Verabschiedung des Haushaltsplanes 2023 Hier: Veränderungen im Haushaltsplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des RVR
14/0851 · Fraktionsantrag · 25.11.2022 · Verbandsausschuss
- Anlage 1 als PDF ↗ · 20221125200933-0
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Die Fraktion DIE LINKE hat mit der Drucksache 14/0851 einen Antrag zur Verabschiedung des Haushaltsplanes 2023 vorgelegt. Der Antrag umfasst Änderungen im Haushaltsplan für das Jahr 2023 sowie die dazugehörigen Haushaltsbegleitanträge. Zweck dieser Anpassungen ist die Erfüllung von Aufgabenstellungen, die aus dem Strategie- und Zielkonzept des Regionalverbandes Ruhr (RVR) resultieren.
Der parlamentarische Ablauf sieht eine Vorberatung im Verbandsausschuss am 28. November 2022 vor. Die abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 9. Dezember 2022 vorgesehen. Der Antrag wurde von Heike Kretschmer und dem Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Freye eingereicht.
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