1. Sitzung des Strukturausschusses
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Tagesordnung
- 1Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger
- 2Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers
- 3Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
- 4Bericht von Frau Sauerwein-Braksiek, Geschäftsführerin des Landesbetriebs Straßen NRW zur Umsetzung der Strukturreform beim Straßenbetrieb
- 5Förderprogramm 'Nahmobilität' - Rückblick auf 2015Zur Vorlage · 13/0440 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0440 dient der Unterrichtung des Strukturausschusses des Regionalverbands Ruhr (RVR) über das Förderprogramm „Nahmobilität“. Der Bericht bietet eine Nachbetrachtung sowie Aktualisierungen zum Verlauf des Förderprogramms für das Jahr 2015 innerhalb des RVR-Gebietes.
Die Vorlage umfasst spezifische Analysen für die drei Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster. In den beigefügten Anlagen werden die Entwicklungen und Ergebnisse des Programms für die jeweiligen Gebiete der Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster detailliert aufbereitet. Die gemeinsame Einreichung der Unterlagen erfolgt im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Strukturausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die fachliche Bearbeitung der Vorlage erfolgte durch die zuständigen Bezirksregierungen.
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Hauptdokument|20160211111517|20160211111626|20160211111630|20160211111635
- 6Förderprogramm 'Nahmobilität 2016'Zur Vorlage · 13/0439 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0439 dient der Unterrichtung und Beschlussfassung über das Förderprogramm „Nahmobilität 2016“. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster erstellt.
Der Gegenstand der Vorlage umfasst die Verabschiedung des Förderprogramms für die Gebiete des Regionalverbands Ruhr (RVR) innerhalb der drei Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster. Konkret wird vorgeschlagen, das Programm gemäß den in der Vorlage enthaltenen Anlagen 1 bis 3 zu beschließen. Diese Anlagen beinhalten die jeweiligen regionalen Voten zum Förderprogramm „Nahmobilität 2016“ für die RVR-Gebiete in den Regierungsbezirken Arnsberg, Düsseldorf und Münster.
Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Die parlamentarische Beratung der Vorlage war für den Strukturausschuss am 23. Februar 2016, den Verbandsausschuss am 29. Februar 2016 sowie die Verbandsversammlung am 11. März 2016 vorgesehen. Die rechtliche Grundlage für die Vorlage bildet § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 ff. des Landesplanungsgesetzes.
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Hauptdokument|20160211114603|20160211114609|20160211114614|20160211114620
- 7Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau' - Rückblick auf 2015Zur Vorlage · 13/0442 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0442 dient der Unterrichtung des Strukturausschusses des Regionalverbands Ruhr (RVR) über das Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau“. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster erstellt.
Gegenstand der Unterrichtung ist ein Rückblick auf das Jahr 2015 im Rahmen des genannten Förderprogramms. Die Dokumentation umfasst drei Anlagen, die jeweils eine Nachbetrachtung sowie Aktualisierungen zum Förderprogramm für die Gebiete des Regionalverbands Ruhr innerhalb der Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster enthalten.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Strukturausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde am 29. Januar 2016 erstellt und basiert auf den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes, konkret gemäß § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 ff. des Landesplanungsgesetzes (LPlG). Die fachliche Federführung der Vorlage liegt bei der Bezirksregierung Arnsberg.
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Hauptdokument|20160211115145|20160211115151|20160211115157|20160211115202
- 8Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2016'Zur Vorlage · 13/0441 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0441 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster dient der Unterrichtung und Beschlussfassung über das Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau 2016“. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung des Verbandsausschusses am 29. Februar 2016 zur Vorbereitung der Verbandsversammlung am 11. März 2016 vorgelegt.
Der Beschlussvorschlag sieht die Verabschiedung des Förderprogramms gemäß den in der Vorlage enthaltenen Anlagen 1 bis 4 vor. Diese Anlagen umfassen die regionalen Voten für das Gebiet des Regionalverbands Ruhr (RVR) in den Regierungsbezirken Arnsberg, Düsseldorf und Münster. Zudem beinhaltet die Vorlage eine Aufstellung der Maßnahmen, die in den genannten Regierungsbezirken nicht berücksichtigt wurden.
Die gemeinsame Sitzungsvorlage erfolgt auf Grundlage des Landesplanungsgesetzes (§ 6 Satz 5 i.V.m. § 9 Abs. 2 ff. LPlG) im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
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Hauptdokument|20160211115246|20160211115253|20160211115258|20160211115307|20160211115311
- 9Fördermöglichkeiten des NRW-Programms Ländlicher Raum, Rückblick 2015Zur Vorlage · 13/0443 · Berichtsvorlage
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Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0443 befasst sich mit den Fördermöglichkeiten des NRW-Programms Ländlicher Raum und bietet einen Rückblick auf das Jahr 2015. Die Vorlage wurde gemeinsam von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und im Namen der jeweiligen Regierungspräsidentinnen sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster vorgelegt.
Der Inhalt der Vorlage basiert auf einem gemeinsamen Bericht der drei beteiligten Bezirksregierungen. Die Vorlage wurde im Rahmen des Landesplanungsgesetzes zur Beratung in den Strukturausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) eingereicht. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die fachliche Erarbeitung der Unterlagen erfolgte durch die zuständigen Vertreter der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster.
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- 10Jahresbericht 2015 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung im Gebiet des Regionalverbandes RuhrZur Vorlage · 13/0444 · Berichtsvorlage
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Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0444 umfasst den gemeinsamen Jahresbericht 2015 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr. Der Bericht wurde von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und dient der Information der Gremien des Regionalverbandes.
Die Vorlage wurde im Rahmen des gesetzlichen Rahmens des Landesplanungsgesetzes, konkret gemäß § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 ff., im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster vorgelegt. Die fachliche Erarbeitung erfolgte durch die zuständigen Fachabteilungen der drei beteiligten Bezirksregierungen.
Der Bericht wurde zur Vorberatung in den Strukturausschuss sowie in den Verbandsausschuss eingereicht. Der Beschlussvorschlag für die Sitzung der Verbandsversammlung sieht vor, den Bericht lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Die zuständige Fachabteilung der Bezirksregierung Arnsberg übernahm dabei die Federführung für die Vorlage.
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- 11Städtebauförderung hier: Abwicklung des Städtebauförderprogramms 2015Zur Vorlage · 13/0445 · Berichtsvorlage
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Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0445 befasst sich mit der Abwicklung des Städtebauförderprogramms aus dem Jahr 2015. Die Unterlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster erstellt.
Gegenstand der Vorlage ist die Information über den aktuellen Stand und die Durchführung der genannten Fördermaßnahme. Die Dokumentation umfasst neben der Sachdarstellung auch eine Übersicht über die Umsetzung des Städtebauförderprogramms 2015. Die Vorlage wurde gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes zur Vorberatung im Strukturausschuss des Regionalverbands Ruhr vorgelegt.
Der Beschlussvorschlag für die Sitzung des Strukturausschusses sieht vor, die Sitzungsvorlage lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Die zuständigen Fachabteilungen der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster fungierten als fachliche Ansprechpartner für die inhaltliche Bearbeitung des Vorgangs.
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- 12Städtebauförderung hier: Vorstellung des Sonderlandesprogrammes 'Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen'Zur Vorlage · 13/0446 · Berichtsvorlage
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Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 13/0446 dient der Vorstellung des Sonderlandesprogrammes „Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen“. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster erstellt und im Rahmen des Landesplanungsgesetzes vorgelegt.
Gegenstand der Berichterstattung ist die Einführung eines speziellen Förderprogramms im Bereich der Städtebauförderung, das Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen unterstützen soll. Die Vorlage umfasst neben der Sachdarstellung auch den Projektaufruf zum genannten Sonderprogramm sowie eine entsprechende Zeitschiene.
Die Vorlage wurde für die Beratung in den Gremien des Regionalverbands Ruhr (RVR) vorbereitet, wobei die Termine im Strukturausschuss, im Verbandsausschuss und in der Verbandsversammlung im Februar und März 2016 angesetzt waren. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Sitzungsvorlage in der Verbandsversammlung zur Kenntnis genommen wird. Die zuständigen Fachabteilungen der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster fungierten als fachliche Ansprechpartner für das Programm.
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- 13Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im PlanungsbereichZur Vorlage · 13/0449 · Berichtsvorlage
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Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0449 befasst sich mit dem aktuellen Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie sowie der Ausweisung von Überschwemmungsgebieten innerhalb des Planungsbereichs. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Düsseldorf und Arnsberg sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirkes Münster erstellt.
Der Inhalt der Sitzungsvorlage dient der Information über die Fortschritte bei der Umsetzung der genannten Richtlinien und die damit verbundenen planerischen Maßnahmen zur Kennzeichnung von Überschwemmungsflächen. Die zuständigen Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster sind an der Erstellung des Berichts beteiligt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde im Rahmen des Vorberatungsverfahrens im Strukturausschuss sowie im Verbandsausschuss behandelt und war für die Sitzung der Verbandsversammlung am 11. März 2016 vorgesehen. Die rechtliche Grundlage für die Vorlage bildet das Landesplanungsgesetz.
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- 14Wasserwirtschaftliche Förderprogramme im Gewässerbau - Rückblick 2015Zur Vorlage · 13/0451 · Berichtsvorlage
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Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0451 befasst sich mit den wasserwirtschaftlichen Förderprogrammen im Bereich des Gewässerausbaus und bietet einen Rückblick auf das Jahr 2015. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Düsseldorf und Arnsberg sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirkes Münster erstellt.
Gegenstand der Dokumentation ist die Auswertung der im vergangenen Jahr gewährten Zuwendungen sowie die detaillierte Aufschlüsselung der Mittelverteilung. Die Inhalte basieren auf einer gemeinsamen Erarbeitung der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster. Der Bericht dient der Information des Strukturausschusses des Regionalverbands Ruhr (RVR) über die Umsetzung und Verteilung der finanziellen Mittel innerhalb der genannten Förderprogramme.
Der Beschlussvorschlag für die Sitzung des Strukturausschusses sieht vor, die Sitzungsvorlage lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Die fachliche Bearbeitung der Vorlage erfolgte durch die zuständigen Fachabteilungen der beteiligten Bezirksregierungen. Die Vorlage wurde im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes vorgelegt.
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- 15Rückblick auf die Förderung im Naturschutz im Haushaltsjahr 2015Zur Vorlage · 13/0450 · Berichtsvorlage
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Die vorliegende Berichtsvorlage 13/0450 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster dient der Information der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr. Die gemeinsame Sitzungsvorlage wurde im Rahmen der Sitzung des Verbandsausschusses am 29. Februar 2016 vorgelegt.
Gegenstand der Vorlage ist die Darstellung der Förderung im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege. Die Mittelvergabe erfolgt auf Grundlage verschiedener Förderrichtlinien und Programme. Hierzu zählen die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege (FöNa) sowie die Richtlinien zur Unterstützung von Tätigkeiten der Biologischen Stationen NRW (FöBS). Des Weiteren umfasst die Förderung die Richtlinien zur Erhaltung und Verbesserung des ländlichen Erbes im Bereich Naturschutz (ELER) sowie das Programm Erlebnis.NRW (EFRE) und das Ökologieprogramm Emscher-Lippe (ÖPEL).
Die Vorlage wurde gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen von Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten Münster erstellt. Als Anlage zur Vorlage dient eine Übersicht über die im Jahr 2015 gewährte Förderung. Der Beschlussvorschlag für die Verbandsversammlung sieht vor, die Sitzungsvorlage zur Kenntnis zu nehmen.
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- 16Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik Ruhrgebiet hier: Rückblick auf die Förderung 2015Zur Vorlage · 13/0448 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0448 dient der Information des Strukturausschusses des Regionalverbands Ruhr (RVR) über die Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik Ruhrgebiet. Gegenstand der Vorlage ist ein Rückblick auf die im Jahr 2015 gewährte Kunst- und Kulturförderung.
Die Sitzungsvorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster erstellt. Die Vorlage erfolgt gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes, konkret nach § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 ff.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Strukturausschuss den Rückblick auf die Fördermaßnahmen des Jahres 2015 zur Kenntnis nimmt. Die fachliche Betreuung der Vorlage erfolgt durch die zuständige Fachabteilung der Bezirksregierung Arnsberg.
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- 17Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik - Kulturregion Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2016Zur Vorlage · 13/0447 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0447 befasst sich mit der Kunst- und Kulturförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik für die Kulturregion Ruhrgebiet. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und dient der Beratung und Beschlussfassung in der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR).
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die in der Anlage 2 aufgeführten Projektplanungen zur Regionalen Kulturpolitik 2016 für die Anträge in der Kulturregion Ruhrgebiet zur Kenntnis nimmt und den vorgesehenen Maßnahmen zustimmt. Die Grundlage für diese gemeinsame Sitzungsvorlage bildet das Landesplanungsgesetz, konkret § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 ff.
Die Vorlage umfasst neben der Sachverhaltsdarstellung auch eine Kurzdarstellung des Förderverfahrens im Bereich der Regionalen Kulturpolitik sowie eine Gesamtprojektliste der Region Ruhrgebiet aus dem Jahr 2015. Die fachliche Bearbeitung der Angelegenheit erfolgt durch die zuständige Fachabteilung der Bezirksregierung Arnsberg. Die Beratung der Vorlage war für den Strukturausschuss am 23. Februar 2016, für den Verbandsausschuss am 29. Februar 2016 sowie für die Verbandsversammlung am 11. März 2016 vorgesehen.
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- 18Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Rückblick auf 2015Zur Vorlage · 13/0396 · Berichtsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 13/0396 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster dient der Information des Strukturausschusses des Regionalverbands Ruhr (RVR) über die im Haushaltsjahr 2015 gewährten Zuwendungen. Der Bericht umfasst die finanziellen Mittel, die im Bereich der Altlasten- und Bodenschutzmaßnahmen innerhalb des Verbandsgebiets bereitgestellt wurden.
Die Vorlage beinhaltet eine detaillierte Aufstellung der im Jahr 2015 geförderten Maßnahmen im Bereich des Altlastenschutzes sowie der Maßnahmen zum Bodenschutz. Ergänzend wird eine Dringlichkeitsliste für das Jahr 2015 beigefügt, welche die Priorisierung der durchgeführten Arbeiten dokumentiert. Die gemeinsame Einreichung der Unterlagen erfolgt im Namen der Regierungspräsidentinnen des Regierungsbezirks Düsseldorf und Arnsberg sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Strukturausschuss die Informationen über die im vergangenen Haushaltsjahr geleisteten Zuwendungen zur Kenntnis nimmt. Die fachliche Bearbeitung der Vorlage erfolgt durch die zuständigen Fachkräfte der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster.
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Hauptdokument|20160122103907|20160122103910|20160122103914|20160122103917
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