Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
- 1.1Resolutionen der Verbandsversammlung
- 1.1.1Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr zum Bundeswehrstandort Unna-KönigsbornZur Vorlage · 12/0437 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr hat in ihrer Sitzung am 10. Oktober 2011 über eine Beschlussvorlage der SPD-Fraktion beraten. Gegenstand der Vorlage mit der Nummer 12/0437 war die Verabschiedung einer Resolution zum Bundeswehrstandort Unna-Königsborn.
Der vorliegende Antrag sah vor, dass die Verbandsversammlung die als Anlage beigefügte Resolution förmlich verabschiedet. Aus den Dokumenten geht hervor, dass der Antrag von der Fraktionsleitung der SPD eingebracht wurde. Mit der Verabschiedung der Resolution wird eine offizielle Stellungnahme des Regionalverbandes zu dem genannten Standort der Bundeswehr festgelegt.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage wurden keine Kosten oder Erträge ausgewiesen. Es ergaben sich aus der Beschlussvorlage keine Hinweise auf einen Mehraufwand oder notwendige Investitionsauszahlungen für den Verbandsverband. Die Entscheidung über den Inhalt der Resolution erfolgte im Rahmen der regulären Beratungsfolge der Verbandsversammlung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.1.2Resolution zur Wiederaufnahme des Rhein- Ruhr- Express in den Fünfjahresplan für den Ausbau der Schienenwege des Bundes 2011-2015 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04. 10 .2011Zur Vorlage · 12/0435 · Fraktionsantrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr hat am 10. Oktober 2011 einen Fraktionsantrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen. Gegenstand des Beschlusses ist eine Resolution, die die Bundesregierung dazu auffordert, die seit 2006 bestehenden Verträge mit dem Land Nordrhein-Westfalen bei den aktuellen Verkehrswegeplanungen zu berücksichtigen. Konkret wird die Wiederaufnahme des Rhein-Ruhr-Express (RRX) in den Fünfjahresplan für den Ausbau der Schienenwege des Bundes 2011–2015 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gefordert.
Der Antrag sieht vor, dass die Planungen für den RRX in Abstimmung mit der Deutschen Bahn AG umgehend in den Investitionsrahmenplan aufgenommen und fortgesetzt werden sollen. Als Ziel wird der Ausbau von Knotenpunkten sowie die Realisierung der Ausbaustrecke Düsseldorf-Duisburg angeführt, um Schwierigkeiten im öffentlichen Nahverkehr zu minimieren.
Laut dem Beschlussvorschlag wird mit der Umsetzung des RRX ein Mehrverkehr von 31.200 Personenfahrten pro Tag im Nah- und Regionalverkehr prognostiziert. Davon entfallen demnach etwa 88 Prozent auf die Verlagerung vom motorisierten Individualverkehr auf den Schienenpersonennahverkehr. Dies könnte laut Antrag zu einer Entlastung der Autobahnen A 3, A 40 und A 42 um etwa 50.000 PKW-Fahrten pro Tag führen und eine Einsparung von 290 Millionen PKW-Kilometern pro Jahr gegenüber dem Nullfall bewirken. Zudem werden positive Effekte für den Tourismus, das Klima und die Umwelt sowie eine Verbesserung der Lebensqualität im Ruhrgebiet angeführt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.2Prozess der Haushaltskonsolidierung beim Regionalverband RuhrZur Vorlage · 12/0428 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0428 befasst sich mit dem Prozess der wirkungsorientierten Haushaltskonsolidierung beim Regionalverband Ruhr. Der vorliegende Bericht dient der Information der Gremien über die Maßnahmen und den aktuellen Stand der finanziellen Stabilisierung innerhalb des Verbandes.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Bericht zum genannten Prozess der Haushaltskonsolidierung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde im Verbandsausschuss als Tagesordnungspunkt 2.1 für die Sitzung am 29. September 2011 vorbereitet und war für die Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Oktober 2011 als Tagesordnungspunkt 1.2 vorgesehen.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Unterlagen erstellt. Aus den Angaben der Vorlage geht hervor, dass durch die Vorlage selbst keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen, Mehraufwendungen oder Investitionsauszahlungen für das laufende Haushaltsjahr entstehen. Die inhaltliche Grundlage der Vorlage bildet die Darstellung der angewandten Methoden zur wirkungsorientierten Steuerung des Haushalts im Rahmen der Konsolidierungsbemühungen des Regionalverbandes Ruhr.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.3Regionaler Diskurs - ...auf dem Weg in die Zukunft der Metropole RuhrZur Vorlage · 12/0416 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0416 sieht die Umsetzung eines Prozesses zum regionalen Diskurs vor, der darauf abzielt, Zukunftschancen und Aufgaben für die Metropole Ruhr zu identifizieren. Die Verwaltung erhält den Auftrag, diesen in der Vorlage beschriebenen Prozess durchzuführen und die Gremien des Regionalverbands Ruhr über den Fortschritt in regelmäßigen Abständen zu informieren.
Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Sicherstellung der Finanzierung. Für die Durchführung des Prozesses sollen die notwendigen Haushaltsmittel in den Jahren 2012 bis 2014 bereitgestellt werden. Dabei sind für das Jahr 2012 Kosten in Höhe von 115.000 Euro, für 2013 in Höhe von 55.000 Euro und für 2014 in Höhe von 10.000 Euro vorgesehen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, Finanzierungsbeiträge durch Dritte für den Ideenwettbewerb „Zukunft Ruhr“ zu erschließen, entsprechende Förderanträge zu stellen und die Gesamtfinanzierung des Vorhabens sicherzustellen. Für das Jahr 2011 sind Aufwendungen in Höhe von 65.000 Euro veranschlagt.
Die Vorlage durchläuft die Beratungsfolge über den Planungsausschuss und den Verbandsausschuss bis hin zur abschließenden Entscheidung in der Verbandsversammlung. Federführend ist der Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.4ruhrFIS - Flächeninformationssystem Ruhr. Erhebung der SiedlungsflächenreservenZur Vorlage · 12/0418 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0418 befasst sich mit dem Flächeninformationssystem Ruhr, kurz ruhrFIS, und der damit verbundenen Erhebung von Siedlungsflächenreserven. Der vorliegende Sachstandsbericht dient als Grundlage für die weitere Planung innerhalb des Systems.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Sachstandsbericht zur Kenntnis nimmt. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die weiteren erforderlichen Arbeitsschritte zur Umsetzung der Erhebung umzusetzen. Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind für das Jahr 2011 Kosten in Höhe von 4.000 Euro veranschlagt, die aus dem bestehenden Haushalt gedeckt werden. Es werden keine weiteren jährlichen Folgekosten, Erträge oder Einsparungen für das Projekt ausgewiesen. Der Beratungsprozess der Vorlage war für die Sitzungen des Planungsausschusses und des Verbandsausschusses im September 2011 sowie für die abschließende Sitzung der Verbandsversammlung im Oktober 2011 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.5Analyse der Raum- und SiedlungsstrukturZur Vorlage · 12/0417 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0417 befasst sich mit der Analyse der Raum- und Siedlungsstruktur im Regionalverband Ruhr. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Analyse zur Kenntnis genommen wird und die Verwaltung mit der Umsetzung spezifischer Aufgaben beauftragt wird.
Die Verwaltung soll die Ergebnisse der Analyse als analytische Grundlage für weitere informelle Planungen sowie für teilregionale oder sektorale Entwicklungskonzepte nutzen. Zudem ist die Verwaltung angewiesen, die Daten den Teilnehmern eines Ideenwettbewerbes als Grundlage zur Verfügung zu stellen. Die Ergebnisse sollen darüber hinaus als Beurteilungsgrundlage für Stellungnahmen des Regionalverbandes Ruhr in seiner Funktion als Träger öffentlicher Belange dienen.
Ein weiterer Punkt des Beschlussvorschlags umfasst die Bereitstellung der Analyse. Die Verwaltung wird beauftragt, die Untersuchung sowohl in digitaler als auch in gedruckter Form zugänglich zu machen. Für die Umsetzung der Bereitstellung sind Kosten in Höhe von 10.000 Euro im Haushalt 2011 vorgesehen. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Der Beratungsprozess umfasst den Planungsausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.5.1Analyse der Raum- und SiedlungsstrukturZur Vorlage · 12/0438 · Fraktionsantrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Oktober 2011 wurde ein Fraktionsantrag der CDU zur Analyse der Raum- und Siedlungsstruktur beschlossen. Mit diesem Beschluss verzichtet die Verbandsversammlung in ihrer Funktion als Auftraggeber des Masterplans Raum- und Siedlungsstruktur auf die im Oktober 2005 beschlossenen Bausteine Analyse, Bewertung, Schlussfolgerung sowie Ziel und Strategie.
Die Verbandsversammlung nimmt stattdessen die Raumanalyse als eigenständiges Arbeitsergebnis zur Kenntnis. Dieses Ergebnis soll als Grundlage in die Erstellung eines neuen Regionalplans einfließen. Darüber hinaus wurde die Verwaltung beauftragt, zeitnah Ziele für die weitere Entwicklung des Regionalplans sowie für den darauf folgenden Diskussionsprozess vorzulegen. Der Antrag sah keine finanziellen Auswirkungen vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.6KulturmetropoleRuhr - Perspektiven nach der Kulturhauptstadt (Verabredung RVR/Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW)Zur Vorlage · 12/0403 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0403 regelt die Vereinbarung zwischen dem Regionalverband Ruhr und dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen. Gegenstand der Vorlage ist die Sicherung der Nachhaltigkeit der Kulturmetropole Ruhr für die Zeit ab dem Jahr 2012, um an die Strukturen der Kulturhauptstadt Ruhr.2010 anzuknüpfen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur genannten Vereinbarung vor. Die Vorlage durchläuft im Herbst 2011 die Beratungsfolgen im Wirtschaftsausschuss, im Kultur- und Sportausschuss sowie im Verbandsausschuss, bevor sie in der Verbandsversammlung zur abschließenden Entscheidung vorgelegt wird.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind für das Jahr 2012 Kosten in Höhe von 2,4 Millionen Euro verzeichnet. Zudem werden für die Folgejahre jährliche Kosten in dieser Höhe angegeben. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Regionaldirektorin hat die Vorlage zur Vorberatung in die entsprechenden Gremien eingebracht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20110907151540|20110907151616|20110907151750|20110907154248
- 1.6.1KulturmetropoleRuhr- Perspektiven nach dem Kulturhauptstadtjahr Antrag derZur Vorlage · 12/0436 · Fraktionsantrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr wurde am 10. Oktober 2011 über den Fraktionsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Weiterentwicklung der Kulturmetropole Ruhr nach dem Jahr 2010 beraten. Gegenstand der Vorlage 12/0436 war die Entscheidung über die Sicherung der Nachhaltigkeit der Kulturhauptstadt-Initiative.
Der Beschlussvorschlag sah vor, der vorliegenden Vereinbarung zwischen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und dem Regionalverband Ruhr zuzustimmen. Ziel dieser Vereinbarung ist die Förderung der Kulturmetropole Ruhr für den Zeitraum ab dem Jahr 2012. Die Zustimmung erfolgt unter den in der Vorlage aufgeführten spezifischen Maßgaben.
Aus den finanziellen Angaben der Vorlage geht hervor, dass durch die Umsetzung des Beschlussvorschlags keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen für den Regionalverband entstehen. Die Fraktionsleitung der Antragstellenden Fraktion legte den Antrag am 5. Oktober 2011 vor. Die Federführung der Vorlage lag bei der Verbandsversammlung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.6.2Kulturmetropole Ruhr-Perspektiven nach dem KulturhauptstadtjahrZur Vorlage · 12/0439 · Fraktionsantrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Oktober 2011 wurde der Fraktionsantrag 12/0439 zur Vorlage behandelt. Gegenstand des Antrags sind die Perspektiven für die Kulturmetropole Ruhr im Anschluss an das Jahr der europäischen Kulturhauptstadt 2010.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, der Vereinbarung zwischen der Landesregierung und dem Regionalverband Ruhr zuzustimmen. Diese Vereinbarung dient der Sicherung der Nachhaltigkeit des Kulturhauptstadtprojektes Ruhr.2010. Die Zustimmung erfolgt unter den in der Anlage des Antrags aufgeführten Maßgaben.
Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass durch die Umsetzung des Beschlussvorschlags keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen für den Haushalt entstehen. Der Antrag wurde von der CDU eingebracht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.7Erinnerungsorte RuhrZur Vorlage · 12/0396-1 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung hat in ihrer Sitzung am 10. Oktober 2011 die Beschlussvorlage 12/0396-1 zum Projekt „Erinnerungsorte Ruhr“ beraten und beschlossen. Das Vorhaben wird im Grundsatz befürwortet, wobei eine thematische und methodische Verknüpfung mit anderen regionalgeschichtlichen Handlungsfeldern, insbesondere der „Route der Industriekultur“, vorgesehen ist.
Die Verwaltung wurde beauftragt, in Abstimmung mit regionalen Akteuren der Metropole Ruhr ein erweitertes sowie konkretisierendes Konzept zu erarbeiten. Dieses Konzept soll unter der Federführung des Regionalverbands Ruhr verschiedene Handlungsstränge der regionalen Erinnerungskultur zusammenführen.
Die endgültige Umsetzung des Gesamtprojekts in den einzelnen operativen Phasen ist an die Bedingung geknüpft, dass eine Mitfinanzierung durch weitere Partner in entsprechendem Umfang gesichert ist. Für den Zeitraum von 2012 bis 2014 wird ein Aufwand von voraussichtlich 250.000 Euro veranschlagt. Zur Deckung der Kosten wird eine Teilfinanzierung durch Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen sowie durch weitere Dritte angestrebt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20110930113025|20110829135207|20110829135215|20110829135226|20110829135236
- 1.7.1Erinnerungsorte Ruhr - Antrag der CDU-Fraktion im RVRZur Vorlage · 12/0430 · Fraktionsantrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr hat mit der Drucksache 12/0430 einen Antrag zur Umsetzung des Projekts „Erinnerungsorte Ruhr“ eingebracht. Der Antrag sieht eine Realisierung des Vorhabens in zwei Stufen vor.
In der ersten Stufe soll eine Publikation unter dem Titel „Erinnerungsorte Ruhr“ erstellt werden. Dieser Prozess soll durch begleitende Veranstaltungen vorbereitet werden, wobei die inhaltliche Gestaltung durch die Beteiligung von Städten, Gemeinden, Kreisen sowie Historikern aus Praxis und Wissenschaft erfolgen soll. Die Verwaltung wird beauftragt, die hierfür anfallenden Kosten zu ermitteln und Fördermöglichkeiten, etwa durch das Land oder Stiftungen, zu prüfen. Zudem sollen die notwendigen Haushaltsansätze für die Jahre 2012 bis 2014 in die entsprechenden Haushaltsbeschlüsse aufgenommen werden.
Die zweite Stufe umfasst die Verortung und Zugänglichmachung der Erinnerungsorte in der Region in Abstimmung mit der Route der Industriekultur. Hierfür soll die Verwaltung im Jahr 2012 in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten einen Realisierungs- und Kostenplan erstellen.
Darüber hinaus wird die Verwaltung ersucht, Gespräche mit den Universitäten der Metropole Ruhr sowie mit dem Haus der Geschichte, dem Ruhrmuseum und dem Kaiser-Wilhelm-Institut zu führen. Ziel dieser Gespräche ist die Prüfung der Einrichtung eines Lehrstuhls für die Geschichte des Ruhrgebiets. Der Antrag wurde im Kultur- und Sportausschuss eingebracht und steht zur Beratung im Verbandsausschuss sowie in der Verbandsversammlung an.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.8Erhebung der Ausgaben der Mitgliedskommunen im Kulturbereich Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.09.2011Zur Vorlage · 12/0334-1 · Fraktionsantrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Regionalverband Ruhr den Fraktionsantrag 12/0334-1 vorgelegt. Der Antrag sieht vor, dass der Regionalverband Ruhr das Land Nordrhein-Westfalen dazu auffordert, eine detaillierte Darstellung der Kulturausgaben der Mitgliedskommunen zur Verfügung zu stellen.
Die inhaltliche Struktur der Ausweisung des Zahlenmaterials soll sich dabei an der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 35 der SPD-Fraktion des Landtages Nordrhein-Westfalen vom 19. November 2009 orientieren. Zusätzlich zur bestehenden Struktur sollen in der Darstellung die Ausgaben für die Volkshochschulen separat ausgewiesen werden.
Der Antrag wurde zur Beratung in den Kultur- und Sportausschuss sowie in den Verbandsausschuss geleitet. Die abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Oktober 2011 vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen durch den Antrag werden nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.9Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2010 und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün Zustimmung zur Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Jahresverlustes 2010 Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün gem. § 4 EigenbetriebsverordnungZur Vorlage · 12/0423 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0423 der Regionaldirektorin befasst sich mit dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 sowie dem Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün. Der Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Jahresabschluss mit einer Bilanzsumme von 25.073.965,61 Euro und einem Eigenkapital von 6.184.563,90 Euro feststellt. Der Abschluss weist einen Verlustausgleich von 11.268.389,88 Euro sowie einen Zuschuss in das eigene Vermögen der Einrichtung in Höhe von 579.554,29 Euro aus.
Zudem wird die Zustimmung zur Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in Höhe von 504.681,85 Euro beantragst, um den Jahresverlust des Geschäftsjahres 2010 auszugleichen. Gemäß der Eigenbetriebsverordnung ist zudem die Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün vorgesehen. Die Vorlage wurde im Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün zur Vorberatung behandelt und ist für die weitere Beratung im Verbandsausschuss sowie in der Verbandsversammlung vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen durch die Beschlüsse werden in der Vorlage nicht aufgeführt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.10Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr) - Jahresabschluss zum 31.12.2010Zur Vorlage · 12/0383 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0383 befasst sich mit den Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr). Gegenstand der Vorlage ist der Jahresabschluss der Gesellschaft zum Stichtag 31. Dezember 2010.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2010 festzustellen. Mit dieser Ermächtigung ist zudem die Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses verknüpft. Darüber hinaus umfasst der Beschlussvorschlag die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung sowie für den Aufsichtsrat der Gesellschaft.
Die Vorlage durchläuft im Herbst 2011 die festgelegte Beratungsfolge. Zunächst wird die Vorlage im Wirtschaftsausschuss vorberatend behandelt, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 10. Oktober 2011 vorgesehen. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Umsetzung des Beschlusses keine finanziellen Auswirkungen für den Verband entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung ist für die Bearbeitung der Angelegenheit verantwortlich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.11Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2010Zur Vorlage · 12/0385-1 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 12/0385-1 befasst sich mit den Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH, wobei der Schwerpunkt auf dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 liegt. Die Vorlage wurde im Verbandsausschuss zur Vorberatung vorgelegt und ist für die abschließende Beratung in der Verbandsversammlung vorgesehen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der Ruhr Tourismus GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Jahr 2010 festzustellen. Zudem soll die Verwendung des Jahresergebnisses aus diesem Geschäftsjahr beschlossen werden. Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung sowie für den Aufsichtsrat der Gesellschaft für das Jahr 2010.
Aus den Unterlagen geht hervor, dass die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung die Vorlage bearbeitet hat. Es sind keine finanziellen Auswirkungen durch diesen Beschlussantrag zu verzeichnen. Die Federführung für die Angelegenheit liegt beim Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.12Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2010Zur Vorlage · 12/0386-1 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 12/0386-1 befasst sich mit den Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH. Gegenstand der Vorlage ist der Jahresabschluss der Gesellschaft zum Stichtag 31. Dezember 2010.
Der Verbandsausschuss hat die Vorlage zur Vorberatung in seine Sitzung am 29. September 2011 aufgenommen. Die abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Oktober 2011 vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Jahr 2010 festzustellen. Zudem soll die Verwendung des Jahresergebnisses für das betreffende Geschäftsjahr beschlossen werden. Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung sowie für den Aufsichtsrat der Gesellschaft für das Jahr 2010. Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen für den Verband hervor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.13Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Konzernabschluss zum 31.12.2010Zur Vorlage · 12/0387 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0387 befasst sich mit den finanziellen Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH. Gegenstand der Vorlage ist der Konzernabschluss der Gesellschaft zum Stichtag 31. Dezember 2010.
Die vorliegende Drucksache wurde im Rahmen der Beratungsfolge für die Sitzungen des Wirtschaftsausschusses am 13. September 2011, des Verbandsausschusses am 29. September 2011 sowie der Verbandsversammlung am 10. Oktober 2011 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Verbandsausschuss ist für diese Vorlage federführend.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Ausführungen zum genannten Konzernabschluss des Jahres 2010 förmlich zur Kenntnis nimmt. Aus den Inhalten der Vorlage gehen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen für den Verband hervor, da keine zusätzlichen Aufwendungen, Erträge oder Investitionsauszahlungen ausgewiesen sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.14Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2010Zur Vorlage · 12/0399 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0399 der Regionaldirektorin befasst sich mit den Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH, konkret mit dem Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31. Dezember 2010. Die Vorlage wurde im Rahmen der Beratungsfolge für den Wirtschaftsausschuss, den Verbandsausschuss und die Verbandsversammlung im Herbst 2011 vorbereitet.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der RZR II Herten GmbH ermächtigt, den Jahresabschluss für das Jahr 2010 festzustellen. Darüber hinaus umfasst die Vorlage die Befugnis, über die Verwendung des Jahresergebnisses von 2010 zu entscheiden und der Geschäftsführung für das betreffende Geschäftsjahr die Entlastung zu erteilen.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt. Aus den Angaben zur finanziellen Auswirkung geht hervor, dass durch die vorliegende Entscheidung keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen für den Verband entstehen. Die Vorlage war für die Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Oktober 2011 als beschließendes Organ vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.15Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2010Zur Vorlage · 12/0389-1 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 12/0389-1 befasst sich mit den Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH, wobei der Schwerpunkt auf dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 liegt. Die Vorlage wurde im Verbandsausschuss zur Vorberatung vorgelegt und ist für die Verbandsversammlung zur abschließenden Entscheidung vorgesehen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der Kultur Ruhr GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Jahr 2010 festzustellen. Zudem soll die Verwendung des Jahresergebnisses aus diesem Zeitraum beschlossen werden. Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung sowie für den Aufsichtsrat der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2010.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt. Aus den Angaben zur finanziellen Auswirkung geht hervor, dass durch die vorliegende Vorlage keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen entstehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.16Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Gesellschaftsvertrag, Verlängerung der Nebenabrede (2012-2014)Zur Vorlage · 12/0390 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0390 sieht die Verlängerung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag der Kultur Ruhr GmbH für den Zeitraum von 2012 bis 2014 vor. Der Verbandsausschuss ist als federführendes Gremium für die Vorlage zuständig. Die Beratung der Vorlage ist für den Wirtschaftsausschuss am 13. September 2011 sowie für den Verbandsausschuss am 29. September 2011 vorgesehen, bevor die endgültige Entscheidung in der Verbandsversammlung am 10. Oktober 2011 getroffen werden soll.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind für das Jahr 2012 Aufwendungen in Höhe von 1.048.148 Euro veranschlagt. Diese Kosten werden aus dem Haushalt über die entsprechende Kostenstelle und das Konto 6-269/10 gedeckt. Die Vorlage weist zudem darauf hin, dass mit jährlich erwarteten Folgekosten in derselben Höhe zu rechnen ist. Es sind keine weiteren finanziellen Erträge oder Einsparungen aus dieser Maßnahme dokumentiert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.17Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2010Zur Vorlage · 12/0393-1 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0393-1 der Regionaldirektorin befasst sich mit den Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH und legt den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr zum 31. Dezember 2010 vor. Die Vorlage durchläuft die Beratungsfolge über den Verbandsausschuss, der vorberatend tätig ist, hin zur Verbandsversammlung, die als beschließendes Organ fungiert.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der Umweltzentrum Westfalen GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Jahr 2010 festzustellen. Zudem soll die Verwendung des Jahresergebnisses aus diesem Zeitraum beschlossen werden. Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung sowie für den Verwaltungsrat für das Geschäftsjahr 2010.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Behandlung dieser Angelegenheit keine finanziellen Auswirkungen im Sinne von unmittelbaren Aufwendungen, Erträgen oder Investitionsauszahlungen ausgewiesen sind. Die Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Oktober 2011 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.18Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Haushaltsansätze 2012Zur Vorlage · 12/0395 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0395 befasst sich mit den Haushaltsansätzen für das Jahr 2012 im Bereich der Freizeitgesellschaften. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den vorgeschlagenen Haushaltsansätzen zustimmt. Diese Beträge sind als Höchstgrenzen für die Erstellung der Wirtschaftspläne festzulegen, welche von den Freizeitgesellschaften für das kommende Haushaltsjahr 2012 aufgestellt werden sollen.
Das Verfahren folgt einer festgelegten Beratungsfolge innerhalb der Gremien des Regionalverbands. Die Vorlage wurde im Wirtschaftsausschuss vorberatend behandelt und war für die Beratung im Verbandsausschuss sowie in der Verbandsversammlung vorgesehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Entscheidung vorbereitet. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Umsetzung des Beschlussvorschlags keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen für den Haushalt des Regionalverbands zu verzeichnen sind.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.19Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse der Freizeitgesellschaften des RVR zum 31.12.2010Zur Vorlage · 12/0397 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0397 befasst sich mit den Jahresabschlüssen der Freizeitgesellschaften des Regionalverbands Ruhr zum 31. Dezember 2010. Der Verbandsausschuss ist für die Vorberatung der Vorlage zuständig, während die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung vorgesehen ist.
Mit der Vorlage wird die Verbandsversammlung ermächtigt, die Vertreter in den Gesellschafterversammlungen der verschiedenen Tochtergesellschaften anzuweisen, die Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 2010 festzustellen. Dies umfasst die Revierpark Gysenberg Herne GmbH, die Revierpark Nienhausen GmbH, die Revierpark Vonderort GmbH, die Revierpark Wischlingen GmbH, die Revierpark Mattlerbusch GmbH, die Freizeitzentrum Kemnade GmbH, die Freizeitzentrum Xanten GmbH, die Maximilianpark Hamm GmbH sowie die Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH.
Zudem soll die Ermächtigung die Entscheidung über die Verwendung der Jahresergebnisse sowie die Entlastung der Geschäftsführungen und der Verwaltungs- bzw. Aufsichtsräte dieser Gesellschaften beinhalten. Aus den vorliegenden Unterlagen gehen keine finanziellen Auswirkungen für den Regionalverband aus der Vorlage hervor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20110824120529|20110824120601|20110824120630|20110824120710|20110824120751|20110824120820
- 1.20Wechsel in den Gremien des RVR
- 1.20.1Wechsel in den Gremien des RVR - Umbesetzung in den AusschüssenZur Vorlage · 12/0432 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0432 sieht eine Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen des Regionalverbands Ruhr (RVR) vor. Der Vorschlag geht von der CDU-Fraktion aus und betrifft die Zusammensetzung der Gremien im Rechnungsprüfungsausschuss, dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün, dem Kultur- und Sportausschuss sowie dem Umweltausschuss.
Im Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün wird ein Mitglied als ordentliches Mitglied neu besetzt. Im Kultur- und Sportausschuss erfolgt ein Wechsel in der Stellvertretung, wobei ein bisher ordentliches Mitglied nun als stellvertretendes Mitglied fungiert. Dieser Wechsel geschieht anstelle eines anderen Ratsmitglieds.
Des Weiteren ist eine Änderung im Umweltausschuss vorgesehen. Dort wird ein Mitglied als stellvertretendes Mitglied neu besetzt, wobei die Position zuvor von einem anderen Mitglied eingenommen wurde. Die Vorlage wurde im Verbandsausschuss vorberatend behandelt und war für die Beschlussfassung in der Verbandsversammlung vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen durch diese personellen Veränderungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.20.2Wechsel in den Gremien des RVR - Wechsel im Verwaltungsrat der Freizeitzentrum Kemnade GmbHZur Vorlage · 12/0394 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0394 sieht eine personelle Veränderung im Verwaltungsrat der Freizeitzentrum Kemnade GmbH vor. Der Verbandsausschuss berät die Vorlage vorberatend in seiner Sitzung am 29. September 2011, während die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung in der Sitzung am 10. Oktober 2011 erfolgen soll.
Gegenstand des Antrags ist die Zustimmung zum Wechsel eines Mitglieds im genannten Gremium. Ein bisheriges stellvertretendes Mitglied scheidet aus dem Verwaltungsrat aus. Die Nachfolge für diesen Posten soll durch ein neues Mitglied besetzt werden.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch diesen personellen Wechsel im Verwaltungsrat der Freizeitzentrum Kemnade GmbH keine finanziellen Auswirkungen für den Regionalverband Ruhr entstehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 1.21Anfragen und Mitteilungen
- 2Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
- 2.1Städtebauförderung Vorstellung des Stadterneuerungsprogramms 2011Zur Vorlage · 12/0422 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0422 der Verbandsversammlung befasst sich mit der Vorstellung des Stadterneuerungsprogramms 2011 im Bereich der Städtebauförderung. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Düsseldorf sowie der Regierungspräsidenten der Regierungsbezirke Arnsberg und Münster erstellt und dient der gemeinsamen Information der Gremien.
Der Inhalt der Vorlage umfasst die Sachdarstellung sowie eine Übersicht zum Programmvorschlag und zur Programmverkündung für das Jahr 2011. Die Verbandsversammlung wird gebeten, die Vorstellung des genannten Stadterneuerungsprogramms zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzungstermine für den Umweltausschuss, den Planungsausschuss, den Verbandsausschuss und die Verbandsversammlung im Herbst 2011 zur Beratung und Entscheidung vorgelegt. Die Federführung der Vorlage liegt bei der Verbandsversammlung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.2Zielabweichungsverfahren von der Festlegung der zweckgebundenen Nutzung 'Erweiterung Möbelverteilzentrum' eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzung im Gebiet der Stadt Werne gemäß § 16 LPlG NRW Hier: Einvernehmen der VerbandsversammlungZur Vorlage · 12/0414 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0414 der Regionaldirektorin als Regionalplanungsbehörde sieht ein Zielabweichungsverfahren für ein Gebiet in der Stadt Werne vor. Gemäß § 16 Abs. 4 des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) wird der Verbandsversammlung das Einvernehmen beantragt, von der bisher festgelegten zweckgebundenen Nutzung abzuweichen.
Konkret geht es um die Änderung der Nutzung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB). Die bisherige Festlegung sah eine Erweiterung eines Möbelverteilzentrums vor. Durch das beantragte Verfahren soll diese zweckgebundene Nutzung zugunsten der Entwicklung von gewerblichen Bauflächen verändert werden können.
Die Vorlage durchläuft die vorgesehene Beratungsfolge über den Planungsausschuss und den Verbandsausschuss, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Oktober 2011 beschlussfähig ist. Aus der Verwaltung geht hervor, dass durch das Vorhaben keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die Federführung liegt beim Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20110830143228|20110829120348|20110830142710|20110830142718|20110830142726|20110830142733|20110829120406|20110829120415|20110829120422|20110912144409|20110829120233|20110829120239|20110829120245|20110829120252|20110829120304|20110829120312|20110829120320|20110829120341
- 2.3Sachstandsbericht 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) Kraftwerksstandort in der Stadt DattelnZur Vorlage · 12/0415 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0415 der Regionalplanungsbehörde befasst sich mit dem Sachstandsbericht zur 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, konkret für den Teilabschnitt Emscher-Lippe. Im Fokus der Vorlage steht die Entwicklung eines Kraftwerksstandortes in der Stadt Datteln.
Der Inhalt der Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien. Es wird vorgeschlagen, dass die Verbandsversammlung den Bericht der Regionalplanungsbehörde zur Kenntnis nimmt. Die Beratungsfolge der Vorlage sah vor, dass das Dokument zunächst im Planungsausschuss am 21. September 2011, anschließend im Verbandsausschuss am 29. September 2011 und schließlich in der Verbandsversammlung am 10. Oktober 2011 zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde.
Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung ist für die Bearbeitung des Vorgangs verantwortlich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.4Entwurf des Klimaschutzgesetzes NRWZur Vorlage · 12/0413 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0413 befasst sich mit der Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen. In seiner Funktion als Regionalplanungsbehörde sowie als Träger öffentlicher Belange hat der Regionalverband Ruhr entsprechende Stellungnahmen zu dem Gesetzentwurf abgegeben.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die vom Regionalverband Ruhr eingereichten Stellungnahmen zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes förmlich zustimmt. Die Vorlage durchläuft im Rahmen des Beratungsverfahrens die vorgesehenen Instanzen, beginnend mit der Vorberatung im Umweltausschuss, gefolgt vom Planungsausschuss und dem Verbandsausschuss, bevor die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung erfolgt.
Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Annahme des Beschlussvorschlags keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen mit diesem Vorgang verbunden. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.4.1Stellungnahme zum Entwurf eines Klimaschutzgesetzes NRWZur Vorlage · 12/0433 · Fraktionsantrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 12/0433 liegt ein Fraktionsantrag der CDU und FDP vor, der eine Ergänzung zur bestehenden Stellungnahme des Regionalverbands Ruhr zum Entwurf eines Klimaschutzgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen vorsieht. Der Antrag richtet sich an die Verbandsversammlung und befasst sich mit der Positionierung des Verbandes in seiner Doppelfunktion als Regionalplanungsbehörde sowie als Träger öffentlicher Belange.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die nachfolgend formulierte Stellungnahme zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes zusätzlich zu der bereits bestehenden Stellungnahme des Regionalverbands Ruhr verabschiedet. Der Antrag wurde im Verbandsausschuss vorberatend behandelt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass für die Umsetzung dieses Antrags keine finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen entstehen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Oktober 2011 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.4.2Ergänzung der Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr in seiner Funktion als Träger öffentlicher Belange Antrag Fraktion DIE LINKE vom 28.09.2011Zur Vorlage · 12/0434 · Fraktionsantrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr wurde am 10. Oktober 2011 ein Fraktionsantrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen. Der Antrag betrifft die Ergänzung der Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr in seiner Funktion als Träger öffentlicher Belange.
Mit dem Beschluss wird der Text der Verwaltung zu § 9 Absatz 3 geändert. Die Änderung sieht vor, dass die aktuelle Kann-Regelung für die Empfehlungen des Klimaschutzrates durch eine Verpflichtung ersetzt werden soll. Ziel dieser Anpassung ist es, die Entwicklung von Handlungsperspektiven im Sinne des vorliegenden Gesetzentwurfes zu unterstützen. Zudem wird festgelegt, dass der Klimaschutzrat innerhalb seiner Wahlperiode zweimal zu berichten hat. Finanzielle Auswirkungen durch diesen Beschluss werden nicht ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.5Anfragen und Mitteilungen