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11. Sitzung des Planungsausschusses
05.03.2012, 09:00 – 05.03.2012, 11:10 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Formalia
1.1 Feststellung der Tagesordnung
1.2 Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Planungsausschusses am 29.11.2011
2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
2.1 Information zur Umsetzung des EU/NRW-Ziel2-Programmes in NRW - hier: Vortrag von Frau Dr. Schulte vom MWEBWV
Vorlage ansehen · 12/0557 · Berichtsvorlage
2.2 Städtebauförderung
hier: Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms 2012
Vorlage ansehen · 12/0549 · Beschlussvorlage
2.3 Städtebauförderung
hier: Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2011
Vorlage ansehen · 12/0550 · Beschlussvorlage
2.4 Städtebauförderung
hier: Beantwortung der Anfrage von Herrn Mitschke im Verbandsausschuss am 29.09.2011: Fördermittel und Konzept Ruhr 2010 tatsächliche Mittelverteilung
Vorlage ansehen · 12/0564 · Berichtsvorlage
2.5 Jahresbericht 2011 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung,
Rückblick auf das vergangene Jahr
Vorlage ansehen · 12/0559 · Berichtsvorlage
2.6 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Rückblick auf 2011
Vorlage ansehen · 12/0552 · Berichtsvorlage
2.7 Wasserwirtschaftliche Förderprogramme im Gewässerausbau - Rückblick 2011
Vorlage ansehen · 12/0563 · Berichtsvorlage
2.8 Übersicht über die Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Jahr 2011
Vorlage ansehen · 12/0554 · Berichtsvorlage
2.9 Abschlussbericht über das Projekt Konjunkturpaket II
Kenntnisnahme
Vorlage ansehen · 12/0551 · Berichtsvorlage
2.10 Bericht über den aktuellen Stand der Überarbeitung des landesweiten Abfallwirtschaftsplans -Teilplan Siedlungsabfälle
hier: Kenntnisnahme
Vorlage ansehen · 12/0553 · Berichtsvorlage
2.11 Abgrabung im Bereich Ginderich - Pettenkaul hier: Anregung der Stadt Wesel zur Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)
Vorlage ansehen · 12/0555 · Beschlussvorlage
2.12 Kraftwerksstandort Bislich Vahnum hier: Anregung der Stadt Wesel zur Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)
Vorlage ansehen · 12/0556 · Beschlussvorlage
2.13 Anfragen und Mitteilungen
2.13.1 Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema 'Deichsanierung Xanten-Wardt' vom 07.11.2011
2.13.2 Bericht über laufende Verfahren
2.13.3 Anfrage der CDU-Fraktion zu den Auswirkungen der Aufhebung der 1. Teilgenehmigung für das Steinkohlekraftwerk Trianel, Lünen, durch das OVG Münster
3 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
3.1 Haushaltsplan für das Jahr 2012 für die Referate 8, 9 und 15
Vorlage ansehen · 12/0525 · Beschlussvorlage
3.2 Planfeststellungsverfahren für die Ausbaustrecke Oberhausen - Emmerich
3.2.1 Fortsetzung Betuwe.
Hier: Mündlicher Bericht des Sprechers des Arbeitskreises Betuwe
Vorlage ansehen · 12/0532 · Berichtsvorlage
3.2.2 Beteiligung im Planfeststellungsverfahren für die Ausbaustrecke Oberhausen - Emmerich
Hier: Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange
Vorlage ansehen · 12/0543 · Beschlussvorlage
3.3 2012: 100 Jahre Robert Schmidt - 100 Jahre regionales Denken und Handeln im Revier.
Hier: Umsetzungs- und Finanzierungskonzept
Vorlage ansehen · 12/0521 · Beschlussvorlage
3.4 Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen
3.4.1 Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen.
Hier: Antrag für das Feld 'Falke-South' - Stellungnahmen der Regionalplanungsbehörde sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange
Vorlage ansehen · 12/0512 · Beschlussvorlage
3.4.2 Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen.
Hier: Antrag für das Feld 'WeselGas' - Stellungnahmen der Regionalplanungsbehörde sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange
Vorlage ansehen · 12/0510 · Beschlussvorlage
3.4.3 Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr an bergrechtlichen Verfahren zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen.
Hier: Erlaubniserteilung für das Feld 'Donar' und Hinweise zu Stellungnahmen durch Bezirksregierung Arnsberg
Vorlage ansehen · 12/0511 · Berichtsvorlage
3.5 Konzeptstudie Radschnellweg
Vorlage ansehen · 12/0531 · Beschlussvorlage
3.6 Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung im Ennepe-Ruhr-Kreis.
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 12/0522 · Berichtsvorlage
3.7 Windenergieanlagen (WEA) auf Halden des RVR
3.8 Anfragen und Mitteilungen
3.8.1 Bericht über laufende Verfahren
3.8.2 Sachstand Abstimmung Regionales Radwegenetz
4 Regionaler Diskurs/ Regionalplan Ruhr
4.1 Regionaler Diskurs - ...auf dem Weg in die Zukunft der Metropole Ruhr.
Hier: Dokumentation Regionalforum Herausforderungen
Vorlage ansehen · 12/0524 · Beschlussvorlage
4.2 Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr.
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 12/0523 · Berichtsvorlage
4.3 Regionaler Diskurs - ...auf dem Weg in die Zukunft der Metropole Ruhr.
Hier: Sachstandsbericht Fachdialoge
Vorlage ansehen · 12/0542 · Berichtsvorlage