Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Die FDP-Fraktion hat mit der Drucksache 14/1842 einen Antrag auf Änderung des Haushaltsplanentwurfs für die Jahre 2025 und 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Einstellung des Projekts LELINA. Das Projekt verfolgt das Ziel, Maßnahmen gegen eine Entfremdung von Mensch und Natur zu ergreifen und die Identifikation mit der kulturellen sowie natürlichen Vielfalt der Region zu fördern.

In der Begründung führt die Fraktion aus, dass im Rahmen einer Prüfung der Aufgaben des Regionalverbandes Ruhr (RVR) auf einen wirtschaftlichen Einsatz der Ressourcen geachtet werden müsse. Die Ziele des Projekts LELINA seien primär als Aufgabe für Bildungsinstitutionen oder private Initiativen einzustufen und nicht als originäre Aufgabe des Verbandes. Durch die Einstellung des Projekts sollen Mittel eingespart werden.

Finanzielle Auswirkungen im Sinne einer Nachveranschlagung ergeben sich aus dem Antrag nicht; das Vorhaben wird als Haushaltsverbesserung geführt. Der Antrag durchläuft die Beratungsfolge über den Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz sowie den Verbandsausschuss, bevor er in der Verbandsversammlung am 13. Dezember 2024 zur Entscheidung vorgelegt wird.