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8. Sitzung der Verbandsversammlung
10.10.2011, 08:05 – 10.10.2011, 10:25 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
1.1 Resolutionen der Verbandsversammlung
1.1.1 Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr zum Bundeswehrstandort Unna-Königsborn
Vorlage ansehen · 12/0437 · Beschlussvorlage
1.1.2 Resolution zur Wiederaufnahme des Rhein- Ruhr- Express in den Fünfjahresplan für den Ausbau der Schienenwege des Bundes 2011-2015 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04. 10 .2011
Vorlage ansehen · 12/0435 · Fraktionsantrag
1.2 Prozess der Haushaltskonsolidierung beim Regionalverband Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0428 · Berichtsvorlage
1.3 Regionaler Diskurs - ...auf dem Weg in die Zukunft der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0416 · Beschlussvorlage
1.4 ruhrFIS - Flächeninformationssystem Ruhr. Erhebung der Siedlungsflächenreserven
Vorlage ansehen · 12/0418 · Beschlussvorlage
1.5 Analyse der Raum- und Siedlungsstruktur
Vorlage ansehen · 12/0417 · Beschlussvorlage
1.5.1 Analyse der Raum- und Siedlungsstruktur
Vorlage ansehen · 12/0438 · Fraktionsantrag
1.6 KulturmetropoleRuhr - Perspektiven nach der Kulturhauptstadt
(Verabredung RVR/Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW)
Vorlage ansehen · 12/0403 · Beschlussvorlage
1.6.1 KulturmetropoleRuhr- Perspektiven nach dem Kulturhauptstadtjahr
Antrag der
1.6.2 Kulturmetropole Ruhr-Perspektiven nach dem Kulturhauptstadtjahr
Vorlage ansehen · 12/0439 · Fraktionsantrag
1.7.1 Erinnerungsorte Ruhr - Antrag der CDU-Fraktion im RVR
Vorlage ansehen · 12/0430 · Fraktionsantrag
1.8 Erhebung der Ausgaben der Mitgliedskommunen im Kulturbereich
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.09.2011
Vorlage ansehen · 12/0334-1 · Fraktionsantrag
1.9 Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2010 und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün
Zustimmung zur Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Jahresverlustes 2010
Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün gem. § 4 Eigenbetriebsverordnung
Vorlage ansehen · 12/0423 · Beschlussvorlage
1.10 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr)
- Jahresabschluss zum 31.12.2010
Vorlage ansehen · 12/0383 · Beschlussvorlage
1.11 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2010
Vorlage ansehen · 12/0385-1 · Beschlussvorlage
1.12 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2010
Vorlage ansehen · 12/0386-1 · Beschlussvorlage
1.13 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Konzernabschluss zum 31.12.2010
Vorlage ansehen · 12/0387 · Berichtsvorlage
1.14 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2010
Vorlage ansehen · 12/0399 · Beschlussvorlage
1.15 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2010
Vorlage ansehen · 12/0389-1 · Beschlussvorlage
1.16 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- Gesellschaftsvertrag, Verlängerung der Nebenabrede (2012-2014)
Vorlage ansehen · 12/0390 · Beschlussvorlage
1.17 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2010
Vorlage ansehen · 12/0393-1 · Beschlussvorlage
1.18 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Haushaltsansätze 2012
Vorlage ansehen · 12/0395 · Beschlussvorlage
1.19 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Jahresabschlüsse der Freizeitgesellschaften des RVR zum 31.12.2010
Vorlage ansehen · 12/0397 · Beschlussvorlage
1.20 Wechsel in den Gremien des RVR
1.20.1 Wechsel in den Gremien des RVR
- Umbesetzung in den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 12/0432 · Beschlussvorlage
1.20.2 Wechsel in den Gremien des RVR
- Wechsel im Verwaltungsrat der Freizeitzentrum Kemnade GmbH
Vorlage ansehen · 12/0394 · Beschlussvorlage
1.21 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
2.1 Städtebauförderung
Vorstellung des Stadterneuerungsprogramms 2011
Vorlage ansehen · 12/0422 · Beschlussvorlage
2.2 Zielabweichungsverfahren von der Festlegung der zweckgebundenen Nutzung 'Erweiterung Möbelverteilzentrum' eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzung im Gebiet der Stadt Werne gemäß § 16 LPlG NRW
Hier: Einvernehmen der Verbandsversammlung
Vorlage ansehen · 12/0414 · Beschlussvorlage
2.3 Sachstandsbericht 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) Kraftwerksstandort in der Stadt Datteln
Vorlage ansehen · 12/0415 · Beschlussvorlage
2.4 Entwurf des Klimaschutzgesetzes NRW
Vorlage ansehen · 12/0413 · Beschlussvorlage
2.4.1 Stellungnahme zum Entwurf eines Klimaschutzgesetzes NRW
Vorlage ansehen · 12/0433 · Fraktionsantrag
2.4.2 Ergänzung der Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr in seiner Funktion als Träger öffentlicher Belange
Antrag Fraktion DIE LINKE vom 28.09.2011
Vorlage ansehen · 12/0434 · Fraktionsantrag
2.5 Anfragen und Mitteilungen