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16. Sitzung der Verbandsversammlung
15.12.2017, 09:03 – 15.12.2017, 11:33 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Tagesordnung
2.8 Resolution zum Erhalt des Stahlstandortes Nordrhein-Westfalen
Vorlage ansehen · 13/1021 · Beschlussvorlage
2.1 Haushalt 2018
2.1.1 Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO
NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2018
Vorlage ansehen · 13/1006 · Beschlussvorlage
2.1.2 Verabschiedung des Haushaltes 2018
Vorlage ansehen · 13/0920-1 · Beschlussvorlage
2.1.2.1 Absenkung des RVR-Hebesatzes
Vorlage ansehen · 13/1012 · Fraktionsantrag
2.1.2.2 Verabschiedung des Haushaltes 2018
Antrag: Veränderungen im Haushaltsplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des Verbandes
Vorlage ansehen · 13/1017 · Fraktionsantrag
2.1.2.3 Anträge zum Haushalt 2018
Vorlage ansehen · 13/1022 · Fraktionsantrag
2.1.2.4 Anträge zum Haushaltsplanentwurf 2018
Vorlage ansehen · 13/1020 · Fraktionsantrag
? Anträge der FDP-Fraktion
2.1.2.5 Fraktionsanfragen zum Haushalt 2018
? Fragen zum Entwurf des Haushaltsplans 2018
hier: Antwort der Verwaltung
Vorlage ansehen · 13/1008 · Fraktionsanfrage
? Fragen zum Entwurf des Haushaltsplans 2018
? Anfrage der SPD-Fraktion zum Haushalt 2018
hier: Antwort der Verwaltung
Vorlage ansehen · 13/1016 · Fraktionsanfrage
2.1.3 Bericht zum Ergänzungsbeschluss Nr. 9 zum Haushalt 2017 (VV-Sitzung vom 09.12.2016)
2.1.4 (ohne Titel)
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss
1.1 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Förderprogramm 2018
Beratung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/0978 · Beschlussvorlage
1.2 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
(Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für 2018
Vorlage ansehen · 13/0980 · Beschlussvorlage
1.3 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14):
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2018
Vorlage ansehen · 13/0982 · Beschlussvorlage
1.4 Städtebauförderung
hier: Vorstellung des Städtebauförderprogramms „Zukunft Stadtgrün 2017“
Vorlage ansehen · 13/0984 · Beschlussvorlage
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.5 82. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf
(GEP 99) im Gebiet der Stadt Rheinberg
Festlegung eines Oberflächengewässers für die zweckgebundene Nutzung
'Ruhehafen' (Ruhehafen Ossenberg)
Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW
Vorlage ansehen · 13/0933 · Berichtsvorlage
1.6 Änderungsverfahren 22 MH (Düsseldorfer Straße/ Kassenberg in
Mülheim an der Ruhr des Regionalen Flächennutzungsplanes der
Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr
Benehmenherstellung gemäß § 39 Abs. 3 Landesplanungsgesetz NRW
1.7 11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Oberbereiche Bochum und Hagen zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einem Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem „Brandt“-Gelände in der Stadt Hagen und in der Stadt Gevelsberg
Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW
Vorlage ansehen · 13/0965 · Berichtsvorlage
1.8 Einbringung der Vorlage für den Erarbeitungsbeschluss des Regionalplans Ruhr in die Verbandsversammlung
hier: Mitteilungsvorlage der Verwaltung
Vorlage ansehen · 13/1013 · Berichtsvorlage
1.9 Anfragen und Mitteilungen
? Ausweisung von BSAB-Flächen auf dem Gebiet der Stadt Wesel
hier: Antwort der Verwaltung
Vorlage ansehen · 13/1014 · Fraktionsanfrage
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen aus dem Verbandsausschuss
2.2 IGA Metropole Ruhr 2027; Projekt- und Finanzplan
Vorlage ansehen · 13/0995-1 · Beschlussvorlage
2.3 Bau einer Brücke über den Berthold-Beitz-Boulevard im Bereich der Rheinischen Bahn in Essen
Vorlage ansehen · 13/1001-1 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.4 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Prüfung der Voraussetzungen für eine Neuorganisation / Zukünftige Zusammenarbeit mit der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
Vorlage ansehen · 13/0957 · Beschlussvorlage
2.4.1 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Prüfung der Voraussetzungen für eine Neuorganisation / Zukünftige Zusammenarbeit mit der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
Änderung des Beschlussvorschlages
Vorlage ansehen · 13/1011 · Fraktionsantrag
2.5 Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2016
Vorlage ansehen · 13/0954 · Beschlussvorlage
2.6 Angelegenheiten des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes
- Gremienbesetzung - Besetzung im Verbandsrat sowie in der Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes
Vorlage ansehen · 13/0955 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
2.7 Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2018
Vorlage ansehen · 13/0958 · Beschlussvorlage
2.9 Anfragen und Mitteilungen
? Schreiben des Ministers Prof. Dr. Pinkwart zu den Regionalen Kooperationsstandorten vom 23.10.2017
? EFRE Aufruf Grüne Infrastruktur NRW, Revierparks 2020