Verabschiedung der Haushaltssatzung 2011 - Änderungsliste für den Haushalt 2011 des RVR

Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) hat im Rahmen der Beschlussvorlage 12/0232-1 die Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Jahr 2011 sowie der dazugehörigen Änderungsliste behandelt. Der vorliegende Entwurf der Verwaltung sah vor, die Haushaltssatzung 2011 nebst der beigefügten Liste von Anpassungen förmlich zu beschließen.

Die Vorlage, die unter der Federführung der Verbandsversammlung steht, wurde im März 2011 im Verbandsausschuss vorberatend behandelt und stand im April 2011 als beschließender Tagesordnungspunkt in der Verbandsversammlung. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Verabschiedung der Satzung und der Änderungsliste keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen in Form von Mehraufwendungen, Investitionsauszahlungen oder jährlichen Folgekosten für den Haushalt 2011 entstehen. Die Verwaltung führt für den vorliegenden Vorgang keine zusätzlichen Erträge oder Einsparungen auf. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung war für die Erstellung der Drucksache verantwortlich.