Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

1 Formalia

1.1 Feststellung der Tagesordnung

1.2 Genehmigung der Niederschrift der 04. Sitzung des Planungsausschusses vom 26.08.2015

1.3 Bestellung des neuen stellvertretenden Schriftführers, Herrn Christoph Alfken

2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2016

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2.2 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2016

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2.3 Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplan NRW 2017 hier: Anmeldung von Projektvorschläge zur fachlichen Bewertung

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2.4 Aufstellung des Landesentwicklungsplans NRW – Beteiligung der öffentlichen Stellen

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2.5 Windenergie-Erlass NRW vom 4.11.2015

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2.6 Anträge

2.7 Anfragen und Mitteilungen

2.7.1 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

3 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr

3.1 Regionale Kooperationsstandorte

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3.2 Anfragen und Mitteilungen

3.2.1 Mündliche Informationen zur bevorstehenden Sondersitzung am 20.01.2016

3.2.2 Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr Hier: Mündliche Informationen zum aktuellen Sachstand

4 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

4.1 Haushalt 2016 - Haushalt 2016 für den Bereich Planung

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4.2 Geonetzwerk.metropoleRuhr Vorstellung Zwischenbericht Evaluation

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4.3 Referat Europäische und regionale Netzwerke Ruhr - Statusbericht Konzept Ruhr & Wandel als Chance 2014 / 2015 Metropole Ruhr 2020 – intelligent, nachhaltig, integrativ

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4.4 Dritter Regionaler Wohnungsmarktbericht

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4.5 Stellungnahmen des RVR als Träger öffentlicher Belange zu drei konkurrierenden Anträgen auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken im Raum Dorsten und Haltern am See Hier: 1. Antrag der Mingas Power GmbH für ein Feld 'Hohemark-Gas' 2. Antrag der Dart Energy (Europe) Limited für ein Feld 'Freiheit 1' 3. Antrag der PVG GmbH - Ressources Services & Management für ein Feld 'HalternGas Nord'

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4.6 Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Sachstandsbericht

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4.7 Einrichtung eines Notfall-Informationssystems für das Radwegenetz Ruhr

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4.8 Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 'ABS 46/2 Dreigleisiger Ausbau der Strecke D/NL-Emmerich-Oberhausen und Bahnübergangsbeseitigungen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.1 Oberhausen' Hier: Planfeststellungsbeschluss vom 24.09.2015

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4.9 Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG für den dreigleisigen Ausbau der Strecke 'ABS 46/2, Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen' Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken Hier: Erörterungstermin am 25.11.2015

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4.10 Planfeststellungsverfahren nach § 18 AEG für den dreigleisigen Ausbau der Strecke 'ABS 46/2, Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen' Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.4 Voerde Hier: Erörterungstermin am 18.11.2015

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4.11 Planfeststellung für den sechsstreifigen Ausbau der A 43 AS Bochum–Riemke bis zum Rhein-Herne-Kanal von Bau – km 28 + 160 bis Bau – km 32 + 360 Hier: Einladung zum Erörterungstermin und Sechsstreifiger Ausbau der A 43 auf dem Stadtgebiet von Bochum von der Stadtgrenze Herne / Bochum bis südlich des Autobahnkreuzes Bochum (A 43 / A 40) Hier: Einladung zum Öffentlichkeitsbeteiligungstermin

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4.12 Anträge

4.13 Anfragen und Mitteilungen

4.13.1 Radschnellweg Ruhr 1 (RS1) Hier: Mündlicher Bericht über den Workshop vom 03.11.2015

4.13.2 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Träger öffentlicher Belange

4.13.3 Koordinierungsstelle Rhein-Ruhr des Zukunftsnetzes NRW beim VRR Hier: Fachgruppe kommunale Mobilitätskonzepte am 01.12.2015

5 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich

5.1 Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen; RVR-Infrastrukturprojekte nicht öffentlich