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14. Sitzung des Verbandsausschusses

04.12.2017, 09:00 – 04.12.2017, 10:30 · durchgeführt

Gremium: Verbandsausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
1.1 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2018 Beratung und Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 13/0978 · Beschlussvorlage

1.2 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für 2018

Vorlage ansehen · 13/0980 · Beschlussvorlage

1.3 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2018

Vorlage ansehen · 13/0982 · Beschlussvorlage

1.4 Städtebauförderung hier: Vorstellung des Städtebauförderprogramms „Zukunft Stadtgrün 2017“

Vorlage ansehen · 13/0984 · Beschlussvorlage

? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.5 82. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Rheinberg Festlegung eines Oberflächengewässers für die zweckgebundene Nutzung 'Ruhehafen' (Ruhehafen Ossenberg) Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW

Vorlage ansehen · 13/0933 · Berichtsvorlage

1.6 Änderungsverfahren 22 MH (Düsseldorfer Straße/ Kassenberg in Mülheim an der Ruhr des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Benehmenherstellung gemäß § 39 Abs. 3 Landesplanungsgesetz NRW
1.7 11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Oberbereiche Bochum und Hagen zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einem Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem „Brandt“-Gelände in der Stadt Hagen und in der Stadt Gevelsberg Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW

Vorlage ansehen · 13/0965 · Berichtsvorlage

1.8 Einbringung der Vorlage für den Erarbeitungsbeschluss des Regionalplans Ruhr in die Verbandsversammlung hier: Mitteilungsvorlage der Verwaltung

Vorlage ansehen · 13/1013 · Berichtsvorlage

1.9 Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.1 Haushalt 2018
2.1.1 Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2018

Vorlage ansehen · 13/1006 · Beschlussvorlage

2.1.2 Verabschiedung des Haushaltes 2018

Vorlage ansehen · 13/0920-1 · Beschlussvorlage

2.1.2.1 Absenkung des RVR-Hebesatzes

Vorlage ansehen · 13/1012 · Fraktionsantrag

2.1.2.2 Verabschiedung des Haushaltes 2018 Antrag: Veränderungen im Haushaltsplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des Verbandes

Vorlage ansehen · 13/1017 · Fraktionsantrag

2.1.3 Bericht zum Ergänzungsbeschluss Nr. 9 zum Haushalt 2017 (VV-Sitzung vom 09.12.2016)
2.2 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Wechsel in der Geschäftsführung der Revierpark Wischlingen GmbH

Vorlage ansehen · 13/0996 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
2.3 Internationale Netzwerkarbeit: Weltkonferenz für Industriekultur (TICCIH) in Chile 2018

Vorlage ansehen · 13/0977 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.4 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Prüfung der Voraussetzungen für eine Neuorganisation / Zukünftige Zusammenarbeit mit der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH

Vorlage ansehen · 13/0957 · Beschlussvorlage

2.4.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Prüfung der Voraussetzungen für eine Neuorganisation / Zukünftige Zusammenarbeit mit der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH Änderung des Beschlussvorschlages

Vorlage ansehen · 13/1011 · Fraktionsantrag

2.5 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

Vorlage ansehen · 13/0954 · Beschlussvorlage

2.6 Angelegenheiten des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes - Gremienbesetzung - Besetzung im Verbandsrat sowie in der Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes

Vorlage ansehen · 13/0955 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
2.7 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2018

Vorlage ansehen · 13/0958 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Umweltausschuss
2.8 (ohne Titel)
2.9 Fortführung des Kooperationsvertrages Besucherzentrum Hoheward mit den Städten Herten und Recklinghausen

Vorlage ansehen · 13/0970 · Beschlussvorlage

2.10 (ohne Titel)
2.11 Anfragen und Mitteilungen
? Ausweisung von BSAB-Flächen auf dem Gebiet der Stadt Wesel hier: Antwort der Verwaltung

Vorlage ansehen · 13/1014 · Fraktionsanfrage

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich
1 Grundstücksangelegenheiten 83/17 nicht öffentlich
2 Grundstücksangelegenheiten 145/13 nicht öffentlich
3 Grundstücksangelegenheiten 45/96 nicht öffentlich
4 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich
5 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich