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18. Sitzung der Verbandsversammlung
06.07.2018, 08:00 – 06.07.2018, 10:30 · durchgeführt
Gremium: Verbandsversammlung
Tagesordnung
? Tagesordnung
1 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
? Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr
1.1 Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr
hier: Erarbeitungsbeschluss
Vorlage ansehen · 13/1091 · Beschlussvorlage
1.1.3 Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 1.1 Regionalplan
Vorlage ansehen · 13/1160 · Fraktionsantrag
1.1.2 Begleitantrag zum Erarbeitungsbeschluss des Regionalplans Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1157 · Fraktionsantrag
1.1.1 Anfrage der SPD-Fraktion zur Vorgehensweise zur Einleitung des Erarbeitungsverfahrens des Regionalplans Ruhr vom 23.03.2018/
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.03.2018
Vorlage ansehen · 13/1103 · Berichtsvorlage
2.6 Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr
Hier: Beteiligungsverfahren
Vorlage ansehen · 13/1095 · Beschlussvorlage
2.6.1 Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 2.6, Ergänzung des Handlungsprogramms zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1161 · Fraktionsantrag
1.2 Information über die geplanten Änderungen des Landesentwicklungsplanes NRW und über den Erlass der Landesplanungsbehörde zur Konkretisierung des LEP NRW „Wohnen, Gewerbe und Industrie“ vom 19.04.2018 und potenzielle Konsequenzen für die Aufstellung des Regionalplans Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1105 · Berichtsvorlage
1.3 Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen; Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim Regionalverband Ruhr
1.3.1 Schreiben des Kreises Wesel vom 29.06.2018 zur Ergänzung der Stellungnahme zur 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes
Vorlage ansehen · 13/1156 · Berichtsvorlage
? Anfragen und Mitteilungen
2 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
? Vorlagen aus dem Verbandsausschuss
2.1 Änderung der Haushaltssatzung 2018
Vorlage ansehen · 13/1150 · Beschlussvorlage
2.2 Entwurf des Jahresabschlusses 2016 des Regionalverbandes Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1140 · Beschlussvorlage
2.3 Bestellung der zwei stellvertretenden Schriftführungen für die
Verbandsversammlung
Vorlage ansehen · 13/1147 · Beschlussvorlage
2.4 Ziel- und Strategiekonzept der RVR-Familie
Vorlage ansehen · 13/1139 · Beschlussvorlage
2.5 Die Stadt der Städte wählt
Informations- und Motivationskampagne zur Direktwahl des Ruhrpartlaments im Jubiläumsjahr 2020
Vorlage ansehen · 13/1149 · Beschlussvorlage
2.5.1 Jugendbeteiligung Direktwahl 2020
Vorlage ansehen · 13/1155 · Fraktionsanfrage
? Vorlagen aus dem Planungsausschuss
? Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss
2.7 Angelegenheiten des Referates Europäische und regionale Netzwerke Ruhr
- Konzept für die Intensivierung und Verstetigung der Europaarbeit der Metropole Ruhr in Brüssel
Vorlage ansehen · 13/1122 · Beschlussvorlage
2.8 Angelegenheiten des Referates Europäische und regionale Netzwerke Ruhr
- Formate und Initiativen zur Mobilisierung für die Europawahl 2019
Vorlage ansehen · 13/1123 · Beschlussvorlage
2.9 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017
Vorlage ansehen · 13/1125 · Beschlussvorlage
2.10 Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Finanzierungsherausforderungen
Vorlage ansehen · 13/1131-1 · Beschlussvorlage
2.11 Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH
- Jahresabschluss zum 31.12.2017
Vorlage ansehen · 13/1102 · Beschlussvorlage
2.12 Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr 2016 nach GO NRW
Vorlage ansehen · 13/1113 · Berichtsvorlage
? Vorlagen aus dem Kultur- und Sportausschuss
2.13 Projekt 'Kunstcamp' (AT)
Vorlage ansehen · 13/1136-1 · Beschlussvorlage
2.13.1 Projekt 'Kunstcamp'
Ergänzungsantrag zu Drs. 13/1136-1
Vorlage ansehen · 13/1159 · Fraktionsantrag
2.14 Vertragsverlängerung des kuratorischen Teams Interkultur Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1094 · Beschlussvorlage
? Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün
2.15 Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Neufassung der Betriebssatzung
2.15.1 Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Neufassung der Betriebssatzung
Vorlage ansehen · 13/1130 · Beschlussvorlage
2.15.2 Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Änderungen in der Neufassung der Betriebssatzung
Vorlage ansehen · 13/1085 · Fraktionsantrag
2.16 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2016
Beschluss über die Zuführung zur Ausgleichsrücklage
Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
Vorlage ansehen · 13/1096 · Beschlussvorlage
2.16.1 Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2016
Nachfrage zu einzelnen Positionen
Vorlage ansehen · 13/1148 · Fraktionsanfrage
? Vorlagen aus dem Umweltausschuss
2.17 Masterplan Klimaschutz des Handwerks Region Ruhrgebiet mit dem Regionalverband Ruhr
Vorlage ansehen · 13/1144 · Beschlussvorlage
2.18 Der TOP wurde zurückgezogen.
2.19 Projekt WALDband: Regionaltouristisches Konzept für den Naturpark Hohe Mark
hier: Vorstellung der Ergebnisse
Vorlage ansehen · 13/1117 · Beschlussvorlage
? Fraktionsanträge
2.21 Öffentlichkeitsarbeit des Verbandes – Werbebroschüre über den RVR
Vorlage ansehen · 13/1158 · Fraktionsantrag
2.22 Antrag zur Einbeziehung des RVR in die geplante Ruhrkonferenz
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.04.2018
2.23 Anfrage zum Planungsstand der Ruhrkonferenz
Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.04.2018
hier: Antwort der Verwaltung
2.25 Anfrage der SPD-Fraktion zur Drucksache Nr. 13/1142 'Neuer Sportimpuls für die Metropole Ruhr' aus dem Kultur- und Sportausschuss
Vorlage ansehen · 13/1154 · Fraktionsanfrage
2.26 Mitteilung der Verwaltung i.S. IGA 2027
? Anfragen und Mitteilungen
? Sitzungsende