1. Sitzung des Planungsausschusses

← alle Sitzungen

21.11.2014, 09:00 – 21.11.2014, 10:30 · durchgeführt

Dokumente:

Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Wortprotokoll: als PDF öffnen ↗

Tagesordnung

1 Formalia

1.1 Feststellung der Tagesordnung

1.2 Verpflichtung sachkundiger Bürger

1.3 Bestellung der Schriftführerin und der stellvertretenden Schriftführerin

1.4 Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Planungsausschusses vom 10.03.2014

2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1 Sachstandsbericht zur Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2015

Vorlage ansehen · 13/0039 · Berichtsvorlage

2.2 Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2015 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans

Vorlage ansehen · 13/0041 · Berichtsvorlage

2.3 Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2014

Vorlage ansehen · 13/0074 · Berichtsvorlage

2.4 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015

Vorlage ansehen · 13/0040 · Beschlussvorlage

2.5 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015

Vorlage ansehen · 13/0042 · Beschlussvorlage

2.6 79. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort, Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen und Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich in GIB – Aufstellungsbeschluss –

Vorlage ansehen · 13/0023 · Beschlussvorlage

2.7 85. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Werl, Bebauungsplan Nr. 117 „Am Hellweg“ der Stadt Werl (FOC Werl); Beteiligung im Rahmen des landesplanerischen Anpassungsverfahrens gem. § 34 LPlG NRW der Bezirksregierung Arnsberg

Vorlage ansehen · 13/0021 · Berichtsvorlage

2.8 Stellungnahme gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1202 – Einrichtungshaus Dreigrenzen – und zur 90. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wuppertal (IKEA)

Vorlage ansehen · 13/0022 · Berichtsvorlage

2.9 83. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort, Rheinberg und Moers: Aufhebung der bergbaulich zweckgebundenen Nutzung Halde Kohlenhuck und Festlegung als Windenergiebereich hier. Erarbeitungsbeschluss

83. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort, Rheinberg und Moers: Aufhebung der bergbaulich zweckgebundenen Nutzung Halde Kohlenhuck und Festlegung als Windenergiebereich hier: Erarbeitungsbeschluss · 13/0018 · Beschlussvorlage

2.10 Trianel Kohlekraftwerk Lünen, Genehmigungsverfahren – Klage gegen den Vorbescheid, die 1. Teilgenehmigung und die 7. Teilgenehmigung –

Vorlage ansehen · 13/0024 · Berichtsvorlage

2.11 Anträge

2.12 Anfragen und Mitteilungen

2.12.1 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

3 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

3.1 Strukturvision Schiefergas (NL) Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr und Erwiderung des Ministerie van Economische Zaken

Vorlage ansehen · 13/0013 · Beschlussvorlage

3.2 Anträge auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 - Fracking

Vorlage ansehen · 13/0012 · Berichtsvorlage

3.3 Anträge zur Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 – Grubengas

Vorlage ansehen · 13/0016 · Berichtsvorlage

3.4 Anträge

3.5 Anfragen und Mitteilungen

3.5.1 Kurzvorstellung der Referate im Bereich III und laufende Projekte

3.5.2 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Träger öffentlicher Belange