Umbesetzung im Beirat Regionaler Diskurs

Mit dem Fraktionsantrag 14/0533 wurde eine personelle Umbesetzung im Beirat Regionaler Diskurs beantragt. Der Antrag, der von der Fraktion DIE LINKE eingebracht wurde, sieht vor, die bisherige Stellvertretung in diesem Gremium zu verändern. Konkret soll der Stellvertreter ausscheiden und durch eine weitere Person ersetzt werden.

Die Vorlage war im Verbandsausschuss zur Vorberatung auf der Tagesordnung und sollte in der Verbandsversammlung beschlossen werden. In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen der vorgeschlagenen Änderung wird festgehalten, dass keine Nachveranschlagungen oder eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich sind. Die Umbesetzung ist somit haushaltsneutral gestaltet. Der Antrag wurde von der Fraktionsleitung der DIE LINKE unterzeichnet und im Rahmen des parlamentarischen Prozesses zur Entscheidung vorgelegt.