkeit einer zentralen Meldestelle für alle relevanten Themenbereiche im Sport bestätigt. Eine Umsetzung einer solchen Stelle ist jedoch derzeit aufgrund fehlender finanzieller und personeller Ressourcen nicht möglich. Als Format zur Präsentation von Beispielen aus dem Bereich der Antidiskriminierungsarbeit wird das Netzwerk „Power of Sports Ruhr“ genannt.
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- 11.5Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt im SportZur Vorlage · 14/1462 · Fraktionsanfrage
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Die AfD-Fraktion hat im Regionalverband Ruhr die Fraktionsanfrage 14/1462 eingereicht, die sich mit der geschlechtlichen und sexuellen Vielfalt im Sport befasst. In der Vorlage werden die Verwaltung um Auskunft zu verschiedenen Aspekten dieser Thematik gebeten.
Die Anfrage umfasst unter anderem die Frage nach dem Anteil an Sportlern, die sich nach Einschätzung der Verwaltung dem non-binären Spektrum zuordnen. Des Weiteren bittet die Fraktion um eine Bewertung der Auswirkungen, wenn biologische Männer im Frauensport konkurrieren. Dabei sollen die Chancenbeeinträchtigung biologischer Frauen sowie mögliche Risiken sexueller Belästigungen in sensiblen Bereichen, wie etwa Umkleidekabinen, durch die Verwaltung eingeschätzt werden.
Die Vorlage ist für den Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt vorgesehen, der die Anfrage in seiner Sitzung am 22. Februar 2024 zur Kenntnis nehmen soll.
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- 11.5.1Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion: Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt im SportZur Vorlage · 14/1462-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema „Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt im Sport“ geantwortet. In Bezug auf den Anteil nicht-binärer Sportlerinnen und Sportler verwies die Verwaltung auf eine Videokonferenz vom 15. Januar 202läufig, in der Dr. Scheffel bereits Auskunft gegeben hatte. Der Verwaltung liegen keine spezifischen Erhebungen zu den Prozentanteilen vor, sie teilt jedoch die Einschätzung, dass es sich um eine kleine Minderheit handelt. Gleichzeitig wird betont, dass die Ermöglichung der Teilhabe von Minderheiten eine Aufgabe des Sports bleibt.
Auf Fragen zu den Auswirkungen des Wettbewerbs zwischen biologischen Männern und Frauen sowie zu potenziellen Risiken in sensiblen Bereichen wie Umkleidekabinen verwies die Verwaltung ebenfalls auf das Protokoll der bereits stattgefundenen Videokonferenz. Die Antwort hebt hervor, dass trans- und intersexuelle Menschen laut Studien Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt sind. Unter Verweis auf die OUTSPORT-Studie wird auf das Diskriminierungspotenzial durch bestehende Leistungs- und Geschlechterkategorisierungen im Sport hingewiesen. Die Verwaltung stellt fest, dass für die bestehenden Problematiken keine einfachen Lösungen existieren und sieht die Grundlage für Lösungsansätze in einem breiten gesellschaftlichen Diskurs sowie in weiterer Forschungsarbeit.
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- 1Jurybesetzung Literaturpreis Ruhrnicht öffentlich
- 2Anträgenicht öffentlich
- 3Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich