13. Sitzung des Strukturausschusses
27.11.2018, 09:00 – 27.11.2018, 10:45 · durchgeführt
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Feststellung der Tagesordnung
2 Protokoll zur 12. Sitzung am 18.09.2018
3 Vorstellung des Landesstraßenzustandsberichtes durch Herrn Kolitz - Straßen.NRW
4 Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2019 „Investitionen in Radschnellwege in der Baulast des Landes“ (Titel 777 61)
Vorlage ansehen · 13/1299 · Beschlussvorlage
5 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14):
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2019
Vorlage ansehen · 13/1300 · Beschlussvorlage
6 Antwort zur Anfrage an die Bezirksregierungen zum Sachstand zu den § 9 Abs. 4 LPIG beschlossenen Jahresprogramm 2018 für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Vorlage ansehen · 13/1236 · Fraktionsanfrage
7 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
(Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2019
Vorlage ansehen · 13/1298 · Beschlussvorlage
8 Information zum Jahresbauprogramm 2019 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans (Titel 777 13)
Vorlage ansehen · 13/1297 · Berichtsvorlage
9 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik – Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und Ruhrgebiet
hier: Beratung und Beschlussfassung 2019
Vorlage ansehen · 13/1303 · Beschlussvorlage
10 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Förderprogramm 2019 - Beratung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/1296 · Beschlussvorlage
11 Städtebauförderung
hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2018
Vorlage ansehen · 13/1301 · Berichtsvorlage
12 Städtebau
hier: Unterrichtung über das Sonderprogramm „Investitionspakt soziale Integration im Quartier 2018“ im Rahmen der Städtebauförderung
Vorlage ansehen · 13/1302 · Berichtsvorlage
13 Gesetzentwurf zur Änderung des LPlG NRW
Hier: Stellungnahme
Vorlage ansehen · 13/1277-1 · Beschlussvorlage
14 Antwort zur Nachfrage an die Bezirksregierungen zu den Antworten auf die Fragen aus der Sitzung des Struk-turausschusses am 18.09.2018 zum TOP 5 Krankenhausplan 2015
15 Anfragen und Mitteilungen