Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Der Regionaldirektor hat auf die Anfrage der SPD-Fraktion zum Haushalt Mobilität reagiert und Erläuterungen zu den finanziellen Planungen verschiedener Infrastrukturprojekte abgegeben. Bezüglich des Projekts „Allee des Wandels“ in Herten-Westerholt führt der Regionalverband Änderungen in der Budgetierung auf umfangreiche Voruntersuchungen sowie liegenschaftliche Klärungen zurück. Eine planerische Weiterentwicklung ist für das zweite Halbjahr 2025 vorgesehen, wobei ein Förderantrag für das Jahr 2026 geplant ist. Erste Mittelabrufe werden erst ab 2027 erwartet.

Beim Bau des Tunnels „Halde Hoheward“ konnte die Prognose der Gesamtkosten nach einer genaueren Einschätzung im Zuge der Projektqualifizierung gesenkt werden. Hinsichtlich des Projekts „Hoesch-Hafenbahn-Weg“ wurden Mittelanpassungen in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro vorgenommen, um drohenden Ausfällen bei Förderungen entgegenzuwirken. Eine detaillierte Aufschlüsselung der Verwendung dieser Mittel wird erst im Rahmen des Jahresabschlusses 2024 oder durch die Fortschreibung des Doppelhaushalts 2025/2026 ersichtlich sein. Der Regionaldirektor betonte zudem, dass bei der Betrachtung von Investitionsprojekten die gesamte Projektlaufzeit und nicht nur einzelne Haushaltsjahre maßgeblich für die Beurteilung der Förderquote sei.