Jahresbauprogramm 2012 zum Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten: Entscheidung über die Prioritäten

Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0479 des Verbandsausschusses befasst sich mit der Festlegung der Prioritäten für das Jahresbauprogramm 2012 zum Um- und Ausbau von Landesstraßen mit Gesamtkosten von bis zu 3 Millionen Euro pro Maßnahme. Die Vorlage wurde gemeinsam von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt.

Die Grundlage für die Planung bildet der landesweite Haushaltsansatz, für den im Jahr 2012 von etwa 15 Millionen Euro ausgegangen wird. Für den Regionalverband Ruhr (RVR) ergibt sich daraus ein Anteil von 15 Prozent, was einem verfügbaren Budget von bis zu 2,25 Millionen Euro entspricht. Die Verteilung der Mittel erfolgt über einen Schlüssel, der die Straßenlänge, Gebietsfläche, Bevölkerungszahl und Verkehrsbelastung berücksichtigt. Neben neuen Vorhaben müssen bestehende Verpflichtungen aus laufenden oder bereits abgeschlossenen Maßnahmen finanziert werden.

Die Priorisierung der Maßnahmen basiert auf einem Bewertungskonzept, das die Straßenzustände sowie die Unfallsituation einbezieht. Die Vorlage enthält eine Liste der Prioritätenplätze 1 bis 30 sowie eine weitere Auflistung aller bewerteten Maßnahmen. In der ersten Liste werden die Rangziffern und Prioritätswerte des Jahres 2012 den Werten aus dem Vorjahr gegenübergestellt und Abweichungen begründet. Die Verbandsversammlung soll die Prioritätenliste gemäß Anlage 1 der Vorlage beschließen.