Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Auf die Anfrage der SPD-Fraktion im Ruhrparlament zum Förderprojekt LELINA hat die Verwaltung den aktuellen Sachstand sowie die Budgetplanung für den Zeitraum 2025/2026 erläutert. Gegenstand der Anfrage war eine Diskrepanz im Haushaltsentwurf, wonach das Projekt zwar als im Oktober 20<0xC2>4 endend aufgeführt ist, jedoch dennoch erhebliche Personal- und Sachaufwendungen für das Jahr 2025 ausgewiesen werden.

Die Antwort der Verwaltung besagt, dass das Projekt aufgrund eines verspäteten Starts bis in das Jahr 2025 verlängert wurde. Im Haushaltsplan 2025/2026 sind Fördermittel in Höhe von 37.000 Euro, Eigenmittel von 42.000 Euro sowie Personalkosten von 158.000 Euro vorgesehen. Die im Entwurf ersichtliche Kostensteigerung beruht auf einem redaktionellen Fehler bei der Angabe der Vollzeitäquivalente (VZÄ). Während im Entwurf fälschlicherweise 2,1 VZÄ ausgewiesen wurden, bleibt der Personalschlüssel bei 1,5 VZÄ. Durch diese Korrektur im Rahmen einer Änderungsliste entfällt die zusätzliche Kostensteigerung für das Jahr 2025.

Zudem wurde erläutert, dass die Verlängerung der Projektlaufzeit zwar in den Haushaltsanmeldungen vermerkt war, die aktualisierte Projektbeschreibung jedoch nicht in den Entwurf des Haushaltsplans übernommen wurde. Dieser Fehler wird im endgültigen Haushaltsplan korrigiert.