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8. Sitzung des Ausschusses für Mobilität
15.11.2022, 09:00 – 15.11.2022, 12:45 · durchgeführt
Tagesordnung
1 Formalia
1.1 Beschlussfähigkeit des Ausschusses und Feststellung der Tagesordnung
1.2 Protokoll der 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität vom 30.08.2022
2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
2.1 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 14/0777 · Beschlussvorlage
2.2 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14) - Priorisierung für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 14/0778 · Beschlussvorlage
2.3 Förderprogramm 'Nahmobilität 2023'
Vorlage ansehen · 14/0780 · Berichtsvorlage
3 Anfragen und Mitteilungen nach Landesplanungsgesetz
4 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
4.1 Aktuelle Entwicklungen zur Mobilität in der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0691 · Berichtsvorlage
4.2 Haushalt 2023 für den Bereich bzw. das Referat Mobilität
Vorlage ansehen · 14/0804 · Beschlussvorlage
4.3 Ergebnispräsentation Regionales Freizeitmobilitätskonzept
Vorlage ansehen · 14/0754 · Beschlussvorlage
4.4 Leitbild metropolengerechter ÖPNV
Vorlage ansehen · 14/0793 · Beschlussvorlage
4.5 Personalgewinnung Radwegebau
Vorlage ansehen · 14/0798 · Berichtsvorlage
4.6 Sachstand und Arbeitsprogramm Radweginfrastruktur - Statusbericht 2022
Vorlage ansehen · 14/0796 · Berichtsvorlage
4.8 Eingaben zu Mobilitätsfragen
Vorlage ansehen · 14/0800 · Berichtsvorlage
4.9 Sachstand Hoesch-Hafenbahn-Weg HHW, Dortmund
Vorlage ansehen · 14/0842 · Berichtsvorlage
5 Anfragen und Mitteilungen nach RVR-Gesetz
5.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
IGA-Radwegeprojekte in RVR-Trägerschaft
Vorlage ansehen · 14/0588-1 · Fraktionsanfrage Antwort
5.2 Anfrage der SPD im Ruhrparlament:
Bauverzögerungen am Rhein-Herne-Kanal
Vorlage ansehen · 14/0741 · Fraktionsanfrage
5.3 Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion
Bauverzögerungen am Rhein-Herne-Kanal
Vorlage ansehen · 14/0741-1 · Fraktionsanfrage Antwort
5.4 Ladeinfrastruktur Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 14/0841 · Fraktionsanfrage Antwort
6 Mitteilungen der Verwaltung
7 Mitteilungen der Vorsitzenden