21. Sitzung des Planungsausschusses
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Formalia
- 1.1Feststellung der Tagesordnung
- 1.2Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Planungsausschusses vom 21.11.2018
- 2Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
- 2.1Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) 32 E Icktener Straße (ehm. Tennisanlage)Zur Vorlage · 13/1333 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/1333 behandelt das Änderungsverfahren 32 E zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP), welches die Icktener Straße und eine ehemalige Tennisanlage betrifft. Dem Verbandsausschuss liegt hierzu ein Vorschlag vor, der die Verbandsversammlung dazu auffordert, sich der Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde vom 10. Dezember 2018 anzuschließen.
Mit diesem Beschluss soll das Einvernehmen gemäß § 39 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen erteilt werden. Das Verfahren dient der Anpassung des Regionalen Flächennutzungsplans im Rahmen des genannten Änderungsverfahrens. Aus den Unterlagen gehen keine finanziellen Auswirkungen oder zu erwartende Folgekosten hervor. Die Vorlage durchläuft die vorgesehene Beratungssequenz über den Planungsausschuss und den Verbandsausschuss bis hin zur abschließenden Entscheidung in der Verbandsversammlung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20190108143124|20181214144449-1|20181214144449-2|20181214144449-3|20181214144450-4|20181214144450-5|20190104143240
- 2.2Änderungsverfahren 34 GE des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP) Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 LPlG NRWZur Vorlage · 13/1339 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/1339 behandelt das Änderungsverfahren 34 GE des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP). Der vorliegende Vorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung sich der Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde vom 15. Januar 2019 anschließt und gemäß § 39 Abs. 3 des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) das Einvernehmen erteilt.
Das Verfahren ist für die Beratung in den Gremien Planungsausschuss und Verbandsausschuss vorgesehen, bevor es in der Verbandsversammlung zur endgültigen Entscheidung gelangt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch dieses Vorhaben keine finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen entstehen. Die zuständige Fachabteilung hat die Vorlage zur Beschlussfassung vorbereitet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20190117113446|20190117113458-8|20190117113454-0|20190117113454-1|20190117113454-2|20190117113455-3|20190117113455-4|20190117113455-5|20190117113456-6|20190117113457-7
- 2.3Abschluss des Raumordnungsverfahrens für das Vorhaben Erdgasfernleitung Heiden – Dorsten „HeiDo“ der Open Grid Europe GmbHZur Vorlage · 13/1338 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage informiert den Planungsausschuss über den Abschluss des Raumordnungsverfahrens für das Projekt der Erdgasfernleitung Heiden – Dorsten, welches unter der Bezeichnung „HeiDo“ geführt wird. Das Vorhaben wird von der Open Grid Europe GmbH umgesetzt.
Der Sachstandsbericht der Verwaltung dient dazu, den Ausschuss über den aktuellen Stand des Verfahrens in Kenntnis zu setzen. Die Regionaldirektorin nimmt dabei die Funktion der Regionalplanungsbehörde wahr. Mit der vorliegenden Vorlage wird vorgeschlagen, den Bericht zum Abschluss des genannten Raumordnungsverfahrens förmlich zur Kenntnis zu nehmen.
Aus der Dokumentation geht hervor, dass für dieses Verfahren keine finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen verzeichnet sind. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung des Planungsausschusses zur Beratung vorgelegt. Es handelt sich um eine öffentliche Berichtsvorlage der Regionalplanungsbehörde.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.412. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe: Nachnutzung ehemaliger Bergbaustandorte auf dem Gebiet der Städte Bottrop, Datteln, Haltern am See, Herten und Marl (Erarbeitungsbeschluss)Zur Vorlage · 13/1341 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung soll die Erarbeitung der 12. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, beschließen. Gegenstand der Änderung ist die Nachnutzung ehemaliger Bergbaustandorte in den Städten Bottrop, Datteln, Haltern am See, Herten und Marl. Die Planung umfasst acht Bereiche, die für gewerbliche und industrielle Nutzungen sowie für Wald- oder Freiraumfunktionen vorgesehen sind. Ziel ist die zweckgebundene Nutzung von übertägigen Betriebsanlagen und -einrichtungen des Bergbaus.
Die geplanten Festlegungen beinhalten Siedlungsbereiche in Bottrop und Herten sowie Waldflächen mit Landschaftsschutzfunktion in Marl. In Haltern am See und Datteln sind zudem allgemeine Freiraum- und Agrarbereiche an ehemaligen Schachtstandorten vorgesehen. Im Zuge der Änderung werden bestimmte textliche Festlegungen des Regionalplans herausgenommen und Erläuterungen angepasst. Das Verfahren sieht die Beteiligung betroffener öffentlicher Stellen sowie von Privatpersonen vor, denen eine zweimonatige Frist für Stellungnahmen eingeräumt wird. Parallel dazu erfolgt die öffentliche Auslegung der Unterlagen im Kreis Recklinghausen, in der Stadt Bottrop sowie beim Regionalverband Ruhr für die Dauer von zwei Monaten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20190124103425-0|20190124103426-1|20190124103426-2|20190124114728|20190124103427-4|20190124103428-5
- 2.5Anträge
- 2.6Anfragen und Mitteilungen
- 2.6.1Offenlage des RPR; Anfrage zur Quotierung der Auskiesungsflächen hier: Antwort der LandesplanungsbehördeZur Vorlage · 13/1324-1 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema Rohstoffgewinnung geantwortet und dabei die Informationen der Landesplanungsbehörde wiedergegeben. Im Zentrum der Anfrage standen Fragen zur möglichen Quotenregelung für Abgrabungsflächen in den Kommunen sowie zur rechtlichen Grundlage für die Sicherung des Bedarfs an Kies und Sand.
Die planerische Sicherung von Bodenschätzen erfolgt durch die Festlegung von Bereichen für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze (BSAB) in den Regionalplänen. Ziel ist eine ausreichende Versorgung der Wirtschaft und Bevölkerung. Gemäß dem Landesentwicklungsplan müssen diese Flächen für Versorgungszeiträume von mindestens 20 Jahren bei Lockergesteinen – wobei eine Verlängerung auf 25 Jahre vorgesehen ist – und mindestens 35 Jahren bei Festgesteinen festgesetzt werden. Eine verbindliche Quote für einzelne Kommunen sieht der Landesentwicklungsplan nicht vor, da die Regelungen sich auf das jeweilige regionale Planungsgebiet beziehen und die räumliche Verteilung der Lagerstätten ungleichmäßig ist.
Hinsichtlich der Frage nach Rohstoffexporten in andere Länder oder Regionen erläuterte die Verwaltung, dass die Raumordnung die Flächennutzung sichert, jedoch keine Eingriffe in wirtschaftliche Stoffströme vornimmt. Die Bedarfsermittlung basiert auf einem landeseinheitlichen Abgrabungsmonitoring, das den Fortschritt des Abbaus nach Fläche und Volumen erfasst. Dabei werden die geförderten Mengen der Wirtschaft zugrunde gelegt, was auch Exportanteile aus Marktbeziehungen einschließen kann.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.6.2Abbildung von Deponien im neuen RegionalplanZur Vorlage · 13/1387 · Fraktionsanfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Regionalverband Ruhr eine Anfrage zur Abbildung von Deponien im neuen Regionalplan eingereicht. Im Zentrum der Fragen steht das Kapitel 5.3 zum Thema Abfallwirtschaft des Regionalplans Ruhr. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, auf welchen Kriterien das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) die Ermittlung und Festlegung neuer Bedarfe für verschiedene Deponieklassen sowie die Identifizierung weiterer Standorte stützt. Zudem wird nach den konkret ermittelten Bedarfen gefragt.
Darüber hinaus möchte die Fraktion erfahren, ob über die bereits genannten raumordnerischen Gesichtspunkte, wie die Nachnutzung bergbaulich genutzter Flächen oder vorhandene Infrastrukturen, weitere Parameter in die Standortprüfung einbezogen wurden. In diesem Zusammenhang wird auch nach den Ergebnissen der Prüfung weiterer Standorte im Zuge der Aufstellung des Plans gefragt. Abschließend wird um Informationen gebeten, für welche im Regionalplan ausgewiesenen Standorte – unter Ausschluss bereits bekannter Gebiete wie der Bergehalde Lohmannsheide, dem Hürfeld oder der Brinkfortsheide-Erweiterung – die Planfeststellung noch nicht erfolgt ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 2.6.3Bericht über laufende Verfahren: RVR als Regionalplanungsbehörde
- 2.6.4Mitteilung des Vorsitzenden des Planungsausschusses: Schreiben von Hr. R. Schneider, MdL NRW: Einladung wg. Kiesabgrabung am Niederrhein
- 3Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
- 3.1Anfragen und Mitteilungen
- 4Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
- 4.1Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Jahresbericht 2018Zur Vorlage · 13/1347 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 13/1347 behandelt den Jahresbericht 2018 des Fahrradverleihsystems metropolradruhr. Das Dokument dient der Information der zuständigen Gremien im Regionalverband Ruhr.
Im Rahmen der vorgesehenen Beratungsfolge ist die Vorlage für den Planungsausschuss am 27. Februar 2019 sowie für den Umweltausschuss am 1. März 2019 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht lediglich die formale Kenntnisnahme des Jahresberichts für das Jahr 2018 vor.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind in der Vorlage keine Kosten oder Erträge aufgeführt, sodass keine unmittelbaren finanziellen Folgen durch diesen Vorgang resultieren. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung ist für die Bearbeitung des Berichts verantwortlich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4.2Datenerhebung Mobilität in Deutschland MiD 2017 Hier: Bundesweite ErgebnisseZur Vorlage · 13/1336 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/1336 befasst sich mit den bundesweiten Ergebnissen der Datenerhebung „Mobilität in Deutschland“ (MiD) aus dem Jahr 2017. Der Inhalt der Vorlage dient dazu, den Planungsausschuss über die im Rahmen dieser Erhebung gewonnenen Daten und Erkenntnisse auf nationaler Ebene zu informieren.
Für die Sitzung des Planungsausschusses am 27. Februar 2019 wurde ein entsprechender Beschlussvorschlag vorgelegt. Dieser sieht vor, dass der Ausschuss die Berichterstattung zu den bundesweiten Ergebnissen der MiD-Erhebung zur Kenntnis nimmt. Aus der vorliegenden Dokumentation geht hervor, dass mit dieser Information keine finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen für den Haushalt verbunden sind. Die Vorlage dient somit der Bereitstellung der Ergebnisse der Mobilitätsstudie für das zuständige Gremium.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20190108162323-0|20190108162326-1|20190129092000
- 4.3Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetz Hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 13/1337 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/1337 befasst sich mit dem Sachstandsbericht zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der zuständige Fachausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die entsprechenden Beratungen sind für den Planungsausschuss am 27. Februar 2019 sowie für den Umweltausschuss am 1. März 2019 angesetzt.
In Bezug auf die finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage wird dokumentiert, dass keine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln notwendig ist. Die Umsetzung des Inhalts ist somit als haushaltsneutral zu bewerten. Darüber hinaus werden keine finanziellen Auswirkungen aus Veräußerungsgewinnen oder -verlusten in der Bilanz erwartet. Die Vorlage dient der Information über den aktuellen Stand der Planung im Bereich des regionalen Radwegenetzes innerhalb der zuständigen Verwaltungsebene.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4.4Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet hier: Sachstand und weiteres VorgehenZur Vorlage · 13/1346 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 13/1346 befasst sich mit dem Sachstand und dem weiteren Vorgehen beim Projekt Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet. Der Verbandsausschuss ist für diese Vorlage federführend.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die bereitgestellten Erläuterungen zur Kenntnis nimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie an das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen zu übergeben, um die weitere Planung und Umsetzung des Radschnellwegs im Mittleren Ruhrgebiet zu unterstützen.
Der Beratungsprozess der Vorlage war im Planungsausschuss sowie im Verbandsausschuss als vorberatend vorgesehen, bevor die Entscheidung in der Verbandsversammlung anstand. Aus den vorliegenden Unterlagen gehen keine finanziellen Auswirkungen aus diesem Beschluss hervor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4.4.1Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet Antrag der Fraktion Die Linke Hier: aktueller Sachstandsbericht – Ergänzung des BeschlussesZur Vorlage · 13/1238-1 · Fraktionsantrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Fraktionsantrag mit der Nummer 13/1238-1 befasst sich mit dem aktuellen Sachstandsbericht zum Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet und sieht eine Ergänzung eines bestehenden Beschlusses vor.
Im Rahmen des Antrags soll die Verbandsversammlung die Erläuterungen zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie an das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen zu übergeben, um die weitere Planung und Umsetzung des Radschnellwegs zu ermöglichen.
Der Planungsausschuss des Regionalverbands Ruhr (RVR) soll den Kompromiss der Beteiligten zur Kenntnis nehmen und sich für eine zügige Umsetzung der beschlossenen Ausbaumaßnahmen aussprechen. Zur Sicherstellung einer durchgängigen Qualitätssicherung unter dem Label Radschnellweg wird angeregt, den Standard des Radschnellwegs insbesondere auf den als Radvorrangrouten bezeichneten Abschnitten so weit wie möglich einzuhalten und zu realisieren. Hierzu sollen die planerischen, rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten erneut geprüft werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4.5Luftbildkooperation im Geonetzwerk.metropoleRuhr Hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 13/1348 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/1348 enthält einen Sachstandsbericht zur Luftbildkooperation im Geonetzwerk metropoleRuhr. Das Dokument wurde für die Sitzung des Planungsausschusses am 27. Februar 2019 erstellt.
Gegenstand der Vorlage ist die Information über den aktuellen Stand der Zusammenarbeit im Bereich der Luftbildnutzung innerhalb des Geonetwerks metropoleRuhr. Der entsprechende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Planungsausschuss die Berichterstattung zur Kenntnis nimmt.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind in der Vorlage keine Kosten oder Erträge aufgeführt. Es werden keine zusätzlichen Aufwendungen, Mehraufwände oder Investitionsauszahlungen ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung hat den Bericht zur Information des Ausschusses vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4.6Regionale 2016 - WALDband hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 13/1349 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/1349 dient der Information über den aktuellen Sachstand des Projekts „Regionale 2016 – WALDband“. Gegenstand der Vorlage ist der zweite Statusbericht vom Februar 2019, welcher die Entwicklung des genannten Projekts dokumentiert.
Die Unterlagen wurden für die Beratung in den zuständigen Gremien vorbereitet. Der Planungsausschuss war für die Sitzung am 27. Februar 2019 vorgesehen, während der Umweltausschuss die Information im Rahmen seiner Sitzung am 1. März 2019 erhalten sollte. In beiden Fällen ist eine bloße Kenntnisnahme des Berichts durch die Fachausschüsse vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen enthält das Dokument keine Angaben zu neuen Kosten oder Erträgen. Die zuständige Fachabteilung legte die Unterlagen zur Information vor, um den aktuellen Stand der Projektentwicklung im Rahmen der regionalen Planung darzustellen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4.7Anträge
- 4.8Anfragen und Mitteilungen
- 4.8.1Entwicklung der VerbandsgrünflächenZur Vorlage · 13/1357 · Fraktionsanfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke hat im Rahmen einer Fraktionsanfrage (Drucksache 13/1357) Informationen zur Entwicklung der Verbandsgrünflächen angefordert. Grundlage der Anfrage ist die Aufgabe des Regionalverbands Ruhr, Grün-, Wald- und sonstige Flächen mit überörtlicher Bedeutung für die Erholung sowie den Naturhaushalt zu sichern und weiterzuentwickeln.
Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Fragestellungen zur Bestandsentwicklung und Planungssicherheit. Es wird um Auskunft darüber gebeten, wie sich der Bestand an Verbandsgrünflächen in den letzten zehn Jahren verändert hat und nach welchen Verfahren das entsprechende Verzeichnis sowie die planerische Darstellung aktualisiert werden. Zudem soll dargelegt werden, inwieweit die im Verzeichnis enthaltenen Flächen durch die zeichnerische Darstellung im Regionalplan abgesichert sind und welche Abweichungen zwischen diesen Dokumenten bestehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4.8.2Zukunft der IndustriekulturZur Vorlage · 13/1316-1 · Fraktionsanfrage Antwort
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen zur Zukunft der Industriekultur reagiert. Ein zentraler Aspekt ist die Prüfung einer „Bauhütte Industriekultur Ruhr“, um bautechnisches sowie administratives Fachwissen und Ressourcen für den Erhalt industriekultureller Großstandorte zu bündeln. Zur Klärung der Trägerschaft, Finanzierung und Rechtsform wird die Beauftragung eines interdisziplinären Gutachtens empfohlen, das unter Einbeziehung von Bund, Land und Standortbetreibern die Auswirkungen erarbeitet. Eine Integration in die Ruhrkonferenz könnte über die Themenfelder Tourismus oder Heimat erfolgen.
Bezüglich der Bundesförderung führte die Verwaltung aus, dass sich der Bund bei kulturellen Einrichtungen von nationaler Bedeutung beteiligt, wie etwa beim Deutschen Bergbau Museum oder durch projektgebundene Mittel für Standorte wie die Kokerei Zollverein und den Gasometer Oberhausen. Zudem wird die Einrichtung eines Kulturfonds beim Regionalverband Ruhr (RVR) befürwortet, der die Ansiedlung von Kulturschaffenden fördern und die regionale Bedeutung als Kunststandort stärken soll. Die Verwaltung plant, diesen Kulturfonds als Projektidee im Rahmen des Themenforums „Künstler-Metropole Ruhr“ der Ruhrkonferenz einzubringen. Dabei wird auf die Notwendigkeit einer verstärkten finanziellen Unterstützung durch den Bund hingewiesen, da die kommunalen Mittel in der Region begrenzt sind.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4.8.3Regemäßiger Sachstandsbericht Upgrade RS1Zur Vorlage · 13/1374 · Fraktionsanfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen einer Fraktionsanfrage (Drucksache 13/1374) um einen Sachstandsbericht zum Upgrade des Radschnellwegs RS1 gebeten. Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Aufwertung eines bestehenden Rad- und Fußweges zwischen der Universität Essen und dem Hauptbahnhof Mülheim auf den Standard eines Radschnellwegs.
Es wird um eine abschnittsweise Aufschlüsselung des aktuellen Sachstands der verschiedenen RS1-Teilstrecken gebeten. Des Weiteren wird nach dem Status einer Planungsvereinbarung zwischen dem Regionalverband Ruhr und Straßen.NRW gefragt, deren Abschluss für Anfang des Jahres vorgesehen war. Die Anfrage umfasst zudem Fragen zum zeitlichen Ablauf der Planung und Bauphase sowie zur Dauer der Brückenbauwerke. Ein besonderer Fokus liegt auf der Ermittlung von Baubeginn und Fertigstellung der Brücke über den Berthold-Beitz-Boulevard. Die Fraktion verweist dabei auf die Forderung nach einer regelmäßigen, quartalsweisen Berichterstattung zum Projektstand.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4.8.4Bericht über laufende Verfahren - RVR als Träger öffentlicher Belange