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7. Sitzung der Verbandsversammlung
20.06.2011, 08:00 – 20.06.2011, 11:45 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
1.1 Kunst- und Kulturförderung:
1.1.1 Kunst- und Kulturförderung;
Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011 - Kulturregion Ruhrgebiet
Beratung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/0353 · Beschlussvorlage
1.1.2 Kunst- und Kulturförderung;
Ergänzung der Sitzungsvorlage
Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2011 - Kulturregion Ruhrgebiet
Beratung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/0353-1 · Beschlussvorlage
1.1.3 Entsendung von Mitgliedern der Verbandsversammlung des RVR in die Beratungsgremien der Regionalen Kulturpolitk
Vorlage ansehen · 12/0367 · Beschlussvorlage
1.2 Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2010/2011 für
a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen incl. Modellprojekt 'Bürgerradwege'
Vorlage ansehen · 12/0354 · Beschlussvorlage
1.3 Städtebauförderung
Abwicklung des Jahresförderprogramms 2010
hier: Berichterstattung / Kenntnisnahme (Rückblick auf das vergangene Jahr)
Vorlage ansehen · 12/0356 · Beschlussvorlage
1.4 Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten
hier: Kenntnisnahme und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 12/0357 · Berichtsvorlage
1.5 Entscheidung über die Fortführung des Verfahrens
(Beschluss der Verbandsversammlung vom 13.12.2010 zu TOP 1.7.2. , Drs. 12/0234-1)
1.6 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2.1 Wechsel in den Gremien
2.1.1 Wahl eines beratenden Mitglieds der Verbandsversammlung
Vorlage ansehen · 12/0373 · Beschlussvorlage
2.1.2 Wechsel in den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 12/0365 · Beschlussvorlage
2.2 Wechsel in den Gremien der Beteiligungsgesellschaften
- Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Revierpark Wischlingen GmbH
- Abfallwirtschaftsverband EKOCity
Vorlage ansehen · 12/0364 · Beschlussvorlage
2.3 Dekadenprojekt
gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke. vom 20.06.2011
Vorlage ansehen · 12/0366-1 · Beschlussvorlage
2.4 Wirtschaftsplan 2011
der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur
Vorlage ansehen · 12/0312 · Beschlussvorlage
2.5 Bildungsbericht Ruhr. Zwischenbericht
Vorlage ansehen · 12/0338 · Beschlussvorlage
2.6 Einstieg/Umsetzung Masterplan Sport:
Stellungnahme und Empfehlungen zur weiteren Vorgehensweise
Vorlage ansehen · 12/0339-2 · Beschlussvorlage
2.6.1 Einstieg / Umsetzung Masterplan Sport
Ergänzungsantrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2011
Vorlage ansehen · 12/0380 · Fraktionsantrag
2.7 Jahresabschlüsse 2010 der Beteiligungsgesellschaften des RVR
- Seegesellschaft Haltern mbH
- Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH
- Ruhrwind Herten GmbH
- Naturfreizeitverbund Niederrhein GmbH
Vorlage ansehen · 12/0342 · Beschlussvorlage
2.8 Beteiligungsrichtlinien des Regionalverbandes Ruhr
Drucksache Nr. 12/0042-2
nach Vertagungsantrag in Sitzung VA am 29.09.2011
und Sitzung VV am 10.10.2011 verschoben
2.9 Erhebung der Ausgaben der Mitgliedskommunen im Kulturbereich
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 02.05.2011
Drucksache Nr. 12/0334
nach Vertagungsantrag in Sitzung VA am 29.09.2011 und
Sitzung VV am 10.10.2011 verschoben
2.10 Luftreinhalteplanung
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2011
Vorlage ansehen · 12/0371 · Fraktionsantrag
2.10.1 Luftreinhalteplanung
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2011
Vorlage ansehen · 12/0378 · Fraktionsantrag
2.11 Machbarkeitsstudie Fahrradstraße DU-E-BO-DO
Antrag von SPD Fraktion und Bündnis90/Die Grünen vom 30.05.2011
Vorlage ansehen · 12/0369 · Fraktionsantrag
2.11.1 Machbarkeitsstudie Fahrradstraße DU-E-BO-DO-UN
Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Bündis 90/Die Grünen vom 17.06.2011
Vorlage ansehen · 12/0381 · Fraktionsantrag
2.12 Verabschiedung des Regionaldirektors
2.13 Anfragen und Mitteilungen