Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Baumaßnahmen an der Solbadhalde in Oberhausen

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr soll die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 160.000 Euro für Baumaßnahmen an der Solbadhalde in Oberhausen beschließen. Die Mittel sind für das Haushaltsjahr 2021 vorgesehen und dienen der Erneuerung einer Stützwand auf dem Gelände.

Hintergrund der Maßnahme ist die Feststellung von herabfallendem Mauergestein an der etwa 100 Jahre alten Konstruktion. Eine technische Prüfung nach DIN 1076 führte aufgrund der Verkehrssicherungspflicht zur Sperrung des angrenzenden Gehweges. Da eine einfache Sanierung der bestehenden Mauer als unwirtschaftlich eingestuft wurde, sieht die Vorlage den Bau einer neuen Gabionenwand vor. Die Umsetzung soll noch im Jahr 2021 beginnen.

Die Finanzierung der Kosten erfolgt durch die Umwidmung von Mitteln aus einem anderen Projekt, konkret dem Ausbau des Dachgeschosses der Biologischen Station Lembeck, welches im Jahr 2021 nicht durchgeführt wird. Damit bleibt die Maßnahme haushaltsneutral. Da die Solbadhalde seit 1988 im Besitz des Regionalverbandes Ruhr ist und die STEAG als Rechtsnachfolgerin der ehemaligen Bergbaugesellschaft für Haldenbrand und Altlasten zuständig bleibt, ist eine Abstimmung mit dem Unternehmen bei den Maßnahmen erforderlich.