durchgeführt
13. Sitzung des Strukturausschusses
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Feststellung der Tagesordnung
- 2Protokoll zur 12. Sitzung am 18.09.2018
- 3Vorstellung des Landesstraßenzustandsberichtes durch Herrn Kolitz - Straßen.NRW
- 4Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2019 „Investitionen in Radschnellwege in der Baulast des Landes“ (Titel 777 61)Zur Vorlage · 13/1299 · Beschlussvorlage
- 5Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2019Zur Vorlage · 13/1300 · Beschlussvorlage
- 6Antwort zur Anfrage an die Bezirksregierungen zum Sachstand zu den § 9 Abs. 4 LPIG beschlossenen Jahresprogramm 2018 für den Radwegebau an bestehenden LandesstraßenZur Vorlage · 13/1236 · Fraktionsanfrage
- 7Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2019Zur Vorlage · 13/1298 · Beschlussvorlage
- 8Information zum Jahresbauprogramm 2019 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans (Titel 777 13)Zur Vorlage · 13/1297 · Berichtsvorlage
- 9Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik – Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2019Zur Vorlage · 13/1303 · Beschlussvorlage
- 10Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2019 - Beratung und BeschlussfassungZur Vorlage · 13/1296 · Beschlussvorlage
- 11Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2018Zur Vorlage · 13/1301 · Berichtsvorlage
- 12Städtebau hier: Unterrichtung über das Sonderprogramm „Investitionspakt soziale Integration im Quartier 2018“ im Rahmen der StädtebauförderungZur Vorlage · 13/1302 · Berichtsvorlage
- 13Gesetzentwurf zur Änderung des LPlG NRW Hier: StellungnahmeZur Vorlage · 13/1277-1 · Beschlussvorlage
- 14Antwort zur Nachfrage an die Bezirksregierungen zu den Antworten auf die Fragen aus der Sitzung des Struk-turausschusses am 18.09.2018 zum TOP 5 Krankenhausplan 2015Zur Vorlage · 13/1237 · Fraktionsanfrage
- 15Anfragen und Mitteilungen