Antwort auf die Anfrage der SPD im Ruhrparlament: Förderprojekt LELINA

In der Antwort auf eine Fraktionsanfrage der SPD im Ruhrparlament zur Drucksache 14/1850-1 erläutert die Verwaltung den aktuellen Sachstand sowie die Budgetplanung für das Förderprojekt LELINA. Gegenstand der Anfrage war die Diskrepanz zwischen der im Haushaltsentwurf 2025/2026 angegebenen Projektlaufzeit, die im Oktober 2024 enden sollte, und den darin aufgeführten Personalkosten und Sachaufwendungen für das Jahr 2025.

Die Verwaltung stellt klar, dass das Projekt mit zeitlicher Verzögerung gestartet ist und die Laufzeit bis in das Jahr 2025 verlängert wurde. Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Mittel umfassen Fördermittel in Höhe von 37.000 Euro, Eigenmittel von 42.000 Euro sowie Personalkosten von 158.000 Euro.

Hinsichtlich der Personalkosten wird ausgeführt, dass eine fehlerhafte Zuordnung von 2,1 Vollzeitäquivalenten im Entwurf vorliegt, die im Rahmen einer redaktionellen Änderungsliste auf den ursprünglichen Wert von 1,5 Vollzeitäquivalenten korrigiert wird. Eine Kostensteigerung durch zusätzliche Stellenanteile entfällt somit durch diese Anpassung. Die Verwaltung führt zudem aus, dass die im Entwurf enthaltene Information über das Projektende im Oktober 2024 auf einem redaktionellen Fehler beruht, da die aktualisierte Projektbeschreibung nicht in den Haushaltsplanentwurf übernommen wurde. Der Fehler wird im endgültigen Haushaltsplan korrigiert.