Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

? Vorlagen der Bezirksregierungen / Strukturausschuss

1.1 Vorberatungsverfahren

1.1.1 Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2018 (mit Beteiligung StA)

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1.1.2 Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018“ (ohne Beteiligung StA)

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? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

1.2 Zielabweichungsverfahren gem.§ 6 Abs. 2 ROG i.V. mit § 16 LPlG NRW auf dem Gebiet der Stadt Duisburg östlich Masurensee

• Zielabweichungsverfahren gem. § 6 Abs. 2 ROG i.V. mit § 16 LPlG NRW auf dem Gebiet der Stadt Duisburg östlich Masurensee · 13/1168 · Beschlussvorlage

1.3 9. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher-Lippe im Gebiet der Stadt Gladbeck Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW

Vorlage ansehen · 13/1175 · Berichtsvorlage

1.4 89. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort; Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit zweckgebundener Nutzung „Übertägige Betriebsanlagen und -einrichtungen des Bergbaus“ in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gelände des ehemaligen Bergwerks West in Kamp-Lintfort Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW

Vorlage ansehen · 13/1174 · Berichtsvorlage

1.5 Windenergie-Erlass NRW vom 08.05.2018 (in Kraft getreten am 23.05.2018)

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1.6 Änderungsverfahren 23 HER und 25 BO des Regionalen Flächennutzungsplans der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr - Herstellung des Einvernehmens nach § 39 Abs. 3 Nr. 2 Landesplanungsgesetz NRW

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1.7 Änderungsverfahren 22 MH des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr - Herstellung des Einvernehmens nach § 39 Abs. 3 Nr. 2 Landesplanungsgesetz NRW

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1.8 Anfragen und Mitteilungen

2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

? Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

2.1 Haushaltsangelegenheiten

2.1.1 Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2019

Vorlage ansehen · 13/1226 · Berichtsvorlage

2.1.2 Einbringung des Haushaltes 2019

Vorlage ansehen · 13/1227 · Beschlussvorlage

2.1.3 Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) - Grundsätze über Art, Dauer und Umfang der Ermächtigungsübertragung

Vorlage ansehen · 13/1223 · Beschlussvorlage

2.1.4 Genehmigung der Festsetzung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 2018 durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 13/1224 · Berichtsvorlage

2.2 Aufhebung des Sperrvermerkes über die Eigenanteile für das Integrierte Handlungskonzept „Zukunft und Heimat - Revierparks 2020“

Vorlage ansehen · 13/1225 · Beschlussvorlage

2.3 RVR-Liegenschaft Gutenbergstraße 47

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? Vorlagen aus dem Planungsausschuss

2.4 Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet Hier: aktueller Sachstandsbericht

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? Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet Antrag der Fraktion Die Linke Hier: aktueller Sachstandsbericht – Ergänzung des Beschlusses

• Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet Hier: aktueller Sachstandsbericht – Ergänzung des Beschlusses · 13/1238 · Fraktionsantrag

2.5 Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet hier: Erläuterungen zur Vorlage der Stadt Bottrop

Vorlage ansehen · 13/1231 · Berichtsvorlage

2.6 Zukünftige, zentrale Erstellung der Treibhausgasbilanz durch den RVR für alle Kommunen, Kreise und die Metropole Ruhr.

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2.7 Masterplan Handwerk-RVR: Ausbau-Initiative Solarmetropole Ruhr – Start 2019

Vorlage ansehen · 13/1170 · Beschlussvorlage

2.8 Route der Industriekultur – Aufnahme des Baukunstarchivs NRW (ehem. Museum Am Ostwall) in die Route der Industriekultur; Ausstellungskonzeption „Bauten der Industriekultur“

Vorlage ansehen · 13/1208 · Beschlussvorlage

2.9 Route der Industriekultur – 100 Jahre Bauhaus – Konzeption einer speziellen Themenroute

Vorlage ansehen · 13/1202 · Beschlussvorlage

2.10 Route der Industriekultur – Evaluierungsbericht 2014 – 2016 zur Sicherung regional bedeutsamer Standorte (Ankerpunkte)

Vorlage ansehen · 13/1209 · Beschlussvorlage

2.11 Änderungsverfahren für den LEP NRW – Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange

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2.12 Planfeststellungsverfahren zum 8-streifigen Ausbau der A40 in Duisburg inkl. Ersatzneubau der Rheinbrücke. Hier: Stellungnahme der Verwaltung, Aufhebung des Gremienvorbehalts

Vorlage ansehen · 13/1177 · Beschlussvorlage

2.13 Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes des Kreises Unna

Vorlage ansehen · 13/1214 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

2.14 Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

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2.15 Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

Vorlage ansehen · 13/1191 · Beschlussvorlage

2.16 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

Vorlage ansehen · 13/1163 · Beschlussvorlage

2.17 Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2017

Vorlage ansehen · 13/1200 · Beschlussvorlage

2.18 Angelegenheiten des Referates Europäische und regionale Netzwerke Ruhr - Anregungen der Metropole Ruhr zu den Legislativvorschlägen der Europäischen Kommission zu den Ausgabenprogrammen für die EU-Förderperiode 2021-2027 - Positionspapier

Vorlage ansehen · 13/1221 · Beschlussvorlage

2.19 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) - Jahresabschluss zum 31.12.2017 der FMR und ihrer Betriebsstätten

Vorlage ansehen · 13/1220-1 · Beschlussvorlage

2.20 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2017 der nicht in die FMR mbH integrierten Freizeitgesellschaften (Revierpark Gysenberg Herne GmbH, Revierpark Wischlingen GmbH, Freizeitzentrum Xanten GmbH)

Vorlage ansehen · 13/1192 · Beschlussvorlage

2.21 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

Vorlage ansehen · 13/1166 · Beschlussvorlage

2.22 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

Vorlage ansehen · 13/1188 · Beschlussvorlage

2.23 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Maximilianpark Hamm GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

Vorlage ansehen · 13/1164 · Beschlussvorlage

2.24 Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

Vorlage ansehen · 13/1186 · Beschlussvorlage

2.25 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

Vorlage ansehen · 13/1167 · Beschlussvorlage

2.26 Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Änderung der Nebenabrede

Vorlage ansehen · 13/1189 · Beschlussvorlage

? Vorlagen aus dem Umweltausschuss

2.27 IGA Metropole Ruhr 2027; aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 13/1206 · Berichtsvorlage

2.28 Anfragen und Mitteilungen

? Controlling für Anfragen und Anträge hier: Antwort der Verwaltung

Vorlage ansehen · 13/1239 · Fraktionsanfrage

? Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich

? Vorlage aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün nicht öffentlich

1 Dienstleistungsvertrag über die Herstellung von naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen im Kreis Recklinghausen nicht öffentlich

? Vorlagen aus dem Umweltausschuss nicht öffentlich

2 Grundstücksangelegenheiten 125/14 nicht öffentlich

3 Grundstücksangelegenheiten 100/18 nicht öffentlich

4 Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs nicht öffentlich

5 Anfragen und Mitteilungen nicht öffentlich