Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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1 Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Genehmigung der Tagesordnung

2 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024

3 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2024 zur Erhöhung des Betriebskostenzuschusses an die Business Metropole Ruhr GmbH (BMR) aufgrund der Übernahme der zusätzlichen Aufgabe 'Etablierung einer internationalen Gesundheitsmarke Ruhr (International Accelerator Health.RUHR - IAH.R)' und Fortführung dieser Aufgabe sowie der Aufgabe der Wirtschaftskonferenz Ruhr in den Jahren 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 14/1567 · Beschlussvorlage

4 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz

Vorlage ansehen · 14/1550 · Beschlussvorlage

5 Angelegenheiten des Bereiches Planung

5.1 Masterplan Mittelstand und Handwerk; hier: Sachstand

Vorlage ansehen · 14/1560 · Berichtsvorlage

6 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Sanierung des Solebades im Revierpark Vonderort

Vorlage ansehen · 14/1578 · Beschlussvorlage

7 Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Erweiterung der Einstandspflichterklärung für die Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)

Vorlage ansehen · 14/1572 · Beschlussvorlage

8 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Verkauf der vom RVR gehaltenen Anteile an die Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH

Vorlage ansehen · 14/1571 · Beschlussvorlage

9 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH

9.1 Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 AWB - Trennung von der TER (FDP-Anfrage 14/1349 vom 07.11.2023)

Vorlage ansehen · 14/1569 · Berichtsvorlage

9.2 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER) - Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 64,07 und 66,0 der Strecke Hattingen - Wengern-Ost

Vorlage ansehen · 14/1545 · Beschlussvorlage

10 Bericht zum Sachstand der Neuausschreibung der Standortmarketingkampagne

Vorlage ansehen · 14/1576 · Berichtsvorlage

11 Anfragen und Mitteilungen

11.1 Antwort auf die Anfrage der AfD Fraktion: Zuschüsse an die Freizeitgesellschaften

Vorlage ansehen · 14/1396-1 · Fraktionsanfrage Antwort

12 Anträge

1 Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung nicht öffentlich

2 Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024 nicht öffentlich

3 Anträge nicht öffentlich

4 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich