14. Sitzung des Ausschusses für Mobilität
14.05.2024, 08:00 – 14.05.2024, 11:00 · durchgeführt
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Formalia
1.1 Beschlussfähigkeit des Ausschusses und Feststellung der Tagesordnung
1.2 Protokoll der 13. Sitzung des Ausschusses für Mobilität vom 20.02.2024
2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
2.1 Vorstellung des Priorisierungsverfahrens bei Jahresbauprogrammen des Landes NRW
- Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten
- Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Vorlage ansehen · 14/1521 · Berichtsvorlage
2.2 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2024 für
a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten
c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Vorlage ansehen · 14/1513 · Berichtsvorlage
3 Anfragen und Mitteilungen nach LPlG
4 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
4.1 Aktuelle Entwicklungen zur Mobilität in der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/1500 · Berichtsvorlage
4.2 Introducing Greater Manchester
Vorlage ansehen · 14/1522 · Berichtsvorlage
4.3 Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr
Hier: Integration des Freizeitnetzes in das Regionale Radwegenetz
Vorlage ansehen · 14/1428 · Beschlussvorlage
4.4 Sachstand Hoesch-Hafenbahn-Weg, Dortmund
Vorlage ansehen · 14/1549 · Berichtsvorlage
4.5 Regionales Aktionsprogramm Parkraum in der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/1525 · Beschlussvorlage
4.6 Eingaben zu Mobilitätsfragen
Vorlage ansehen · 14/1512 · Berichtsvorlage
5 Anfragen nach RVR-Gesetz
5.1 Wasserstraßen im Ruhrgebiet - Verfügbarkeit und Perspektive
Vorlage ansehen · 14/1468 · Fraktionsanfrage
5.2 Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion:
Wasserstraßen im Ruhrgebiet - Verfügbarkeit und Perspektive
Vorlage ansehen · 14/1468-1 · Fraktionsanfrage Antwort
5.3 Anfrage Die Grünen
Sperrung der S6-Strecke zwischen Essen und Ratingen
Vorlage ansehen · 14/1574 · Fraktionsanfrage
6 Mitteilungen der Vorsitzenden
7 Mitteilungen der Verwaltung