Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion zum Haushalt Mobilität

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Antwort auf eine Fraktionsanfrage der SPD-Fraktion Informationen zum Haushalt Mobilität vorgelegt. Für das Projekt „Allee des Wandels, Teilabschnitt 1“ wurden die Planwerte für Auszahlungen und Zuwendungen für die Jahre 2024 bis 2029 angepasst. Diese Entwicklung basiert auf Voruntersuchungen und Klärungen. Ein Förderantrag ist für das Jahr 2026 vorgesehen, wobei erste Mittelabrufe ab 2027 prognostiziert werden.

Beim Projekt „Tunnel Halde Hoheward“ zeigt der Vergleich der Haushaltspläne 2024 und 2025/2026 eine Verringerung der berechneten Gesamtprojektkosten aufgrund einer verbesserten Kostenprognose. Für den „Hoesch-Hafenbahn-Weg“ erfolgt die Darstellung der Ergebnisse für 2024 erst im Rahmen des Jahresabschlusses 2024 oder der Fortschreibung des Doppelhaushaltes 2025/2026. In diesem Projekt wurden Mittelanpassungen von rund 1,80 Millionen Euro eingeplant, um die Handlungsfähigkeit bei möglichen Fördermittelausfällen zu gewährleisten. Für den Streckenausbau des ersten Bauabschnittes, zweiten Teillos, sind aktuell etwa 1,55 Millionen Euro gebunden. Die Haushaltsprognose 2024 weist bis zum Jahresende Auszahlungen von circa 1,17 Millionen Euro und Einzahlungen von circa 840.000 Euro aus.

Das Projekt „Europäische Route der Industriekultur per Rad“ wurde einem anderen Haushaltsansatz zugeordnet, was zu Änderungen der Beträge im ursprünglichen Projekt führt, ohne dass eine Kürzung stattfindet. Für das Projekt 0700022 ist ab 2026 externe Unterstützung vorgesehen, während für das Projekt 0700017 keine zusätzlichen Stellen zur Verfügung stehen. Als Projekte mit IGA-Relevanz werden der Tunnel Halde Hoheward sowie die Asphaltierung der Rheinischen Bahn in Essen-Frohnhausen aufgeführt. Vor einem verbindlichen Baubeginn wird die Verwaltung einen Baubeschluss einholen.