Leitbild metropolengerechter ÖPNV

Die Beschlussvorlage 14/0793 sieht die Initiierung und Weiterentwicklung des „Leitbilds metropolengerechter ÖPNV“ im Rahmen der Projektserie „Mobilitätsimpuls.RUHR“ vor. Der geplante Prozess gliedert sich in die Phasen Synchronisierung im Jahr 2023, Leitbildentwicklung im Jahr 2025 sowie Harmonisierung im Jahr 2027. Als wesentliche Bestandteile sind eine Mobilitätskonferenz im dritten Quartal 2023, die Einrichtung eines Beirats sowie eine Facharbeitsgruppe vorgesehen. Die Konkretisierung der Handlungsfelder soll bis Anfang 2024 abgeschlossen sein, worauf die Verräumlichung ab dem ersten Quartal 2024 folgt. Der Gesamtprozess endet mit einer weiteren Mobilitätskonferenz im Jahr 2025.

Der Verbandsausschuss wird beauftragt, die Verwaltung mit der Prozesssteuerung und der kontinuierlichen Berichterstattung im Ausschuss für Mobilität zu betrauen. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt durch Umschichtungen innerhalb des Referats 8. Die Personal- und Sachaufwendungen belaufen sich für das Jahr 2023 auf 73.000 Euro und werden für die Zeit ab 2026 auf über 100.000 Euro prognostiziert.

Die Umsetzung erfordert eine Nachveranschlagung bzw. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel, was eine Haushaltsverschlechterung darstellt. Die genannten Beträge basieren auf dem Haushaltsplanentwurf 2023 und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023. Es wird festgehalten, dass keine Auswirkungen durch Veräußerungsgewinne oder -verluste entstehen. Zuständig für die Bearbeitung sind die Sachbearbeitung, die Referatsleitung, die Beigeordnete sowie die Regionaldirektorin im Bereich III Planung.