Fotoinstitut

Die Fraktion Die Grünen im Ruhrparlament hat mit der Drucksache 14/0318 einen Fraktionsantrag zum Thema „Fotoinstitut“ eingebracht. Das parlamentarische Verfahren sieht eine Vorberatung im Verbandsausschuss am 13. September 2021 vor, woraufhin die Entscheidung in der Sitzung der Verbandsversammlung am 24. September 2021 erfolgen soll. Federführend für die Behandlung der Vorlage ist der Verbandsausschuss.

Der von Dr. Birgit Beisheim und Patrick Voss unterzeichnete Antrag enthält Angaben zu den finanziellen Auswirkungen des Vorhabens. Dem Dokument zufolge ist für die Umsetzung keine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich, sodass die Maßnahme als haushaltsneutral eingestuft wird. Es werden keine weiteren finanziellen Folgewirkungen im Rahmen der vorliegenden Planung ausgewiesen. Zudem ergeben sich aus der Vorlage keine Auswirkungen auf die Bilanz durch Veräußerungsgewinne oder -verluste.