2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder
- 3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2026
- 4Vorstellung des Projekts "Open House Ruhr"
- 5Kurzvorstellung RuhrFutur und BildungsaktivitätenZur Vorlage · 15/0273 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft erhält eine Kurzvorstellung zur RuhrFutur gGmbH sowie zu den damit verbundenen Bildungsaktivitäten. Seit Februar 2025 ist der Regionalverband Ruhr (RVR) Mehrheitsgesellschafter der Gesellschaft. Als operativer Arm des RVR übernimmt die RuhrFutur die Entwicklung konkreter Projekte vor Ort, wobei ein Schwerpunkt auf der Förderung von Bildungsgerechtigkeit in benachteiligten Quartieren und Sozialräumen liegt. Dies soll durch eine datenbasierte Steuerung sowie die Vernetzung relevanter Akteure erreicht werden.
Ein Bestandteil der Arbeit ist das Startchancen-Programm, für welches eine langfristige Kooperation mit dem Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen besteht. Zudem arbeiten der RVR und die RuhrFutur im Bereich des Bildungsmonitorings und der Bildungsberichterstattung zusammen. Die hauptamtliche Geschäftsführung stellte im Rahmen der Vorlage die aktuellen Projekte sowie geplante Maßnahmen vor.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen ist festzuhalten, dass keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich ist; die Vorlage ist haushaltsneutral. Ein durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen.
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Beratungsfolge
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 6Kurzvorstellung Wissensregion RuhrZur Vorlage · 15/0279 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft nimmt den Bericht zur Kurzvorstellung der Wissensregion Ruhr zur Kenntnis. Die seit 2015 bestehende strategische Initiative verfolgt das Ziel, die Transformation des Ruhrgebietes zu einer grünen Industrieregion durch die Förderung von Forschung, Entwicklung sowie Wissenstransfer zu unterstützen. Dabei werden die Aktivitäten zwischen Wissenschaft, Kommunalverwaltungen und Wirtschaft gebündelt, um vorhandene Ressourcen und Kompetenzen gemeinsam zu nutzen.
Die wissenschaftliche Infrastruktur der Region umfasst 17 Hochschulen, fünf Universitäten sowie verschiedene außeruniversitäre Forschungsinstitute, darunter die Max-Planck-Gesellschaft, die Fraunhofer-Institute und die Leibniz-Gemeinschaft. Die Initiative strebt eine gesteigerte Sichtbarkeit des Ruhrgebietes als Standort für Innovation, Bildung und Technologie an, um Talente zu gewinnen und die regionale Wertschöpfung zu fördern.
Im Jahr 2025 wurde die Struktur der Initiative neu aufgestellt. Der bisherige Lenkungskreis wurde durch ein Kuratorium ersetzt, das sich aus Entscheidungsträgern aus Wissenschaft, Verwaltung und Wirtschaft zusammensetzt und zweimal jährlich tagt. Die aktuellen Projekte und Aktivitäten der Initiative werden in dem Bericht vorgestellt. Für die Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen sind keine zusätzlichen Haushaltsmittel erforderlich.
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- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 7Angelegenheiten der RuhrFutur gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2025Zur Vorlage · 15/0293 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 15/0293 behandelt den Jahresabschluss der RuhrFutur gGmbH zum 31. Dezember 2025. Die Verbandsversammlung soll die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung dazu ermächtigen, den Jahresabschluss festzustellen, die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen sowie der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat für das Jahr 2025 Entlastung zu erteilen.
Der Abschluss wurde von der Märkischen Revision GmbH geprüft und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 617,3 T€ ab, was eine Reduzierung gegenüber dem Vorjahreswert von 671,1 T€ bedeutet. Der Ausgleich erfolgt durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage. Die Gesellschafter leisteten Zuschüsse in Höhe von insgesamt 900 T€, wobei 500 T€ vom Regionalverband Ruhr und 400 T€ von der Stiftung Mercator stammen; diese Beträge wurden der Kapitalrücklage zugeführt.
Zum Stichtag beschäftigte die Gesellschaft 27 Mitarbeitende, im Vergleich zu 25 Personen im Vorjahr. Der Beschluss ist haushaltsneutral und führt zu keinen klimarelevanten Auswirkungen. Die Vorlage durchläuft die Beratung in den zuständigen Ausschüssen für Finanzen und Beteiligungen, Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft sowie im Verbandsausschuss, bevor sie in der Verbandsversammlung zur Entscheidung ansteht.
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Beratungsfolge
- 10.07.2026 · 3. Sitzung der Verbandsversammlung
- 10.07.2026 · 3. Sitzung der Verbandsversammlung
- 10.07.2026 · 3. Sitzung der Verbandsversammlung
- 29.06.2026 · 2. Sitzung des Verbandsausschusses
- 29.06.2026 · 2. Sitzung des Verbandsausschusses
- 29.06.2026 · 2. Sitzung des Verbandsausschusses
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 09.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
- 09.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
- 09.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
- 8Angelegenheiten der Ruhr LIVE gGmbH EU-Beihilferechtliche BetrauungZur Vorlage · 15/0294 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr berät über die Betrauung der Ruhr LIVE gGmbH. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Versammlung der Betrauung zustimmt und die Verwaltung mit der Erlassung eines entsprechenden Betrauungsaktes beauftragt.
Die Grundlage bildet ein Beschluss vom März 2026, der den Entwurf des Gesellschaftsvertrages für die Ruhr LIVE gGmbH – vormals Rhein-Ruhr-Legacy gGmbH – unter bestimmten Vorbehalten annahm. Eine rechtliche Prüfung durch eine externe Kanzlei hat ergeben, dass die geplanten Veranstaltungen, darunter die „Ruhr Games“ und die „3x3 Super Week“, als Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse einzustufen sind. Damit ist eine Anmeldung etwaiger Gesellschafterzuschüsse des Regionalverbandes bei der EU-Kommission unter Einhaltung des entsprechenden Freistellungsbeschlusses nicht erforderlich, vorausgesetzt, die Gesellschaft wird förmlich betraut.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird angegeben, dass keine Nachveranschlagungen oder außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsplan notwendig sind. Der durchgeführte Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen auf das Vorhaben.
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Beratungsfolge
- 10.07.2026 · 3. Sitzung der Verbandsversammlung
- 10.07.2026 · 3. Sitzung der Verbandsversammlung
- 10.07.2026 · 3. Sitzung der Verbandsversammlung
- 29.06.2026 · 2. Sitzung des Verbandsausschusses
- 29.06.2026 · 2. Sitzung des Verbandsausschusses
- 29.06.2026 · 2. Sitzung des Verbandsausschusses
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 09.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
- 09.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
- 09.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
Zur Vorlage · 15/0294 · Beschlussvorlage▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr berät über die Betrauung der Ruhr LIVE gGmbH. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Versammlung der Betrauung zustimmt und die Verwaltung mit der Erlassung eines entsprechenden Betrauungsaktes beauftragt.
Die Grundlage bildet ein Beschluss vom März 2026, der den Entwurf des Gesellschaftsvertrages für die Ruhr LIVE gGmbH – vormals Rhein-Ruhr-Legacy gGmbH – unter bestimmten Vorbehalten annahm. Eine rechtliche Prüfung durch eine externe Kanzlei hat ergeben, dass die geplanten Veranstaltungen, darunter die „Ruhr Games“ und die „3x3 Super Week“, als Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse einzustufen sind. Damit ist eine Anmeldung etwaiger Gesellschafterzuschüsse des Regionalverbandes bei der EU-Kommission unter Einhaltung des entsprechenden Freistellungsbeschlusses nicht erforderlich, vorausgesetzt, die Gesellschaft wird förmlich betraut.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird angegeben, dass keine Nachveranschlagungen oder außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsplan notwendig sind. Der durchgeführte Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen auf das Vorhaben.
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- 10.07.2026 · 3. Sitzung der Verbandsversammlung
- 10.07.2026 · 3. Sitzung der Verbandsversammlung
- 10.07.2026 · 3. Sitzung der Verbandsversammlung
- 29.06.2026 · 2. Sitzung des Verbandsausschusses
- 29.06.2026 · 2. Sitzung des Verbandsausschusses
- 29.06.2026 · 2. Sitzung des Verbandsausschusses
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 09.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
- 09.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
- 09.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
- 9Manifesta 16 Ruhr
- 10Genehmigung der Erhöhung der Förderhöchstsumme der Projektförderung Interkultur RuhrZur Vorlage · 15/0277 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft berät über die Erhöhung der Förderhöchstsumme für die Projektförderung von Interkultur Ruhr. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Anhebung des maximal förderfähigen Betrags auf 15.000 Euro vor.
Die Grundlage für diese Änderung bildet die Neugestaltung der Förderrichtlinien, welche im Auftrag der Verbandsversammlung durch eine interfraktionelle Arbeitsgruppe erarbeitet wurde. Diese Anpassungen basieren auf der Regionalen Kulturstrategie Ruhr für das Jahr 2026. Ein Grund für die Erhöhung ist die seit dem 1. Januar 2026 geltende Vorgabe des Landes Nordrhein-Westfalen zur Einhaltung von Honoraruntergrenzen im Kulturbereich. Da Interkultur Ruhr gemeinsam mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft finanziert wird, müssen diese Richtlinien angewendet werden. Die Einhaltung der Honoraruntergrenzen reduziert die verfügbare Mittelmenge pro Projekt, weshalb die Erhöhung der Förderobergrenze beantragt wurde.
Die finanzielle Auswirkung der Vorlage ist haushaltsneutral, da keine zusätzliche Nachveranschlagung von Mitteln erforderlich ist. Ein durchgeführter Klima-Check ergab zudem keine klimarelevanten Auswirkungen auf das Vorhaben.
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- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11Förderrichtlinien Regionale KulturförderungZur Vorlage · 15/0284 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft berät über die Überarbeitung der Förderrichtlinien für die regionale Kulturförtermdung. Die Neufassung der Richtlinien wurde in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Rechtsreferat erstellt.
Die Änderungen beinhalten eine explizite Gewichtung der Auswahlkriterien: 35 Prozent entfallen auf die inhaltliche Qualität, 30 Prozent auf die Impulswirkung, 20 Prozent auf die Kooperation und 15 Prozent auf die Durchführbarkeit. Zur Förderung einer breiteren Verteilung der Fördermittel und zur Vermeidung von dauerhaften Förderverpflichtungen wird eine Regelung zur Förderpause eingeführt. Demnach können Projekte maximal dreimal in Folge gefördert werden, wonach eine mindestens einjährige Pause erforderlich ist. Die Richtlinien sind zudem bis zum 31. Dezember 2026 befristet, um jährliche Überprüfungen und Anpassungen zu ermöglichen.
Der erforderliche Eigenanteil kann künftig entweder in bar oder durch bürgerschaftliches Engagement erbracht werden, wobei die Verwaltung die entsprechenden Richtlinien der Landesregierung Nordrhein-Westfalen anwendet. Die Vorlage ist haushaltsneutral und erfordert keine zusätzliche Mittelbereitstellung. Ein durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen.
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- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 12Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH Verlängerung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag für den Zeitraum 2027-2029Zur Vorlage · 15/0283 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung soll der Verlängerung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag der Kultur Ruhr GmbH für den Zeitraum 2027 bis 2029 zustimmen. Die Gesellschaft ist für die Planung und Durchführung kultureller Projekte im Ruhrgebiet verantwortlich, darunter die RuhrTriennale sowie die künstlerischen Einheiten ChorWerk Ruhr, Tanzlandschaft Ruhr und Urbane Künste Ruhr.
Die Verlängerung der Nebenabrede ist notwendig, um die Gesellschafterzuschüsse für den Zeitraum nach dem aktuellen Zyklus, der am 31. Dezember 2026 endet, abzusichern. Dies erfolgt im Kontext eines personellen Wechsels in der Geschäftsführung zum 1. November 2026. Der jährliche Stammhaushalt der Gesellschaft setzt sich aus Beiträgen des Landes Nordrhein-Westfalen und des Regionalverbandes Ruhr zusammen. Für den Zeitraum 2027 bis 2029 sieht die Vorlage einen Beitrag des Regionalverbandes in Höhe von 1.073.712 Euro pro Jahr vor, während das Land Nordrhein-Westfalen 1.117.537 Euro beisteuert. Zusätzlich stellt das Land Mittel aus einer regionalen Kulturstrategie in Höhe von 2,2 Millionen Euro jährlich bereit.
Haushaltsmäßig ergeben sich durch die neue Verwaltungsvereinbarung zur regionalen Kulturstrategie Änderungen bei den Zuschüssen für den Bereich Urbane Künste Ruhr, wodurch bisherige Beiträge des Regionalverbandes entfallen. Eine darüber hinausgehende Nachveranschlagung von Mitteln seitens des Regionalverbandes ist nicht erforderlich.
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- 10.07.2026 · 3. Sitzung der Verbandsversammlung
- 10.07.2026 · 3. Sitzung der Verbandsversammlung
- 10.07.2026 · 3. Sitzung der Verbandsversammlung
- 29.06.2026 · 2. Sitzung des Verbandsausschusses
- 29.06.2026 · 2. Sitzung des Verbandsausschusses
- 29.06.2026 · 2. Sitzung des Verbandsausschusses
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 09.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
- 09.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
- 09.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
- 13Sachstand Evaluation Urbane Künste Ruhr und Stellenbesetzung Künstlerische Leitung
- 14Anträge
- 15Anfragen und Mitteilungen
- 15.1Interkulturprojekte Afro Festival und Transorient ExperimentZur Vorlage · 15/0269 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Rahmen einer Fraktionsanfrage Fragen zu zwei Interkulturprojekten im Regionalverband Ruhr gestellt. Gegenstand der Anfrage sind die Veranstaltung „Afro Festival Mülheim an der Ruhr“ vom 11. Oktober 2025 sowie das Projekt „Transorient Experiment“ in Essen am 27. November 2025. Die Vorlage wurde dem Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft zur Kenntnis vorgelegt.
In Bezug auf das Afro Festival in Mülheim an der Ruhr wird nach den Gründen für die Abrechnung von Verpflegungskosten gefragt, nachdem der angekündigte Empfang nicht stattgefunden hat. Zudem thematisiert die Anfrage Unstimmigkeiten bei der Veranstaltung „Transorient Experiment“ in Essen. Laut der Fraktionsanfrage wurde vor Ort ein Eintrittspreis von 11 Euro pro Person erhoben, obwohl auf der Webseite des Regionalverbandes Ruhr ein freier Eintritt angekündigt worden war. Die Fraktion bittet um eine Erläuterung der Differenz zwischen den zu erwartenden Einnahmen aus den Eintrittsgeldern und den in der Abrechnung ausgewiesenen Beträgen.
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- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 15.1.1Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion: Interkulturprojekte Afro Festival und Transorient ExperimentZur Vorlage · 15/0269-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Antwort auf eine Fraktionsanfrage der AfD-Fraktion zu zwei Interkulturprojekten im Regionalverband Ruhr wurde dem Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft vorgelegt. Gegenstand der Anfrage waren die finanziellen Aspekte des Afro Festivals Mülheim an der Ruhr sowie der Veranstaltung Transorient Experiment in Essen.
Bezüglich des Afro Festivals Mülheim erläuterte die Verwaltung, dass die beantragten Verpflegungskosten die Versorgung der beteiligten Künstler und Referenten umfassten. Ein im Rahmen der Bewerbung erwähnter Empfang war weder Bestandteil des Förderantrags noch des Verwendungsnachweises. Die kulinarischen Angebote des Festivals konnten von den Besuchern individuell erworben werden. Die Anerkennung der Verpflegungskosten für die Mitwirkenden erfolgt auf Grundlage der Kulturförderrichtlinien des Landes.
Hinsichtlich des Projekts Transorient Experiment in Essen wurde auf den Kosten- und Finanzierungsplan verwiesen, der eine Eigenbeteiligung von 200 Euro durch Eintrittsgelder oder Spenden vorsah. Im Verwendungsnachweis wurden 180 Euro ausgewiesen. Auf Rückfrage beim Projektträger wurde bestätigt, dass die Einnahmen aus Spenden und nicht aus festen Eintrittspreisen bestanden. Auf der Webseite des Regionalverbandes Ruhr lagen keine Angaben zu Eintrittspreisen für diese Veranstaltung vor.
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- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 15.2Veranstaltungszeit und -ort der geförderten Projekte von Interkultur Ruhr und der regionalen Kulturförderung RuhrZur Vorlage · 15/0287 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der AfD hat im Rahmen einer Fraktionsanfrage (Drucksache 15/0287) die Verwaltung um Auskunft über die Veranstaltungszeiten und -orte geförderter Projekte gebeten. Die Anfrage, die dem Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft vorliegt, bezieht sich auf Projekte von Interkultur Ruhr sowie auf die regionale Kulturförderung.
Die Fraktion fordert eine detaillierte Aufstellung der Daten, Uhrzeiten und Anschriften der Veranstaltungsorte für eine Vielzahl von Projekten an. Als Begründung wird angeführt, dass auf der Internetpräsenz von Interkultur Ruhr zum Zeitpunkt der Anfrage keine Projekte gelistet waren. Die Anfrage umfasst eine Liste verschiedener kultureller Vorhaben aus den Bereichen Interkultur Ruhr und regionale Kulturförderung, darunter zahlreiche Vereine, gUGs und kulturelle Initiativen. Es wird um die Offenlegung der zeitlichen und örtlichen Planung dieser geförderten Maßnahmen gebeten.
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- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 15.2.1Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion: Veranstaltungszeit und -ort der geförderten Projekte von Interkultur Ruhr und der regionalen Kulturförderung RuhrZur Vorlage · 15/0287-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat eine Anfrage zur Veranstaltungszeit und den Veranstaltungsorten der durch Interkultur Ruhr sowie die regionale Kulturförderung geförderten Projekte gestellt. Die Anfrage bezog sich auf die Bitte um eine Auflistung von Datum, Uhrzeit und Anschrift der jeweiligen Veranstaltungsorte, da der Online-Kalender von Interkultur Ruhr zum Stand Mitte Mai 2026 keine Einträge aufwies.
Die Verwaltung teilte mit, dass für den Bereich Interkultur Ruhr die Bewilligungen der Projekte eins bis vierzehn am 29. April 2026 an die jeweiligen Fördernehmenden versandt wurden. Eine Aktualisierung des Online-Kalenders werde erfolgen, sobald die Fördernehmenden ihre Zeitpläne überarbeitet und die entsprechenden Daten an Interkultur Ruhr übermittelt haben. Informationen zu den Projekten seien bereits abrufbar. Bezüglich der regionalen Kulturförderung verwies die Verwaltung auf eine entsprechende Anlage.
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- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 15.3Investitionen in die Sportstättenlandschaft des Ruhrgebiets im Zusammenhang mit den möglichen Olympischen Spielen an Rhein und RuhrZur Vorlage · 15/0311 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke hat im Regionalverband Ruhr eine Anfrage zu den Investitionen in die Sportstättenlandschaft des Ruhrgebiets im Zusammenhang mit einer möglichen Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele an Rhein und Ruhr gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Ankündigung des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, zusätzliche Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro für die Ertüchtigung der Sportinfrastruktur bereitzustellen.
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Verteilung dieser Mittel sowie zur finanziellen Umsetzung in den Kommunen. Es wird nach der zweckgebundenen Zuweisung der Gelder an spezifische Städte des Ruhrgebiets gefragt. Zudem wird thematisiert, wie das Land Nordrhein-Westfalen sicherstellen möchte, dass die betroffenen Kommunen die notwendigen Investitionen angesichts angespannter Haushaltslagen und personeller Engpässe realisieren können.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf den Anforderungen an Trainingsstätten. Da das geplante Olympische Dorf in Köln angesiedelt sein soll, werden die Kriterien zur Erreichbarkeit von Trainingsstätten im Ruhrgebiet hinterfragt. Die Fraktion bittet um Informationen darüber, welche Sportstätten im Ruhrgebiet für die Olympiade vorgesehen sind und für welche Sportarten diese genutzt werden sollen. Des Weiteren wird nach dem Stand der Ermittlung von Investitionsbedarfen sowie nach der Eignung bestehender oder geplanter Anlagen für die Anforderungen der Spiele gefragt.
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- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 15.3.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Investitionen in die Sportstättenlandschaft des Ruhrgebiets im Zusammenhang mit den möglichen Olympischen Spielen an Rhein und RuhrZur Vorlage · 15/0311-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Antwort auf die Fraktionsanfrage der DIE LINKE thematisiert die Investitionen in die Sportstättenlandschaft des Ruhrgebiets im Kontext einer möglichen Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele an Rhein und Ruhr. Das Land Nordrhein-Westfalen hat zusätzliche Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro für die Ertüchtigung der Sportinfrastruktur angekündigt. Davon sind 600 Millionen Euro auf drei Bereiche – Sportvereine, Schwimmbäder und kommunale Sportstätten – verteilt. Während das Programm „Moderne Sportstätte Nordrhein-Westfalen“ mit 200 Millionen Euro für Vereine bereits umgesetzt wird, sollen die Förderprogramme für Schwimmbäder und kommunale Sportstätten im dritten Quartal 2026 durch die Staatskanzlei veröffentlicht werden. Ergänzend stehen rund 375 Millionen Euro aus der kommunalen Sportpauschale zur Verfügung.
Hinsichtlich der Umsetzung setzt das Land auf hohe Förderquoten und die Einbindung des organisierten Sports über den Landessportbund, wobei kommunale Eigenanteile weiterhin erforderlich bleiben. Zum aktuellen Zeitpunkt enthält das Bewerbungskonzept der Staatskanzlei keine konkrete Planung für Trainingsstätten im Ruhrgebiet. Eine verbindliche Übersicht der potenziellen Standorte sowie deren Zuordnung zu Sportarten liegt erst nach der Entscheidung des Deutschen Olympischen Sportbunds im September 2026 vor. Da die finale Auswahl der Stätten noch aussteht, lässt sich der exakte finanzielle Bedarf für das olympische Konzept derzeit nicht beziffern. Die Landesprogramme zielen jedoch darauf ab, den bestehenden Sanierungs- und Modernisierungsbedarf der regionalen Sportinfrastruktur sukzessive abzubauen.
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Beratungsfolge
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 15.4Anfrage Die Grünen Demokratiebildung und ErinnerungskulturZur Vorlage · 15/0334 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Grünen hat im Regionalverband Ruhr eine Anfrage zum Thema Demokratiebildung und Erinnerungskultur gestellt. Die Vorlage befasst sich mit der Bedeutung von Zeitzeugenschaft sowie den Herausforderungen für die Demokratiebildung durch veränderte finanzielle Rahmenbedingungen bei der Förderung von Projekten.
Im Rahmen der Anfrage werden Informationen zu interkommunalen Projekten im Ruhrgebiet angefordert, wobei auch die Einbeziehung von Verbrechen aus der Kolonialzeit thematisiert wird. Es wird nach dem Status von Projekten gefragt, die durch eine geringere Bundesförderung gefährdet sein könnten. Zudem wird die Rolle des Regionalverbandes Ruhr und seiner Gesellschaften untersucht, insbesondere im Hinblick auf die direkte oder indirekte Unterstützung solcher Vorhaben sowie mögliche Wege zur verstärkten Förderung.
Die Anfrage thematisiert zudem die langfristige Sicherung der Erinnerungsarbeit nach dem Wegfall von Zeitzeugenschaft sowie die Unterstützung von Bildungseinrichtungen im Ruhrgebiet. Abschließend wird die Möglichkeit erörtert, durch einen Ruhrgebietskongress zur Erinnerungskultur und Demokratiebildung die Vernetzung der Akteure in der Region zu fördern.
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- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 15.5Umsetzung der Regionalen Kulturstrategie Ruhr hier: Bereich InterkulturZur Vorlage · 15/0345 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke hat im Regionalverband Ruhr eine Anfrage zur Umsetzung der Regionalen Kulturstrategie Ruhr mit Fokus auf den Bereich Interkultur eingereicht. Grundlage ist die Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Regionalverband Ruhr, nach welcher für das Modellprojekt Interkultur jährlich Mittel in Höhe von 930.000 Euro bereitgestellt werden.
Die Anfrage thematisiert die Verteilung dieser Mittel auf die einzelnen Programmbestandteile im Bereich Interkultur. Zudem wird nach dem Umfang eines Austauschs mit den Kulturbeigeordneten der Kommunen bezüglich der Fortführung oder Verstetigung von Projekten aus der Startförderung sowie nach Kriterien für die Übertragbarkeit erfolgreicher Projektideen gefragt. Darüber hinaus befasst sich die Anfrage mit Möglichkeiten, die Sichtbarkeit interkultureller Projekte über das Festivalformat hinaus zu erhöhen. Hierbei werden Kooperationen mit weiteren im Verantwortungsbereich des Verbandes stehenden Vorhaben angefragt, wie etwa die IGA 2027, die Umsetzung der Extraschicht durch die RTG oder eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Urbanen Künsten Ruhr.
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Beratungsfolge
- 11.06.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 1Ehrenpreis Literaturpreis Ruhrnicht öffentlich
- 2Genehmigung der Juryvorauswahl für den Förderfonds Interkultur Ruhrnicht öffentlich
- 3Anträgenicht öffentlich
- 4Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich