Gremienumbesetzung AKSBW

Die vorliegende Drucksache 15/0503 der AfD-Fraktion behandelt die Neubesetzung eines Sitzes im Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft (AKSBW). Mit dem Fraktionsantrag wird vorgeschlagen, ein neues stellvertretendes Mitglied für den genannten Ausschuss zu wählen. Diese personelle Änderung erfolgt als Nachfolge für ein ausgeschiedenes Mitglied.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Wahl eines neuen stellvertretenden Mitglieds in der Verbandsversammlung am 9. Oktober 2026 stattfinden soll. Die Entscheidung ist als beschließend eingestuft.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage wird festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder überplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich ist. Die personelle Umbesetzung im Ausschuss ist somit haushaltsneutral. Es entstehen durch die Neubesetzung keine Veräußerungsgewinne oder -verluste, die die Bilanz beeinflussen könnten. Die Federführung für die Vorlage liegt bei der Verbandsversammlung.