Um- und Nachbesetzung in Gremien

Die Fraktion der CDU hat mit der Vorlage 15/0397 einen Antrag auf Um- und Nachbesetzung in verschiedenen Gremien der Verbandsversammlung gestellt. Der Beschlussvorschlag sieht personelle Veränderungen in mehreren Ausschüssen sowie in der BA Ruhr Grün vor.

Im Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft sowie im Ausschuss für Umwelt, Klima und Liegenschaften sollen Stellvertretungen neu besetzt werden, nachdem ein Mitglied aus dem Gremium ausgeschieden ist. Weitere Neubesetzungen der Stellvertretenden Mitglieder sind für den Ausschuss für Planung und Mobilität, den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, den Ausschuss für Europa, Wirtschaft und Soziales sowie für den Rechnungsprüfungsausschuss vorgesehen.

Die vorliegenden Informationen zur Vorlage deuten darauf hin, dass die personellen Änderungen haushaltsneutral erfolgen. Es ist keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich. Zudem entstehen aus den Besetzungsänderungen keine Veräußerungsgewinne oder -verluste, die Auswirkungen auf die Bilanz haben könnten. Die Verbandsversammlung wird über den Antrag in der Sitzung am 9. Oktober 2026 beraten.