Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt "Wegebau/Wegeinstandsetzungen" (IRG-022 / KTR 0500037)

Die Beschlussvorlage 14/1720 sieht die Bewilligung überplanmäßiger Mittel in Höhe von insgesamt 900.000 Euro für das Projekt „Wegebau/Wegeinstandsetzungen“ im Haushaltsjahr 2024 vor. Der Bedarf für diese Auszahlungen ergibt sich aus Schäden an der Wegeinfrastruktur, die durch intensive Niederschläge entstanden sind. Die Kosten für die notwendigen Instandsetzungen in Herne, Bottrop und Hagen belaufen sich auf die genannte Summe, da das Budget für Baumaßnahmen im Jahr 2024 durch bereits erbrachte Leistungen und vergebene Aufträge ausgeschöpft ist.

Die Finanzierung der überplanmäßigen Mittel erfolgt durch die Umwidmung von Mitteln aus anderen Investitionsmaßnahmen. Diese setzen sich aus 750.000 Euro für den Neubau des Besucherzentrums der Umweltzentrum Westfalen gGmbH, 105.000 Euro für die Regenentwässerung RP Mattlerbusch, 32.000 Euro für den AktivLinearPark sowie 13.000 Euro für den Wasserspielplatz Vonderort zusammen.

Die Abweichung im Finanzplan der mittelfristigen Finanzplanung resultiert aus Anpassungen im Haushaltsplanentwurf 2025/2026 im Vergleich zum Haushaltsplan 2024; diese Differenz wird durch den Beschluss zum Haushalt 2025/2026 ausgeglichen. Für die Bilanz ergeben sich keine Auswirkungen, da keine Veräußerungsgewinne oder -verluste entstehen. Ein durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen für das Vorhaben. Der Verbandsausschuss berät die Vorlage am 16. September 2024 vorberatend, während die Verbandsversammlung am 27. September 2024 über den Beschluss entscheidet.